Demos gegen rechts: Wie mit Steuergeld Proteste inszeniert werden

In einem bizarren Schachzug, der eher an ein inszeniertes Theater als an einen echten Volksaufstand erinnert, werden die sogenannten „Demos gegen rechts“ längst entzaubert. Während Deutschland unter explodierenden Energiekosten ächzt, die Infrastruktur zerfällt und die Mittelschicht zusehends verunsichert ist, inszenieren selbsternannte „Wächter der Demokratie“ ein millionenschweres Theater der Empörung. NGOs wie „Omas gegen Rechts“, Campact oder Correctiv – allesamt üppig mit Steuergeldern gefüttert – hetzen unter dem Deckmantel der „Zivilgesellschaft“ gegen jeden, der es wagt, nicht im Gleichschritt ihrer woken Marschordnung zu laufen. Die jüngsten Demonstrationen in Berlin, bei denen sich laut Polizeiangaben 160.000 Menschen versammelten, sind dabei nur die Spitze des Eisbergs. Hinter der Fassade eines vermeintlich autonomen Protests verbergen sich perfide Verflechtungen – staatlich gelenkte Fördergelder und die undurchsichtigen Arme internationaler Geldgeber ziehen die unsichtbaren Fäden dieses politischen Puppenspiels. Was wie ein spontaner Ruf nach Gerechtigkeit wirkt, entpuppt sich als kalkulierte Inszenierung, in der jede Kundgebung zur Marionettenparade degradiert wird. In diesem Beitrag schauen wir uns diese staatlich alimentierten Inszenierungen genauer an.

Demos gegen rechts als Selbstbedienungsladen: Die dunklen Kanäle der NGO-Finanzierung

Die Unionsfraktion hat mit ihrer parlamentarischen Anfrage den Deckel von einem besonders übel riechenden Fass gehoben: Über 500 Fragen zu den Finanzströmen von Organisationen, die sich als „unabhängige Stimmen der Gesellschaft“ gerieren, während sie zugleich tief in der Tasche des Staates – und womöglich ausländischer Akteure wie der US-amerikanischen USAID – wühlen. Die Bundesregierung sieht sich nun gezwungen, die Karten auf den Tisch zu legen – und die Zahlen sind erschütternd: Allein die „Omas gegen Rechts“ erhielten 23.294,22 Euro Steuergeld, davon 18.294,22 Euro direkt vom Familienministerium durch das perfide konstruierte Programm „Demokratie leben!“. Das Bundeskanzleramt und der Integrationsbeauftragte legten großzügig weitere 5.000 Euro obendrauf – ein regelrechtes Festmahl am Buffet der Steuerzahler. „Omas gegen Rechts“, die betulich wirkende Rentner-Truppe, soll angeblich unpolitisch sein? Doch wie viel ihres Budgets stammt aus Förderprogrammen wie „Demokratie leben!“, die vom Familienministerium gespeist werden? Und warum verschweigen NGOs wie Attac oder die Amadeu-Antonio-Stiftung geflissentlich, dass ihre „Kämpfe gegen Hass“ oft auf Verträgen mit staatlichen Kassen und internationalen Geldgebern fußen?

Die „Demokratie“-Industrie: Wie Demos gegen rechts zum Millionengeschäft werden

Hier wird nicht demonstriert, hier wird kassiert: Eine ganze Industrie der Betroffenheit lebt davon, Steuergelder in politische Agitation umzumünzen. Die Demonstrationen gegen vermeintlichen Rechtsextremismus sind längst zu einem lukrativen Geschäftsmodell geworden. Es ist, als ob in den Hallen der Macht ein regelrechtes Staatscasino betrieben wird, in dem echte Debatten und kritische Auseinandersetzungen durch ein kunstvoll kastriertes Spiel ersetzt werden. Campact, einer der Hauptorganisatoren der Demos gegen rechts, hat als Hauptgesellschafter der HateAid GmbH seit 2020 fast 2,5 Millionen Euro aus dem Bundesfamilienministerium eingestrichen – Gelder, die offiziell der „Bekämpfung von Hass im Netz“ dienen sollen.

