Donald Trump kündigt umfassende Maßnahmen gegen Zensur an

Donald Trump hat in einer richtungsweisenden Rede erneut betont, dass er nach einem Wahlsieg die Meinungsfreiheit in den USA wiederherstellen und das Zensurregime beenden werde. Diese Ankündigungen, die bereits Ende 2022 gemacht wurden, haben durch seine jüngsten Äußerungen neue Relevanz gewonnen.

Ein umfassender Plan gegen Zensur

Trump erklärte, dass er innerhalb von Stunden nach seinem Amtsantritt eine Verordnung unterzeichnen werde, die es jeder Bundesbehörde verbietet, mit Organisationen, Unternehmen oder Personen zusammenzuarbeiten, um die Meinungsfreiheit amerikanischer Bürger zu zensieren. Er betonte, dass Bundesgelder nicht mehr verwendet werden dürften, um freie Meinungsäußerung als „Falschinformation“ oder „Desinformation“ zu diffamieren.

Ermittlungen und rechtliche Konsequenzen

Zusätzlich kündigte Trump an, das Justizministerium anzuweisen, alle Parteien zu untersuchen, die an dem Zensurregime beteiligt sind, und mögliche Verstöße gegen Bürgerrechte und andere Gesetze aggressiv zu verfolgen. Er forderte die Republikaner im Kongress auf, Beweismittelsicherungsanträge an die Biden-Regierung und große Silicon-Valley-Unternehmen zu senden.

Gesetzesreformen und digitale Rechtecharta

Trump plant, den Kongress aufzufordern, Paragraph 230 zu überarbeiten, um großen Online-Plattformen Zensur zu verbieten. Plattformen sollen nur noch Immunität genießen, wenn sie hohe Standards in Bezug auf Neutralität, Transparenz, Fairness und Nichtdiskriminierung wahren.

Darüber hinaus soll eine Digitale Rechtecharta verabschiedet werden, die ein Recht auf ein ordentliches digitales Verfahren beinhaltet. Bürger sollen das Recht haben, informiert zu werden, wenn ihre Inhalte entfernt oder eingeschränkt werden, und das Recht auf eine zeitnahe Berufung.

Maßnahmen gegen die Zensurindustrie

Trump forderte auch die sofortige Einstellung der Finanzierung aller gemeinnützigen und akademischen Programme, die das Zensurprojekt unterstützen. Universitäten, die an Zensuraktivitäten beteiligt waren, sollen für mehrere Jahre alle Bundesforschungsgelder verlieren.

Eine klare Botschaft

Trump betonte, dass der Kampf für freie Meinungsäußerung eine Frage von Sieg oder Untergang für die westliche Zivilisation sei. Er versprach, das kaputte System der Zensur und Informationskontrolle komplett zu vernichten und die Meinungsfreiheit wiederherzustellen, um die Demokratie und die Nation zu retten.

Diese Ankündigungen könnten auch die EU betreffen, da ähnliche Zensurmechanismen in Europa existieren. Trumps Rede unterstreicht die Bedeutung der Meinungsfreiheit und die Notwendigkeit, gegen Zensur vorzugehen, um die Grundrechte der Bürger zu schützen.