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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

08.10.2025
08:29 Uhr

Koalitionspoker im Kanzleramt: Merz und Klingbeil ringen um Deutschlands Zukunft

Union und SPD verhandeln heute im Kanzleramt über strittige Themen wie das Verbrenner-Verbot ab 2035, zusätzliche Verkehrsinvestitionen und Verschärfungen beim Bürgergeld. Während Merz das EU-Verbrenner-Verbot kippen will und härtere Sanktionen für Arbeitsverweigerer fordert, zeigt sich die SPD bei beiden Punkten zurückhaltend.
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08.10.2025
08:29 Uhr

Verbrenner-Streit: Wenn Ideologie auf Realität trifft

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ihr italienischer Amtskollege fordern in einem Brief an die EU-Kommission mehr Flexibilität beim geplanten Verbrennerverbot ab 2035. Bundeskanzler Merz unterstützt den Vorstoß und bezeichnet das Verbot als "falsch", während SPD-Umweltminister Schneider an der E-Auto-Strategie festhält.
08.10.2025
08:28 Uhr

Berliner Verkehrschaos: Senat straft marode BVG mit 30-Millionen-Kürzung ab

Der Berliner Senat kürzt der BVG wegen schlechter Leistungen 30,1 Millionen Euro, nachdem jede 16. U-Bahn-Fahrt ausfiel und die Pünktlichkeit drastisch sank. Von 175 U-Bahnhöfen sind erst 149 barrierefrei, während die Fahrgasteinnahmen um 4,7 Millionen Euro zurückgingen.
08.10.2025
06:20 Uhr

Bosch-Schock: 22.000 Jobs weg – Die bittere Quittung für Deutschlands E-Auto-Wahn

Bosch streicht 22.000 Arbeitsplätze in Deutschland, da die erwartete Nachfrage nach E-Auto-Komponenten ausbleibt und massive Investitionen in die Elektromobilität nicht die erhofften Geschäfte bringen. Besonders betroffen sind die Standorte Feuerbach und Schwieberdingen mit zusammen über 5.000 Jobs.
08.10.2025
06:18 Uhr

Chemie-Gigant kapituliert: Deutschland verliert wieder hunderte Industriearbeitsplätze

Der britische Chemiekonzern Ineos schließt zwei Werke in Rheinberg und streicht 175 Arbeitsplätze, da europäische Standorte unter hohen Energiekosten und CO₂-Abgaben nicht mehr konkurrenzfähig zu asiatischen Billigimporten sind. Seit 2019 ist die deutsche Chemieproduktion um 18 Prozent eingebrochen.
08.10.2025
06:16 Uhr

Autogipfel als Rettungsanker? SPD fordert Jobgarantien für Staatshilfen

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas fordert vor dem Autogipfel am Donnerstag, staatliche Hilfen für die Automobilindustrie nur gegen konkrete Standort- und Arbeitsplatzgarantien zu gewähren. Die SPD beharrt weiter auf dem Pfad der E-Mobilität, obwohl die Branche unter massivem Transformationsdruck steht.
08.10.2025
06:16 Uhr

Goldpreis durchbricht historische 4.000-Dollar-Marke – während die Politik versagt

Der Goldpreis erreichte ein historisches Allzeithoch von über 4.050 US-Dollar pro Unze und stieg seit Ende 2024 um 53 Prozent. Auslöser sind politische Unsicherheiten wie der US-Shutdown und Regierungskrisen in verschiedenen Ländern, die Anleger zur Flucht in den sicheren Hafen Gold veranlassen.
08.10.2025
06:13 Uhr

AfD weicht dem Druck: Parteitag wird nach massivem Widerstand verschoben

Die AfD Baden-Württemberg hat ihren ursprünglich für den 9. November geplanten Landesparteitag in Hechingen nach massivem Widerstand auf den 22. und 23. November verschoben. Die Stadt hatte zuvor die Nutzungsordnung der Stadthalle geändert und den Mietvertrag gekündigt, um die Veranstaltung zu verhindern. Trotz eines Gerichtserfolgs der AfD einigte man sich auf den Kompromiss der Terminverschiebung.
08.10.2025
06:03 Uhr

Demokratie-Beben im Bundestag: AfD und BSW fordern gemeinsam Neuauszählung der Bundestagswahl

AfD und BSW fordern gemeinsam eine Neuauszählung der Bundestagswahl, da dem BSW nur 9.529 Stimmen zum Einzug ins Parlament fehlten. Ein Einzug des BSW würde die Mehrheit der Regierung Merz gefährden und beiden Oppositionsparteien ermöglichen, gemeinsam Untersuchungsausschüsse einzusetzen.
08.10.2025
06:03 Uhr