Die perfide Symbiose aus staatlicher Alimentierung und aktivistischer Heuchelei zeigt sich besonders deutlich im Bündnis „Zusammen gegen Rechts“, das in sozialen Netzwerken systematisch gegen die demokratische Opposition mobilisiert. Während die Menschen auf der Straße von echtem zivilgesellschaftlichem Engagement ausgehen, steckt dahinter ein ausgeklügeltes System der Staatsfinanzierung. Die Organisation „München ist bunt“ etwa, die eine Demonstration mit angeblich 250.000 Teilnehmern orchestrierte, wird von der SPD-Stadträtin Micky Wenngatz geleitet – ein Paradebeispiel für die Vermischung von Parteiinteressen und vermeintlich unabhängigem Protest.

Besonders pikant: Die Fördergelder fließen nicht nur direkt aus Ministerien, sondern werden auch über verschachtelte Strukturen wie das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ kanalisiert. Die Doppelbotschaften der Förderprogramme enthüllen einen bedrückenden Widerspruch: Während öffentliches Engagement als heiliges Gut gepriesen wird, wird es zur Waffe, um oppositionelle Stimmen systematisch zu kontrollieren und ideologisch zu vereinnahmen. Die AfD-Bundestagsfraktion hat in einer parlamentarischen Anfrage die Dimensionen dieses Systems offengelegt: Allein im Jahr 2024 wurden über dieses Programm mehrere Millionen Euro an verschiedene Akteure der „Zivilgesellschaft“ ausgeschüttet – alle mit dem gemeinsamen Nenner, dass sie sich im Kampf gegen „rechts“ positionieren.

Demos gegen rechts international gesteuert: Die transatlantischen Strippenzieher

Die Finanzspritzen für die Demonstrationen kommen längst nicht nur aus Berlin – ein komplexes Netzwerk internationaler Geldgeber hat seine Fangarme tief in die deutsche Protestszene ausgestreckt. Allen voran USAID, der heimtückische Finanzier aus Übersee, der unter dem euphemistischen Banner der „Demokratieförderung“ als verlängerter Arm transatlantischer Interessenpolitik fungiert. Die Organisation hat allein im vergangenen Jahr rund 270 Millionen US-Dollar an verschiedene NGOs in Deutschland transferiert – Gelder, die oft über verschlungene Wege in die Kassen derjenigen fließen, die heute die Demos gegen rechts organisieren und die vermeintlich eigenständigen NGOs beinahe schon als bloße Handlanger eines orchestrierten Machtspiels erscheinen lassen.

Während die Menschen in Deutschland unter einer beispiellosen Kostenlawine ächzen, importieren diese international vernetzten NGOs einen amerikanisch geprägten Kulturkampf. Die Rhetorik der Protestbewegungen gleicht dabei bis in die Wortwahl den identitätspolitischen Kampagnen aus den USA – bezahlt von denen, die sie vorgeblich „beschützen“ wollen. Selbst die CDU, die sich lange als Bollwerk gegen linke Ideologien verstand, wird nun zum Ziel dieser orchestrierten Empörungsmaschinerie. Die Grünen und ihre Verbündeten in den Ministerien nutzen diese internationale Unterstützung geschickt, um ihre eigene politische Agenda voranzutreiben. Diese institutionell gelenkte Unterstützung entlarvt, wie stark der Staat selbst in den Vorhang dieser „woken“ Inszenierung hineingreift.

Die links-grüne Agenda: Staatlich finanzierte Demos gegen die Opposition 

Besonders perfide wird es dort, wo Ideologie und Geldpolitik verschmelzen. Das Familienministerium unter Lisa Paus (Grüne) hat sich zu einer regelrechten Kommandozentrale für regierungstreue Demonstrationen entwickelt. In Suhl etwa wird eine Kundgebung unter dem scheinheiligen Motto „Suhl bleibt hell“ direkt vom Ministerium über das Programm „Demokratie leben!“ gefördert – eine Veranstaltung, die sich explizit gegen CDU und AfD richtet. Die Bundesregierung versucht diese dreiste Zweckentfremdung von Steuergeldern mit der fadenscheinigen Begründung einer „Partnerschaft für Demokratie“ zu rechtfertigen.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Neben den bereits bekannten Millionen für Campact und HateAid fließen weitere Gelder an ein dichtes Netzwerk von Organisationen. Der BUND etwa, tief verstrickt in die Demos gegen rechts, erhielt im Geschäftsjahr 2023 nicht nur sechsstellige Beträge vom Umwelt- und Bildungsministerium, sondern auch rund zwei Millionen Euro vom Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne). Die personellen Verflechtungen sind dabei ebenso bezeichnend wie skandalös: Verena Graichen, stellvertretende Vorsitzende des BUND, ist die Schwester des ehemaligen Staatssekretärs Patrick Graichen und gleichzeitig mit Michael Kellner verheiratet – seines Zeichens Parlamentarischer Staatssekretär unter Habeck.

