Bundeswehrsoldat im Hungerstreik nach Haftstrafe wegen Impfverweigerung

Der Fall des Bundeswehrsoldaten Alexander Bittner sorgt für Aufsehen und Empörung. Der 41-Jährige wurde zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt, weil er sich weigerte, einen mRNA-basierten Covid-Impfstoff zu injizieren. Infolge seiner Inhaftierung trat Bittner in einen Hungerstreik, was nun zu Protesten und Forderungen nach seiner Freilassung führt.

Verurteilung und Haftbefehl

Im Oktober 2022 wurde Alexander Bittner wegen Gehorsamsverweigerung schuldig gesprochen, nachdem er sich weigerte, den mRNA-Impfstoff zu akzeptieren. Das Amtsgericht Ingolstadt verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro oder einer sechsmonatigen Haftstrafe auf Bewährung. Bittner lehnte die Zahlung der Geldstrafe ab, da er sich nicht schuldig fühlte und die Zahlung einem Schuldeingeständnis gleichkäme.

Am 9. September 2024 endete seine Bewährungszeit, ohne dass er die Haftstrafe antrat. Ein Haftbefehl wurde erlassen, und am 16. September nahm die Polizei Ingolstadt Bittner in seiner Kaserne fest, als er dort seine Krankschreibung einreichen wollte.

Hungerstreik und Proteste

Nach seiner Inhaftierung trat Bittner am 17. September in einen trockenen Hungerstreik, bei dem er weder Nahrung noch Flüssigkeit zu sich nahm. Inzwischen soll er wieder Wasser trinken, jedoch weiterhin keine Nahrung zu sich nehmen. Diese drastische Maßnahme hat zu einer Welle der Solidarität und Protesten geführt.

Am vergangenen Sonntag versammelten sich über 70 Menschen vor der Justizvollzugsanstalt Aichach, um für die Freilassung des Soldaten zu demonstrieren. Die Demonstration wurde als „Eilversammlung“ angemeldet und zeigt die wachsende Unzufriedenheit mit der Behandlung von Bittner.

Unterstützung durch prominente Persönlichkeiten

Friedrich Pürner, ehemaliger Leiter des Gesundheitsamts Aichach und jetziger Europaabgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, setzt sich ebenfalls für Bittner ein. Pürner erlangte während der Corona-Pandemie Bekanntheit, als er die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise öffentlich in Frage stellte. Diese kritische Haltung führte zu seiner Entlassung als Amtsleiter.

Hintergrund der Impfpflicht

Die rechtliche Grundlage für die Verurteilung Bittners basiert auf einer Vorschrift, die im November 2021 unter Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeführt wurde. Diese Vorschrift verpflichtete Soldaten zur Impfung gegen Covid im Rahmen einer „Duldungspflicht“. Interessanterweise wurde die Impfpflicht für Bundeswehrangehörige im Mai 2024 wieder abgeschafft, auf Betreiben des Wehrmedizinischen Beirats und der Empfehlung des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr.

Der Fall Alexander Bittner wirft ein Schlaglicht auf die umstrittenen Maßnahmen und Vorschriften, die während der Corona-Pandemie eingeführt wurden, und deren Auswirkungen auf Einzelpersonen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und ob die Proteste zu einer Freilassung des Soldaten führen.