Berliner Polizei kapituliert vor Hamas-Sympathisanten: Hunderte skandieren "Fuck You Germany" am Alexanderplatz

Am Berliner Alexanderplatz versammelten sich trotz behördlichen Verbots bis zu 500 Demonstranten, die den Hamas-Angriff vom 7. Oktober feierten und "Fuck You Germany" skandierten. Die Polizei war mit 1.500 Beamten vor Ort und hielt etwa 300 Personen zur Identitätsfeststellung fest.
08.10.2025
05:14 Uhr

Koalitionschaos: SPD sabotiert Rettung der deutschen Autoindustrie

Die SPD organisierte einen Gegengipfel zu Kanzler Merz' Autogipfel und hält am EU-Verbrennerverbot fest, während die Automobilindustrie unter Stellenabbau leidet. Umweltminister Schneider droht Herstellern mit Strafen, falls sie ab 2035 nicht nur noch E-Autos verkaufen.
08.10.2025
05:14 Uhr

Deutsches Steuergeld für Gaza statt für marode Schulen: Merz-Regierung setzt falsche Prioritäten

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Merz kündigt eine führende Rolle beim Wiederaufbau des Gaza-Streifens an, während deutsche Schulen und Infrastruktur verfallen. Trotz Rekordschulden und klaffender Haushaltslöcher will Deutschland Übergangsunterkünfte, Trümmerbeseitigung und Wasserversorgung in Gaza finanzieren.
08.10.2025
05:06 Uhr

E-Scooter-Chaos: Merz-Regierung reagiert mit Blinkerpflicht statt konsequenten Maßnahmen

Die Merz-Regierung plant eine Novellierung der E-Scooter-Verordnung mit Blinkerpflicht ab 2027 und geringfügigen Bußgelderhöhungen. Kritiker bemängeln, dass die Maßnahmen die eigentlichen Probleme wie rücksichtslose Fahrer und das Chaos durch Leih-Scooter in Innenstädten nicht lösen.
08.10.2025
05:06 Uhr

Berliner Behörden versagen erneut: Verbotene Pro-Palästina-Demo eskaliert am Alexanderplatz

Trotz behördlichen Verbots versammelten sich am Dienstagabend etwa 300 Personen zu einer propalästinensischen Demonstration am Berliner Alexanderplatz. Die Polizei löste die illegale Versammlung auf und nahm Personalien auf, dabei musste vereinzelt Zwang angewendet werden.
08.10.2025
05:04 Uhr

Große Koalition greift tief in die Taschen der Leistungsträger

Die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz beschließt eine deutliche Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung ab Januar. Rund 2,1 Millionen Angestellte müssen künftig höhere Rentenbeiträge zahlen, bei der Krankenversicherung sind 5,5 Millionen Beschäftigte betroffen.
08.10.2025
05:04 Uhr

Wohnungsnot verschärft sich: Airbnb-Geschäfte auf Kosten deutscher Mieter

Mieter- und Eigentümerverbände fordern gemeinsam schärfere Regulierung von Airbnb, da tausende Wohnungen dem regulären Mietmarkt entzogen werden. Die Verbände verlangen eine Begrenzung der Kurzzeitvermietung auf sechs Monate und ein flächendeckendes Zweckentfremdungsverbot.
08.10.2025
05:04 Uhr

Skandalöse Sparmaßnahmen: Große Koalition lässt Missbrauchsopfer im Stich

Die Bundesbeauftragte für Missbrauchsopfer warnt vor dem Aus des Hilfsfonds für Missbrauchsopfer aufgrund fehlender Haushaltsmittel. Trotz 16.300 erfasster Fälle sexuellen Missbrauchs im vergangenen Jahr sieht die Große Koalition keine ausreichenden Mittel vor.
07.10.2025
18:48 Uhr

Verkehrsminister Schnieder: Wenn die Gesundheit zum Politikum wird

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) arbeitet seit über einer Woche nach einem Kreislaufkollaps im Homeoffice und nimmt keine öffentlichen Termine wahr. Während wichtige Infrastrukturentscheidungen anstehen, vertritt Staatssekretär Hirte den Minister beim Koalitionsausschuss.
07.10.2025
18:29 Uhr

Unionsfraktion bremst EU-Überwachungspläne aus: Spahn verspricht Widerstand gegen digitale Massenüberwachung