Während in der 40.000-Einwohner-Stadt Suhl Menschen mit Taschenlampen den Schriftzug „Nie wieder“ bilden sollen – natürlich großzügig aus Bundesmitteln finanziert – offenbart sich die wahre Dimension dieser staatlichen Einflussnahme: Es geht längst nicht mehr nur um den Kampf gegen Rechtsextremismus, sondern um die systematische Diskreditierung jeglicher Opposition. Die Zivilgesellschaft wird dabei zur Marionette eines Staatsapparats, der unter dem Deckmantel der Demokratieförderung seine eigenen kritischen Stimmen zu ersticken versucht.

Die „Omas gegen Rechts“: Staatlich alimentierte Aktivisten im Kampf gegen die Opposition

Die „Omas gegen Rechts“ sind zum Paradebeispiel für die Pervertierung bürgerlichen Engagements geworden. Mit 23.294,22 Euro Steuergeldern ausgestattet – davon 18.294,22 Euro direkt aus dem Familienministerium und 5.000 Euro aus dem Bundeskanzleramt – inszenieren sie sich als unabhängige Stimme der Zivilgesellschaft. Dabei zeigen ihre Aktionen deutlich, wie weit sich die Demos gegen rechts von demokratischen Grundprinzipien entfernt haben: Im Juli 2024 sorgten sie mit einer Petition für die Sperrung des AfD-Kontos bei der Volksbank – ein in der Geschichte der Demokratie beispielloser Vorgang der wirtschaftlichen Ausgrenzung politischer Opposition.

Die Absurdität erreicht neue Höhen, wenn die staatlich finanzierten „Omas“ in S-Bahnen kreischend ihre einstudierten Parolen skandieren: „Stopp! Rechte ignorieren den Klimawandel“ und „Stopp! Rechte verbreiten Angst und Hass!“ Eine Gruppe, die vorgibt, sich „für den Abbau von Angst vor allem Fremden“ einzusetzen, schürt dabei gezielt Ängste vor politisch Andersdenkenden. Besonders pikant: Während die „Omas“ in Aschaffenburg für die Demonstration „Aschaffenburg ist bunt“ mobilisierten, ereignete sich in derselben Stadt ein brutaler Doppelmord durch einen afghanischen Migranten – eine Realität, die in der staatlich geförderten Protest-Choreographie keinen Platz findet.

Die Organisation ist dabei Teil eines größeren Netzwerks, das systematisch gegen jede Form konservativer Politik mobilisiert. Während der Bundestag über wichtige Zukunftsfragen debattiert, inszenieren diese Gruppen mit Steuergeldern finanzierte Theateraufführungen der moralischen Überlegenheit. Die CDU, einst Garant für bürgerlich-konservative Politik, wird dabei zunehmend ins Visier genommen. Der Grund liegt auf der Hand: Wer es wagt, mit der AfD auch nur in sachpolitischen Fragen zu kooperieren, soll gesellschaftlich geächtet werden.

Die „Omas gegen Rechts“ sind dabei nur die Speerspitze einer breiter angelegten Kampagne. In verschiedenen Städten Deutschlands haben sich lokale Ableger gegründet, alle mit dem gleichen Muster: Sie erhalten staatliche Förderung über das Programm „Demokratie leben!“, organisieren Demonstrationen gegen die Opposition und genießen dabei die volle Unterstützung der Grünen und ihrer Verbündeten in den Ministerien. Ein perfides System der Staatsfinanzierung, das unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Rechtsextremismus die Grundpfeiler unserer demokratischen Ordnung untergräbt.

Das Millionengeschäft mit den Demos gegen rechts: Eine Netzwerk-Analyse

Die finanziellen Dimensionen der staatlich geförderten Demos gegen rechts übersteigen bei weitem die bisher bekannten Zahlen. Während die „Omas gegen Rechts“ mit ihren 23.000 Euro noch als kleinerer Posten erscheinen, offenbart ein Blick in die Förderstrukturen des Bundestags ein erschreckendes Bild: Allein die HateAid GmbH, Campacts verlängerter Arm im „Kampf gegen rechts“, wurde seit 2020 mit fast 2,5 Millionen Euro aus dem Familienministerium bedacht. Ein Bündnis aus weiteren Organisationen wie „München ist bunt“ und diverse lokale „Partnerschaften für Demokratie“ erhält zusätzliche Millionenbeträge.

