EU-Kommissar droht Elon Musk vor Trump-Interview

Mit großer Spannung wurde das Interview von X-Chef Elon Musk mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump erwartet. Doch bevor das Gespräch überhaupt stattfinden konnte, erhob sich bereits ein Sturm der Entrüstung aus Brüssel. Der für Zensur zuständige EU-Kommissar Thierry Breton schickte Musk einen Drohbrief, der es in sich hatte.

Brüssel erhöht den Druck

Die EU-Kommission in Brüssel hat Elon Musks Online-Plattform X, ehemals bekannt als Twitter, kurz vor dessen Interview mit Donald Trump wegen möglicher Verletzungen des europäischen "Gesetzes gegen Hetze und Gewaltaufrufe im Netz" unter Druck gesetzt. In einem auf den Montag datierten Brief betonte Breton, dass die Vorgaben des Digital Services Act (DSA) auch für Musk selbst als Nutzer mit 190 Millionen Followern gelten.

Die Forderungen der EU

In dem Brief wird die faktische Einschränkung der Meinungsfreiheit als deren Schutz dargestellt. Breton fordert von Musk, dass er die Justiz- und Verwaltungsbehörden der EU unverzüglich über Maßnahmen informiert, die ergriffen wurden, um illegale Inhalte zu entfernen. Zudem müssten Nutzer über die ergriffenen Maßnahmen informiert werden und eine öffentliche Berichterstattung über die Moderation von Inhalten erfolgen.

Breton verweist dabei auf die jüngsten Unruhen im Vereinigten Königreich, für die er nicht die grassierende Gewalt, sondern angebliche "Desinformation" in sozialen Netzwerken verantwortlich macht. Konkret fordert er von Musk, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Verbreitung schädlicher Inhalte im Zusammenhang mit relevanten Ereignissen einzudämmen.

Elon Musks scharfe Reaktion

Elon Musk ließ sich von den Drohungen aus Brüssel nicht einschüchtern. Seine Reaktion auf den Brief war kurz, aber drastisch. Er postete ein Meme aus dem Film "Tropic Thunder" mit dem Zitat: "Und buchstäblich, fick dein eigenes Gesicht!" Dazu schrieb er: "Um ehrlich zu sein, wollte ich wirklich mit diesem Tropic-Thunder-Mem antworten, aber ich würde NIEMALS etwas so Unhöfliches und Unverantwortliches tun!"

Ein Angriff auf die Meinungsfreiheit?

Die Maßnahmen der EU-Kommission werfen erneut die Frage auf, wie weit der Schutz vor angeblich schädlichen Inhalten gehen darf, ohne die Meinungsfreiheit massiv zu beschneiden. Kritiker könnten argumentieren, dass die EU mit ihren Maßnahmen nicht nur die Verbreitung von Hass und Gewalt eindämmen will, sondern auch unliebsame Meinungen und kritische Stimmen zum Schweigen bringen möchte.

Die Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit und die Rolle von sozialen Netzwerken im öffentlichen Diskurs ist damit um eine Facette reicher. Es bleibt abzuwarten, wie Elon Musk und seine Plattform X auf die Forderungen der EU reagieren werden und ob es zu weiteren Auseinandersetzungen kommen wird.

Fazit

Der Brief von EU-Kommissar Thierry Breton an Elon Musk zeigt einmal mehr, wie angespannt das Verhältnis zwischen großen Tech-Unternehmen und der EU ist. Während Brüssel auf strikte Regulierung setzt, um vermeintlich schädliche Inhalte zu kontrollieren, sehen Kritiker darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Elon Musk hat jedenfalls deutlich gemacht, dass er sich nicht so leicht einschüchtern lässt. Die kommenden Wochen könnten entscheidend sein für die zukünftige Rolle von X in Europa.