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion positioniert sich gegen die EU-Pläne zur Chatkontrolle, bei der private Nachrichten automatisch auf verdächtige Inhalte durchleuchtet werden sollen. Fraktionschef Jens Spahn kündigte Widerstand gegen die als grundrechtswidrig kritisierte Massenüberwachung an. Am 14. Oktober stimmen die EU-Staaten über das umstrittene Gesetz ab.
07.10.2025
13:43 Uhr

Deutschlands Autoindustrie vor dem Kollaps: 93.000 Arbeitsplätze bis 2030 bedroht

Deutschlands Automobilindustrie steht vor einem dramatischen Stellenabbau mit bis zu 93.000 bedrohten Arbeitsplätzen bis 2030. Traditionshersteller wie Mercedes-Benz, Volkswagen und BMW kündigen massive Entlassungen an, während chinesische Konkurrenten Marktanteile gewinnen.
07.10.2025
12:46 Uhr

Krankenhausreform: Große Koalition verschiebt Probleme statt sie zu lösen

Die Große Koalition hat eine verwässerte Krankenhausreform beschlossen, die die neue Vorhaltevergütung um ein Jahr verschiebt und erst 2030 voll wirksam wird. Die Finanzierung erfolgt über das Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität" mit jährlich 3,5 Milliarden Euro ab 2026.
07.10.2025
12:39 Uhr

Geheimgutachten zu Grenzkontrollen: Merz-Regierung setzt auf Verschleierungstaktik statt Transparenz

Die Merz-Regierung hält ein Rechtsgutachten zu Grenzkontrollen und Zurückweisungen geheim und lehnte einen Antrag auf Herausgabe nach dem Informationsfreiheitsgesetz ab. Trotz Wahlkampfversprechen für harte Migrationspolitik wurden nur wenige Hundert Asylsuchende an der Einreise gehindert.
07.10.2025
12:39 Uhr

Bürgergeld-Abschaffung: Merz-Regierung plant radikalen Kahlschlag im Sozialsystem

Die schwarz-rote Koalition unter Kanzler Friedrich Merz plant die Abschaffung des Bürgergelds und will damit fünf bis zehn Milliarden Euro einsparen. Die Reform sieht schärfere Sanktionen vor und folgt dem Prinzip "wer arbeiten kann, muss arbeiten", andernfalls gibt es keine Sozialleistungen.
07.10.2025
11:33 Uhr

EU-Parlament zementiert Wettbewerbsverzerrung: Elektro-Lkw bleiben bis 2031 von Maut befreit

Das EU-Parlament hat die Mautbefreiung für Elektro- und Wasserstoff-Lkw bis 2031 verlängert, während konventionelle Fahrzeuge weiterhin Mautgebühren zahlen müssen. Diese Maßnahme soll die höheren Anschaffungskosten von E-Lkw kompensieren und deren Marktdurchdringung fördern.
07.10.2025
08:58 Uhr

Nahost-Verhandlungen: Trumps Friedensplan stößt auf geteiltes Echo

In Scharm el-Scheich haben indirekte Gespräche zwischen Israel und der Hamas zu Trumps 20-Punkte-Friedensplan für Gaza begonnen. Während Trump optimistisch einen Geisel-Deal ankündigt, besteht die Hamas weiter auf politischem Mitspracherecht in Gaza, was für Israel inakzeptabel wäre.
07.10.2025
08:58 Uhr

Drohnen-Hysterie als Vehikel für deutsche Aufrüstung? Die gefährliche Kriegsrhetorik der Großen Koalition

Deutschland erlebt eine orchestrierte Drohnen-Panik, die sich größtenteils als Falschmeldungen entpuppt hat, während die Große Koalition diese Hysterie für massive Aufrüstungspläne nutzt. Politiker fordern reflexartig Wehrpflicht und ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für militärische Zwecke.
07.10.2025
08:37 Uhr

Goldpreis vor historischem Durchbruch: Die 4.000-Dollar-Marke wackelt

Der Goldpreis steht mit 3.977 US-Dollar pro Unze kurz vor der historischen 4.000-Dollar-Marke. Goldman Sachs prognostiziert einen weiteren Anstieg auf 4.300 Dollar bis Ende nächsten Jahres. Politische Unsicherheiten und Inflationsängste treiben Anleger in das Edelmetall.
07.10.2025
08:33 Uhr

Heizungsgesetz-Täuschung: Merz' Große Koalition setzt grünen Kostenwahnsinn fort

Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz setzt das Heizungsgesetz trotz anderslautender Ankündigungen fort und belastet deutsche Haushalte mit geschätzten 75 Milliarden Euro für den Heizungstausch. Etwa drei Millionen Haushalte müssen ihre Öl- und Gasheizungen mit durchschnittlichen Kosten von 25.000 Euro pro Haushalt austauschen.
07.10.2025
08:33 Uhr