Die Menschen auf der Straße ahnen nicht, dass ihre vermeintlich spontanen Demos gegen rechts Teil einer durchorganisierten Kampagne sind. Der BUND, einer der Hauptakteure bei den Demonstrationen, profitiert von einem besonders perfiden System der Querfinanzierung: Neben sechsstelligen Beträgen aus dem Umweltministerium flossen etwa zwei Millionen Euro aus dem Wirtschaftsministerium in die Kassen der Organisation. Die personellen Verflechtungen dabei sind bezeichnend: Die Grünen haben ein regelrechtes Familienkartell etabliert, bei dem Ehepartner und Geschwister wichtige Positionen in geförderten Vereinen und Ministerien besetzen.

Besonders brisant: Die CDU, die durch ihre parlamentarische Anfrage diese Strukturen aufzudecken versuchte, wird nun selbst zur Zielscheibe der staatlich alimentierten Protestindustrie. In einer perfiden Wendung nutzt die AfD diese Entwicklung, um sich als letzte wahre Oppositionskraft zu inszenieren. Die Bundesregierung hat damit genau das erreicht, was sie vorgeblich bekämpfen wollte: eine weitere Spaltung der Zivilgesellschaft.

Die Zahlen aus dem aktuellen Haushalt des Familienministeriums zeigen dabei nur die Spitze des Eisbergs. Über verschiedene Haushaltstitel und verschachtelte Förderprogramme werden weitere Millionen an regierungstreue NGOs verteilt. Das Programm „Demokratie leben!“ fungiert dabei als eine Art Selbstbedienungsladen für jeden, der bereit ist, das offizielle Narrativ vom allgegenwärtigen Rechtsextremismus zu bedienen. Ein perfides System, das mit Steuergeldern genau die demokratischen Strukturen untergräbt, die es vorgibt zu schützen.

Damit der Staat Ihnen nicht alles nimmt

Abgaben steigen hierzulande generell. Das bedeutet, man hat immer weniger von seinem hart erarbeitetem Gehalt. Zusätzlich wird es noch von der Inflation aufgefressen und der Staat alimentiert mit den Steuern solche Demos gegen rechts. Da ist es umso wichtiger, sich wenigstens ein wenig dagegen abzusichern, mit Gold:

Die Aushöhlung der Demokratie: Wenn Demos gegen rechts zum Staatsziel werden

Die systematische Instrumentalisierung der Demos gegen rechts durch staatliche Akteure markiert einen gefährlichen Wendepunkt in der Geschichte der Bundesrepublik. Was als „Aufstand der Anständigen“ verkauft wird, entpuppt sich bei genauerer Analyse als orchestrierter Angriff auf die Grundprinzipien unserer Demokratie. Die Menschen, die in Berlin, München oder Hamburg auf die Straße gehen, werden unwissentlich zu Statisten in einem perfide inszenierten Theaterstück, bei dem die Bundesregierung sowohl Regie führt als auch die Kasse verwaltet.

Besonders alarmierend ist die zunehmende Ausweitung der Zielgruppe: Während anfangs nur die AfD im Fadenkreuz der staatlich geförderten Demos gegen rechts stand, geriet auch die CDU ins Visier dieser der Demos gegen rechts und der selbsternannten Demokratiewächter. Der Grund ist so durchsichtig wie beunruhigend: Wer es wagt, die Politik der Grünen und ihrer Verbündeten auch nur ansatzweise zu hinterfragen, wird umgehend in die rechte Ecke gestellt. Ein perfides System der politischen Erpressung, das mit Steuergeldern finanziert wird.

Die Zahlen aus dem Bundestag belegen: Über das Programm „Demokratie leben!“ werden gezielt solche Organisationen gefördert, die bereit sind, das offizielle Narrativ vom allgegenwärtigen Rechtsextremismus zu bedienen. In Suhl etwa, wo eine vom Familienministerium geförderte Kundgebung stattfand, wurde die demokratisch legitimierte Opposition kurzerhand zum Feindbild erklärt. Die Union wagte es, diese Praxis zu hinterfragen – und wurde prompt selbst zur Zielscheibe der staatlich alimentierten Protestindustrie.

