Ripples Rechtschef optimistisch: SEC-Klage unter Trump-Regierung vor dem Aus

In einer bemerkenswerten Entwicklung im anhaltenden Rechtsstreit zwischen dem Kryptounternehmen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC zeichnet sich möglicherweise eine überraschende Wendung ab. Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, äußerte sich zuversichtlich, dass die Klage der SEC unter einer künftigen Trump-Regierung fallengelassen werden könnte.

Glanzloser Eröffnungsbrief der SEC sorgt für Kritik

Der von der SEC eingereichte Eröffnungsschriftsatz stößt bei Rechtsexperten auf wenig Begeisterung. Der renommierte US-Anwalt Jeremy Hogan bezeichnete das Dokument als "glanzlos" und kritisierte, dass fast die Hälfte des Schriftsatzes lediglich eine Wiederholung bereits bekannter Gerichtsentscheidungen darstelle. Diese oberflächliche Herangehensweise könnte darauf hindeuten, dass selbst die SEC von ihrer Position nicht vollständig überzeugt sei.

Politisch motivierte Verfolgung der Kryptobranche?

Besonders brisant erscheint die Aussage von Alderoty, der die Klage als "politisch motiviert" bezeichnet. Er geht davon aus, dass Gary Genslers "Anti-Krypto-Kreuzzug" mit dem erwarteten Regierungswechsel am 20. Januar sein Ende finden würde. Diese Einschätzung wird durch die jüngsten Entwicklungen gestützt.

Ein Bundesberufungsgericht hat offengelegt, was die Branche seit Jahren betont: Genslers selektive Durchsetzung der Wertpapiergesetze war ein kaum verhohlener Versuch, die Kryptoindustrie zu unterdrücken.

Schwache Beweislage der SEC

Bemerkenswert ist auch die offenbar dürftige Beweislage der SEC. Die Behörde konnte keine stichhaltigen Belege dafür vorlegen, dass XRP-Käufer tatsächlich von Ripples angeblichen "Versprechen" wussten oder dadurch beeinflusst wurden. Diese Schwäche in der Argumentation könnte sich als entscheidend für den weiteren Verlauf des Verfahrens erweisen.

Hoffnung auf neue Ära der Regulierung

Der Ripple-CLO sieht eine neue Ära der innovationsfreundlichen Regulierung am Horizont. Diese Einschätzung wird durch den kürzlichen Erfolg von Coinbase gegen die SEC gestärkt. Für die Kryptobranche könnte dies den Beginn einer Phase bedeuten, in der Innovation und rechtliche Sicherheit besser in Einklang gebracht werden.

Kritik an SEC-Praktiken

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Vivek Ramaswamy übte scharfe Kritik an der SEC. Er bemängelte, dass die Behörde regelmäßig vor Bundesgerichten unterliege, weil sie ihre eigenen Regeln auf illegale und verfassungswidrige Weise auslege. Besonders pikant: Die SEC halte sich oftmals weniger an geltendes Recht als die von ihr Angeklagten.

Für die Kryptobranche und ihre Anleger könnte diese Entwicklung einen wichtigen Wendepunkt markieren. Eine neue, möglicherweise wirtschaftsfreundlichere Regulierungspolitik unter einer künftigen Trump-Administration könnte den Weg für weiteres Wachstum und Innovation im Kryptosektor ebnen.