Merz fordert Wehrpflicht: Deutschland braucht endlich wieder Rückgrat

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert in der ARD-Talkshow die Wiedereinführung einer Wehrpflicht für Männer und Frauen, da ein freiwilliger Wehrdienst allein nicht ausreiche. Die Bundeswehr soll von 186.000 auf 260.000 aktive Soldaten aufgestockt werden, während die Koalition weiterhin auf Freiwilligkeit setzt.
07.10.2025
08:33 Uhr

Rundfunkbeitrag oder „Zwangsbeitrag"? Kulturstaatsminister entfacht Debatte über Zukunft des ÖRR

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat mit der Bezeichnung des Rundfunkbeitrags als "Zwangsbeitrag" heftige Kritik von öffentlich-rechtlichen Medienvertretern ausgelöst. Journalisten wie Georg Restle werfen ihm vor, rechtspopulistische Kampfbegriffe zu verwenden und fordern seinen Rücktritt.
07.10.2025
08:27 Uhr

Bildungskatastrophe in Sachsen: Wenn der Staat bei der Zukunft unserer Kinder versagt

An der Bruno-Bürgel-Oberschule in Weißwasser fällt seit Schuljahresbeginn der komplette Physikunterricht aus, da keine Ersatzlehrkraft für die in Rente gegangene Physiklehrerin gefunden wurde. Wöchentlich fallen an der Schule etwa 100 Unterrichtsstunden aus, drei bis vier zusätzliche Lehrkräfte werden dringend benötigt.
07.10.2025
08:26 Uhr

Bundespolizei rüstet auf: Drohnenabwehr als neues Milliardengeschäft?

Die Bundesregierung plant massive Investitionen in die Drohnenabwehr, obwohl konkrete Belege für russische Spionagedrohnen über Deutschland fehlen. Bundespolizeigewerkschaftschef Teggatz fordert mehr Geld und Personal, kann aber keine genauen Zahlen zu tatsächlichen Bedrohungen nennen. Der neue Nationale Sicherheitsrat soll ohne parlamentarische Kontrolle agieren können.
07.10.2025
08:26 Uhr

Merz-Regierung: Medienzirkus statt Wirtschaftsrettung – Deutschland vor dem Abgrund

Bundeskanzler Friedrich Merz inszeniert sich laut Kritikern als Mediendarsteller, während die deutsche Wirtschaft mit massiven Stellenabbäuen bei Unternehmen wie Bosch kollabiert. Die angekündigten Reformen werden als unzureichend bewertet angesichts explodierender Energiekosten und steigender CO₂-Steuern.
07.10.2025
08:26 Uhr

Wehrpflicht durch die Hintertür: Große Koalition bereitet Zwangsdienst vor

Die schwarz-rote Bundesregierung bereitet laut Familienministerin Prien die Rückkehr der Wehrpflicht vor und plant bereits mit massenhaften Wehrdienstverweigerern. Ab 2025 müssen alle 18-jährigen Männer Fragebögen ausfüllen, ab 2027 wird wieder gemustert.
07.10.2025
08:25 Uhr

Trump eskaliert Karibik-Konflikt: US-Marine versenkt erneut Schiff vor Venezuela

Die USA haben erneut ein Schiff vor der venezolanischen Küste versenkt, was bereits der vierte derartige Angriff innerhalb weniger Wochen ist. Trump rechtfertigt die Militäraktionen mit dem Kampf gegen Drogenschmuggel und droht mit einer Ausweitung auf das venezolanische Festland.
07.10.2025
07:03 Uhr

Deutschlands Dienstleistungssektor schwächelt: Alarmierende Zahlen offenbaren wirtschaftlichen Niedergang

Deutschlands Dienstleistungssektor verzeichnete im Juli 2025 einen realen Umsatzrückgang von 0,3 Prozent gegenüber dem Vormonat und 0,2 Prozent im Jahresvergleich. Besonders betroffen waren freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistungen mit einem Minus von 1,9 Prozent.
07.10.2025
07:02 Uhr

Gaza-Friedensverhandlungen: Deutschland drängt auf schnelle Lösung unter Wahrung israelischer Sicherheitsinteressen

Deutschland drängt auf schnelle Umsetzung des US-Friedensplans für Gaza, wobei israelische Sicherheitsinteressen nicht verhandelbar seien. Bundesaußenminister Wadephul betonte, die Hamas müsse nun auf den Plan reagieren, der einen Waffenstillstand und Geiselfreilassung vorsieht.
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