Die Verflechtungen zwischen staatlichen Stellen und vermeintlich unabhängigen Bündnissen reichen dabei tief: Von den „Omas gegen Rechts“ über Campact bis hin zu etablierten Umweltverbänden – sie alle profitieren von einem System, das kritische Stimmen systematisch ausgrenzt. Die Zivilgesellschaft wird so zur Marionette eines Staatsapparats, der unter dem Deckmantel der Demokratieförderung seine eigenen kritischen Stimmen zu ersticken versucht. Ein Teufelskreis, der die politische Kultur in Deutschland nachhaltig vergiftet.

Wenn doch alles zu viel werden sollte

Sollte dieses Kasperletheater doch unerträglich werden, dann liebäugelt man mit der Auswanderung. Wir haben einen kostenlosen Ratgeber für Sie, der vor allem die Tücken dieses Vorhabens beleuchtet.

Wenn Demos gegen rechts zur Staatsräson werden – ein demokratischer Offenbarungseid

Was wir derzeit erleben, ist kein spontaner Aufschrei der Zivilgesellschaft, sondern ein mit Millionen von Steuergeldern finanziertes Täuschungsmanöver. Die Demos gegen rechts sind zur Speerspitze eines Systems geworden, das unter dem Deckmantel der Demokratie genau diese zu ersticken droht. Während die Menschen auf den Straßen für ihre Überzeugungen einzustehen glauben, werden sie zu unwissentlichen Komplizen einer staatlich orchestrierten Kampagne, die weit über den proklamierten „Kampf gegen Rechtsextremismus“ hinausgeht.

Die Zahlen sprechen für sich: Allein über das Programm „Demokratie leben!“ fließen jährlich Millionen in ein Netzwerk aus regierungsnahen Organisationen. Die AfD mag dabei als primäres Feindbild dienen, doch längst hat sich der Fokus erweitert: Auch die CDU und andere kritische Stimmen der demokratischen Opposition geraten ins Visier der staatlich alimentierten Protestindustrie. Ein perfides System, das im Bundestag zwar kritische Nachfragen provoziert, aber von der Bundesregierung unter Führung der Grünen beharrlich verteidigt wird.

Die Konsequenzen dieser Entwicklung sind fatal: Statt einer lebendigen Debattenkultur erleben wir die systematische Ausgrenzung unliebsamer Meinungen. Demonstrationen, die eigentlich Ausdruck bürgerlichen Engagements sein sollten, verkommen zu staatlich choreografierten Inszenierungen. Die „Omas gegen Rechts“ und ähnliche Bündnisse fungieren dabei als willige Vollstrecker einer Politik, die mit demokratischen Grundsätzen nur noch wenig gemein hat.

Besonders alarmierend ist die internationale Dimension: Während in Deutschland die Grundpfeiler der Meinungsfreiheit erodieren, pumpen ausländische Akteure wie USAID weitere Millionen in dieses System. Es ist, als stünde man vor einem Zirkus der nationalen Selbsttäuschung. 

Mehr zum USAID-Skandal lesen Sie in unserem verlinkten Magazinbeitrag.

Die Frage, die sich jeder Demokrat stellen muss, lautet: Wie lange wollen wir noch zusehen, wie unter dem Banner des „Kampfes gegen rechts“ die Grundprinzipien unserer freiheitlichen Ordnung ausgehöhlt werden? Eine Demokratie, die ihre Gegner mit Steuergeldern bekämpft und dabei auch vor der Stigmatisierung demokratischer Opposition nicht zurückhält, hat ihren Namen nicht verdient. Es ist höchste Zeit, diesem System der staatlich geförderten Intoleranz die Maske vom Gesicht zu reißen.

Mehr zum Thema Propaganda sehen Sie auch in unseren Videos

Mit Steuergeld werden nicht nur Demos gegen rechts unterstützt, sondern auch der Staatsfunk macht fleißig Propaganda. Im folgenden Video haben wir einige brisante und schamlose Versuche aufgezeigt. Auf dem YouTube-Kanal von Kettner Edelmetalle finden Sie täglich spannende und brisante Videos zu Themen, die uns als Gesellschaft bewegen.