Bundeswehr: Pistorius zweifelt an schnellerer Aufrüstung trotz Milliardeninvestitionen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat erneut die Notwendigkeit einer raschen Modernisierung der Bundeswehr betont. Angesichts der geopolitischen Lage und der zunehmenden Bedrohung durch Russland müsse Deutschland seine militärischen Kapazitäten dringend ausbauen. Doch selbst mit enormen Geldsummen sei eine beschleunigte Aufrüstung nicht möglich, so Pistorius.
Langsame Aufrüstung trotz hoher Investitionen
Eine aktuelle Studie des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel zeichnet ein düsteres Bild: Deutschland könnte erst in 100 Jahren das Rüstungsniveau von 2004 erreichen. Die Studie, geleitet von Professor Dr. Guntram Wolff, kritisiert die langsame Aufrüstung Deutschlands. Russland hingegen habe seine Produktionskapazitäten so weit ausgebaut, dass es den gesamten deutschen Bestand an militärischem Gerät innerhalb eines halben Jahres auffüllen könnte.
Verteidigungsminister Pistorius widerspricht
Verteidigungsminister Pistorius weist diese Kritik zurück. Er betont, dass die Betrachtung des IfW sehr plakativ sei und nicht die tatsächlichen Fortschritte der Bundeswehr widerspiegele. „Das Phantom-Kampfflugzeug etwa war 2004 bereits 35 Jahre alt. Heute reden wir über Eurofighter und F-35, die nächstes Jahr kommen. Das kann man allein deshalb schon nicht vergleichen“, so Pistorius.
Langfristige finanzielle Ausstattung notwendig
Der Minister unterstreicht, dass eine langfristige finanzielle Ausstattung notwendig sei, um die Beschaffung zu beschleunigen. „Das Beschaffungstempo kann nur in dem Maße erhöht werden, wie Geld für Beschaffung da ist. Und zwar nicht nur für ein oder zwei Jahre, sondern langfristig dargelegt, vernünftig abgebildet, dass Industrie und wir wissen, welche Verträge wir schließen können“, erklärt Pistorius.
Verantwortung als größter NATO-Partner in Europa
Deutschland sei der größte NATO-Partner in Europa und habe eine entsprechende Verantwortung. „Wir spielen unsere Rolle“, betont Pistorius am Rande eines Besuchs des Kampfhubschrauberregiments 36 „Kurhessen“ im nordhessischen Fritzlar. Bis zu 82 leichte Kampfhubschrauber sollen ab 2026 die Bundeswehr in der Landes- und Bündnisverteidigung stärken.
Industrie muss mithalten können
Ein weiterer Aspekt, den der Verteidigungsminister hervorhebt, ist die Kapazität der Industrie. Selbst wenn die finanziellen Mittel vorhanden wären, müsse die Industrie in der Lage sein, die Aufträge abzuarbeiten. „Selbst wenn ich morgen statt einhundert eintausend Milliarden hätte, würden bestimmte Prozesse dadurch nicht schneller werden können“, so Pistorius.
Russland weist Angriffspläne zurück
Russlands Präsident Wladimir Putin hat unterdessen Befürchtungen westlicher Staaten vor einem russischen Einmarsch auf NATO-Gebiet entschieden zurückgewiesen. „Sie haben sich ausgedacht, dass Russland die NATO angreifen will“, sagte Putin in einem Interview. Er verstehe die Gerüchte als das Schüren von Drohungen.
Die Diskussion um die Aufrüstung der Bundeswehr zeigt einmal mehr die Herausforderungen und die Notwendigkeit einer strategischen und langfristigen Planung. Es bleibt abzuwarten, wie Deutschland diese Mammutaufgabe in den kommenden Jahren bewältigen wird.
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