Demokratie in Gefahr: Eklat im Thüringer Landtag

Im Thüringer Landtag spielten sich kürzlich Szenen ab, die das Vertrauen in die demokratischen Institutionen erschüttern könnten. Die Eröffnungssitzung wurde von einem regelrechten Machtkampf überschattet, bei dem die CDU und das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) gemeinsam gegen die AfD vorgingen. Unter dem Vorwand des Demokratie-Schutzes, so die Kritiker, wurden demokratische Grundprinzipien missachtet.

Verfassungs-Gewohnheitsrecht in Frage gestellt

Die CDU versuchte mit allen Mitteln zu verhindern, dass die AfD als stärkste Partei den Parlamentspräsidenten stellt. Die Landtagsmitarbeiter, offenbar auf Anti-AfD-Linie, weigerten sich, Anweisungen des amtierenden AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler (73) nachzukommen. Ein CDU-Abgeordneter unterbrach Treutler ständig, und die Landtagsverwaltung agierte wie eine Gouvernante, die den Vorsitzenden immer wieder ins Wort fiel.

Ein „Putsch“ gegen demokratische Prinzipien?

Faktisch betrieben CDU, BSW, SPD und „Linke“ gemeinsam eine Art „Putsch“ gegen den amtierenden Vorsitzenden und damit gegen demokratische Prinzipien. CDU und BSW taten alles, um zu verhindern, dass Treutler seine Rede zu Ende halten konnte. Diese Szenen waren in den Augen vieler Beobachter eine Verhöhnung der Demokratie.

Mediale Umdrehungen

Die großen Medien, wie die „Welt“, stellten das Geschehen im Landtag auf den Kopf. Sie empörten sich nicht über die Missachtung alter Parlamentstraditionen durch CDU, BSW, SPD und „Linke“, sondern darüber, dass sich die AfD über diesen demokratischen Traditionsbruch aufregte. Andreas Bühl (CDU) erklärte am Rednerpult, dass der Alterspräsident die Verfassung an mehreren Stellen gebrochen und missachtet habe – eine Umdrehung des Geschehens, die man eher in der DDR erwartet hätte.

Die Rolle der Medien

Wie die Medien das Geschehen im Landtag darstellen, ist atemberaubend. Sie betreiben eine Täter-Opfer-Umkehr und stellen die AfD als die Schuldigen dar. Das Verhalten der Landtagsverwaltung und der etablierten Parteien wird hingegen kaum kritisch beleuchtet.

Ein bitterer Beigeschmack

Besonders bitter ist die Rolle des „Bündnis Sahra Wagenknecht“, das stramm Seite an Seite mit den etablierten Parteien gegen die AfD marschiert. Verteidiger von CDU, BSW, SPD und „Linke“ argumentieren, dass Treutler seine Befugnisse als Alterspräsident überstrapazierte. Doch diese Technik, bekannt als „Filibustern“, ist in den USA ein legitimes Mittel der Minderheit, um Entscheidungen der Mehrheit zu verzögern.

Ein beispielloses Schmierentheater

Wie dieses Schmierentheater ausgeht, war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels noch unklar. Doch eines ist sicher: Die Würde des Landtags wurde mit Füßen getreten und der Wählerwille ad absurdum geführt. Die selbsternannten Demokraten haben ihren demokratischen Schafspelz völlig fallen gelassen.

Die konstituierende Sitzung können Sie sich hier ansehen, um sich selbst ein Bild zu machen. Eine Meinung, die der des Autors diametral entgegengesetzt ist, finden Sie in der „Welt“. So können Sie beide Seiten kennen und selbst Ihre Schlussfolgerungen ziehen.

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