Alarmierende INSA-Umfrage: Vertrauen in Meinungsfreiheit schwindet

VERÖFFENTLICHT AM 21. Dez 2023

Das sinkende Barometer der Meinungsfreiheit

Die einst als selbstverständlich erachtete Meinungsfreiheit in Deutschland scheint nach neuesten Erhebungen zunehmend in Frage gestellt zu werden. Eine aktuelle INSA-Umfrage belegt besorgniserregende Entwicklungen: Eine Mehrheit der Deutschen glaubt nicht mehr daran, dass man seine politische Meinung ohne Vorbehalt äußern kann.

Historischer Tiefstand im "Freiheitsindex"

Ein Rückblick auf das Jahr 1971 zeigt einen "Freiheitsindex" von 83 Prozent, der das damals hohe Maß an empfundener Meinungsfreiheit widerspiegelt. Doch seitdem ist ein stetiger Abwärtstrend zu verzeichnen. Unter der Kanzlerschaft Angela Merkels beschleunigte sich dieser Trend, was einige Beobachter als eine "DDRisierung" der Bundesrepublik bezeichnen. Heute, im Jahr 2023, ist der Index auf einen beunruhigenden Wert von nur 40 Prozent gefallen.

Die Mehrheit übt Vorsicht

Die Brisanz der aktuellen Lage wird durch die Frage unterstrichen: "Kann man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?" Zum ersten Mal seit 1953 sind diejenigen in der Mehrheit, die zur Vorsicht raten. Dieses Ergebnis spiegelt eine tiefe Verunsicherung in der Bevölkerung wider.

INSA-Umfrage zeichnet düsteres Bild

Die von INSA erhobenen Daten bestätigen nicht nur den Abwärtstrend, sondern zeichnen ein noch düstereres Bild der aktuellen Meinungsfreiheit in Deutschland. Lediglich 34 Prozent der Befragten glauben, ihre politische Meinung noch uneingeschränkt äußern zu können.

Konsequenzen der freien Meinungsäußerung

Die Umfrageergebnisse zeigen deutlich, dass eine Mehrheit der Deutschen – 23 Prozent "häufig", weitere 35 Prozent "gelegentlich" – davon ausgeht, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können, ohne möglicherweise Konsequenzen fürchten zu müssen.

Die Auswirkungen von Merkels Regierungszeit und der Pandemie

Während konkrete Gründe für diesen Niedergang nicht von den Umfrageinstituten geliefert werden, lassen sich doch klare Hinweise aus dem "Freiheitsindex" ablesen. Die entscheidende Frage ist, ob die kritische Reflexion dieser Entwicklung noch offen in Deutschland artikuliert werden darf. Wir bejahen dies und sprechen es an: Die Kanzlerschaft von Angela Merkel und das Pandemie-Regime haben in Bezug auf die Meinungsfreiheit deutliche Spuren hinterlassen.

Ein geteiltes Land

Das Ost-West-Gefälle in Bezug auf die Wahrnehmung der Meinungsfreiheit ist besonders auffällig. Bürger, die in der ehemaligen DDR sozialisiert wurden, zeigen sich gegenüber staatlichen Übergriffen besonders sensibilisiert und verteidigen die Meinungsfreiheit mit einer gewissen "natürlichen Immunität".

Schlussbetrachtung: Ein Appell an die Werte der Demokratie

Die Ergebnisse der INSA-Umfrage sind ein Weckruf für alle, die die Werte der Demokratie hochhalten. Es ist an der Zeit, die Gründe für das schwindende Vertrauen in die Meinungsfreiheit ernst zu nehmen und für eine Gesellschaft einzutreten, in der die freie Äußerung politischer Ansichten nicht nur geduldet, sondern gefördert wird.