Hessens Verkehrsminister fordert Reform der Luftverkehrssteuer

Der hessische Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die bestehenden Steuern und Abgaben im Luftverkehr zu überdenken. Laut Mansoori sollte ein Teil der Luftverkehrssteuer an die Airlines zurückgegeben werden, um Investitionen in moderne und umweltfreundlichere Flugzeuge zu ermöglichen.

Wettbewerbsfähigkeit und Umweltschutz

Mansoori betonte, dass eine Rückerstattung der Steuern an die Airlines dazu beitragen könnte, den Lärm und den Treibstoffverbrauch zu reduzieren und somit die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Luftfahrtindustrie zu verbessern. „Das würde dafür sorgen, dass weniger Lärm produziert, weniger Sprit verbraucht und somit die Wettbewerbsposition verbessert wird“, erklärte der Minister gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Günstigere Flugpreise für Passagiere

Der Verkehrsminister argumentierte weiter, dass günstigere Preise für Passagiere ebenfalls ein positiver Effekt dieser Maßnahme sein könnten. Dies sei besonders wichtig für den Flughafen Frankfurt/Main, Deutschlands größtes Drehkreuz, das stark von internationalen Passagieren abhängt. „Viele Menschen, die über dieses Drehkreuz in die Welt fliegen, sind Passagiere aus anderen Ländern, für die spielt ein guter Preis eine Rolle, die Verlässlichkeit beim Umstieg und ein guter Service“, so Mansoori.

Höhere Standortkosten als Problem

Der Branchenverband BDL hatte jüngst darauf hingewiesen, dass der Luftverkehr in Deutschland aufgrund höherer staatlicher Standortkosten hinter dem europäischen Durchschnitt zurückbleibt. Während das Sitzplatzangebot in Deutschland auf 83 Prozent des Niveaus von 2019 gestiegen ist, liegt es im übrigen Europa bereits bei 102 Prozent. BDL-Präsident Jens Bischof machte die im europäischen Vergleich höheren Kosten in Deutschland für diese Entwicklung verantwortlich.

Steigende Luftverkehrssteuer

Die Luftverkehrssteuer wurde zuletzt am 1. Mai 2024 um rund 25 Prozent erhöht. Dies führte dazu, dass sich die Steuern und Abgaben bei einem typischen Mittelstreckenflug innerhalb Europas auf ein Rekordhoch von rund 30 Euro pro Passagier summierten. Diese Erhöhung trifft nicht nur die Airlines, sondern auch die Passagiere, die mit steigenden Flugpreisen konfrontiert sind.

Reisen für alle ermöglichen

Mansoori kritisierte die steigenden Preise im Luftverkehr und wies darauf hin, dass immer mehr Menschen von Reisen, insbesondere Fernreisen, ausgeschlossen würden. „Deswegen müssen wir uns die Frage stellen, ob wir als Gesellschaft ein Interesse daran haben können, dass Reisen immer teurer wird“, sagte er. Reisen erweitere den eigenen Horizont und sollte möglichst vielen Menschen zugänglich sein. „Der Preis spielt dabei eine große Rolle und wenn das Lohnniveau verhindert, dass Menschen verreisen, dann ist das ein Problem“, so der Verkehrsminister.

Die Forderung des hessischen Verkehrsministers nach einer Reform der Luftverkehrssteuer zielt darauf ab, sowohl die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Luftfahrtindustrie zu stärken als auch Reisen für eine breitere Bevölkerungsschicht erschwinglicher zu machen. Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung auf diese Forderungen reagieren wird.