Chaos im Thüringer Landtag: Ein beispielloser Auftakt

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags am Donnerstag entwickelte sich zu einem wahren Spektakel, das seinesgleichen sucht. Statt konstruktiver Arbeit dominierte Chaos und gegenseitige Blockade. Die Sitzung endete ohne jegliche Ergebnisse, und nun muss sich sogar das Landesverfassungsgericht mit dem Fall beschäftigen – ein Novum in der deutschen Nachkriegszeit.

Ein turbulenter Start

Bereits im Vorfeld zeichnete sich ab, dass die Sitzung nicht reibungslos verlaufen würde. Doch was dann folgte, übertraf alle Erwartungen. Alterspräsident Jürgen Treutler von der AfD schaffte es nicht, die Sitzung zu leiten, da er von allen Seiten durch Störrufe und Unterbrechungen massiv behindert wurde. Besonders die Abgeordneten von CDU und Linken machten es ihm schwer, indem sie sämtliche Versuche, die Sitzung zu führen, lautstark niederbrüllten.

Erste Unterbrechung nach 15 Minuten

Die Sitzung begann um 12:01 Uhr, doch bereits nach wenigen Minuten kam es zur ersten Unterbrechung. CDU-Politiker Andreas Bühl und CDU-Chef Mario Voigt forderten, dass zunächst die Beschlussfähigkeit des Landtags festgestellt wird. Treutler weigerte sich jedoch, darauf einzugehen, was zu einem heftigen verbalen Schlagabtausch führte.

Vorwürfe der „Machtergreifung“

Im Laufe des Vormittags verschärfte sich die Lage weiter. Andreas Bühl warf Treutler vor, die Sitzung bewusst so zu führen, dass er und die AfD möglichst viel Kontrolle behielten. Bühl sprach von einer „Machtergreifung“, die Treutler zu Lasten der demokratischen Abläufe durchsetzen wolle. Dieser Vorwurf bezog sich auf Treutlers Verhalten, die Forderungen der anderen Fraktionen zu ignorieren und die Geschäftsordnung einseitig zu interpretieren.

Forderung nach Absetzung des Alterspräsidenten

Gegen 15:00 Uhr eskalierte die Situation erneut, als Treutler ankündigte, die Sitzung zum fünften Mal zu unterbrechen. Andreas Bühl forderte daraufhin den zweitältesten Abgeordneten auf, die Leitung der Sitzung zu übernehmen, da er Treutler für unfähig hielt, das Parlament ordnungsgemäß zu führen. Treutler bestand jedoch auf seinem Amt, was zu weiteren Unterbrechungen und lautstarken Protesten führte.

Fünf Unterbrechungen und keine Einigung

Insgesamt kam es während der Sitzung zu fünf Unterbrechungen. Die erste erfolgte bereits um 12:15 Uhr, als die CDU die Feststellung der Beschlussfähigkeit forderte. Die zweite Unterbrechung folgte um 12:30 Uhr, als die Fraktionen CDU, BSW, SPD und Linke auf eine Änderung der Geschäftsordnung drängten. Die dritte Unterbrechung um 13:30 Uhr resultierte aus verhärteten Fronten zwischen der AfD und den anderen Fraktionen. Eine vierte Unterbrechung um 14:26 Uhr brachte ebenfalls keine Lösung. Schließlich wurde die Sitzung um 15:14 Uhr zum fünften Mal unterbrochen, als die CDU und SPD versuchten, Treutler von der Sitzungsleitung abzulösen.

Da keine Einigung erzielt werden konnte, wurde die Sitzung auf Samstag, den 28. September, vertagt. Bis dahin soll das Verfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der bisherigen Entscheidungen befinden. Diese chaotische Sitzung wirft ein bezeichnendes Licht auf den aktuellen Zustand der politischen Kultur in Deutschland.