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01.02.2025
21:54 Uhr

Gescheiterte Rückkehrprämie: Dresdner Syrer zeigen der Stadt die kalte Schulter

In einem bemerkenswerten Beispiel für die Ineffektivität gutgemeinter Integrationsmaßnahmen offenbart sich in Dresden ein bezeichnendes Bild der aktuellen Migrationspolitik: Von den 7.433 in Dresden lebenden Syrern zeigen gerade einmal vier Personen Interesse an einer großzügig bemessenen Rückkehrprämie. Dies entspricht der verschwindend geringen Quote von 0,05 Prozent - ein geradezu desaströses Ergebnis für die Stadtväter.

Großzügige Prämien auf Kosten der Steuerzahler

Seit Mitte Januar 2025 lockt die sächsische Landeshauptstadt mit verlockenden finanziellen Anreizen: Erwachsene sollen 1.000 Euro erhalten, Familien sogar bis zu 4.000 Euro - wohlgemerkt zusätzlich zu den ohnehin vom Bund getragenen Reisekosten. Der Steuerzahler übernimmt dabei nicht nur die Flugtickets, sondern spendiert auch noch 200 Euro Reisegeld pro erwachsener Person.

Ernüchternde Bilanz der Willkommenskultur

Die magere Resonanz auf das großzügige Angebot wirft fundamentale Fragen zur Nachhaltigkeit der deutschen Asylpolitik auf. Von den über 7.400 in Dresden lebenden Syrern beziehen mindestens 345 Personen Asylleistungen - die tatsächliche Zahl der Sozialleistungsempfänger dürfte jedoch deutlich höher liegen, da die Stadt keine Angaben zu Bürgergeld-Beziehern macht.

Explodierende Kosten für die Kommune

Die finanziellen Belastungen für die Stadt Dresden nehmen dabei erschreckende Ausmaße an. Allein für das Jahr 2024 musste die Kommune 67,8 Millionen Euro für Asylbelange aufwenden. Besonders pikant: Die Unterbringung in einer einzelnen Gemeinschaftsunterkunft verschlingt täglich knapp 7.800 Euro allein für die Verpflegung - Kosten, die letztendlich der Dresdner Steuerzahler zu tragen hat.

Gescheiterte Rückkehrpolitik

Die ernüchternde Bilanz der Rückkehrprämie zeigt deutlich das Scheitern einer Politik, die auf freiwillige Rückkehr setzt. Während die Stadtväter mit Finanzproblemen kämpfen, scheint die Attraktivität des deutschen Sozialsystems eine stärkere Anziehungskraft zu entwickeln als die Sehnsucht nach der alten Heimat.

Die verschwindend geringe Resonanz auf das Rückkehrprogramm sollte als Weckruf für die Politik verstanden werden. Während deutsche Kommunen unter der Last der Sozialausgaben ächzen, zeigt sich einmal mehr die Notwendigkeit einer grundlegenden Neuausrichtung der Migrationspolitik.

Für die Dresdner Stadtverwaltung bleibt die bittere Erkenntnis, dass gut gemeinte Anreizprogramme allein nicht ausreichen, um die Herausforderungen der Migrationspolitik zu bewältigen. Die Frage nach effektiveren Steuerungsinstrumenten drängt sich mehr denn je auf.

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