Chronik des Irrsinns – Der September 2024
Der September 2024 markiert ein weiteres Kapitel in der Chronik des politischen und gesellschaftlichen Wahnsinns in Deutschland. Die Landtagswahlen in Ostdeutschland haben die Ampel-Parteien schwer getroffen. In Thüringen wurde die AfD zur stärksten Kraft, während Grüne und FDP es nicht einmal ins Parlament schafften. Die SPD dümpelte bei mageren 6,1 Prozent. In Sachsen erzielte die AfD den zweiten Platz knapp hinter der CDU von Michael Kretschmer, während die Grünen mit 5,1 Prozent gerade so den Einzug in den Landtag schafften. Die FDP verschwand mit 0,9 Prozent, und die SPD kam auf 7,3 Prozent.
Politische Verwerfungen und mediale Skandale
Interessant ist die Reaktion der ZDF-Journalistin Bettina Schausten, die das gute Abschneiden der AfD an den 1. September 1939 erinnerte – ein Vergleich, der Holocaust-Relativierung gleichkommt. Die Bundesregierung unter Olaf Scholz kann sich über null Prozent Zustimmung im ZDF-Politbarometer „freuen“. Es kann also nur noch aufwärts gehen.
Kuriositäten und Absurditäten
Ein besonders skurriler Fall ereignete sich in Friedrichsfelde, wo Jonas S. (25) ein Bußgeld von 55 Euro zahlen soll, weil sein aufblasbares Schlauchboot keinen Namen hatte. In Sachsen führte ein Softwarefehler bei der Landeswahlleitung dazu, dass die vorläufige Sitzverteilung korrigiert werden musste, was CDU und AfD jeweils einen Sitz kostete.
Wirtschaftliche und soziale Herausforderungen
Auch wirtschaftlich sieht es düster aus: VW kündigte an, die Job-Garantie für 110.000 Beschäftigte in Deutschland zu kündigen und schließt Werksschließungen nicht mehr aus. In München wurde der Bau einer Megafabrik von Intel gestoppt, was einen herben Rückschlag für die deutsche Wirtschaft darstellt.
Gesellschaftliche Spannungen und Gewalt
Die gesellschaftlichen Spannungen nehmen ebenfalls zu. In Bonn griff ein Mann vor einer Burger-King-Filiale zwei Personen mit einem Messer an, bevor er von der Polizei niedergeschossen wurde. In München schoss ein Islamist auf das NS-Dokumentationszentrum, und in Braunschweig vergewaltigte ein 15-jähriger Syrer ein zwölfjähriges Mädchen in einer Umkleidekabine.
Politische Reaktionen und mediale Berichterstattung
Die Ampel-Regierung steckt ARD- und ZDF-Journalisten mindestens 587.000 Euro Honorar zu, was die Frage aufwirft, wie unabhängig diese Medien noch berichten können. Der Migrationsgipfel der Ampel-Koalition mit CDU und CSU scheiterte erwartungsgemäß. Melanie Amman vom Spiegel stellte sich im Ersten gegen die Feststellung Ulrich Wickerts, dass Frauen sich in Hamburg aus Angst vor bestimmten Migranten nicht mehr auf den Jungfernstieg trauen.
Weitere Skandale und politische Fehltritte
Ein weiteres Highlight war die zweite „Queerpolitische Menschenrechtskonferenz“ der SPD im Bundestag, die mit einer bizarren Drag-Show aufwartete. Olaf Scholz verkündete ein Migrationsabkommen mit der Türkei, das kurz darauf vom türkischen Außenministerium dementiert wurde. Cem Özdemir äußerte in der FAZ seine Sorge um seine Tochter, die von Männern mit Migrationshintergrund unangenehm begafft werde, und forderte mehr Härte und Sanktionen bei Straftaten.
Fazit
Der September 2024 zeigt einmal mehr, wie tief die politischen und gesellschaftlichen Verwerfungen in Deutschland gehen. Die Ampel-Regierung steht vor immensen Herausforderungen, die sie offensichtlich nicht zu bewältigen weiß. Die Bürger sind zunehmend frustriert und wenden sich in Scharen von den etablierten Parteien ab. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen in den kommenden Monaten fortsetzen werden.