EU-Kommission erhebt schwere Vorwürfe gegen Apple: Wettbewerbsverstoß im App Store
Die Europäische Kommission hat den US-Technologieriesen Apple im Visier. In einer vorläufigen Stellungnahme erklärte die Kommission, dass der App Store von Apple gegen die seit März geltenden Wettbewerbsregeln für große Digitalkonzerne verstoße. Apple hindere App-Entwickler daran, ihre Produkte über alternative Plattformen zu vertreiben, was gegen das Gesetz für digitale Märkte verstoße.
Strafen in Milliardenhöhe drohen
Auf den iPhone-Hersteller könnten nun empfindliche Strafen zukommen. Die EU-Kommission in Brüssel teilte am Montag mit, dass Apple durch seine Geschäftsbedingungen den Wettbewerb erheblich einschränke. Diese Bedingungen verbieten es Anbietern wie Netflix oder Spotify, in ihren Apps über günstigere Preise zu informieren und Abonnements direkt abzuschließen. Für Verlinkungen aus der App auf externe Webseiten verlange Apple zudem Gebühren, die laut Kommission über das unbedingt notwendige Maß hinausgingen.
Verbraucherschutz und Markttransparenz
Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager betonte, dass sowohl Verbraucher als auch Entwickler ein großes Interesse an Alternativen zum App Store hätten. Die EU werde sicherstellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt. In diesem Zusammenhang kündigte die Kommission auch weitere Ermittlungen an, um die Bedingungen für Entwickler zu überprüfen, die Alternativen zum App Store anbieten möchten.
Erste konkrete Vorwürfe seit Einführung des Gesetzes
Es ist das erste Mal, dass die EU-Wettbewerbshüter konkrete Vorwürfe nach dem seit Anfang März geltenden Gesetz für digitale Märkte erheben. Brüssel hat nun bis Ende März kommenden Jahres Zeit, um die Untersuchungen abzuschließen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, drohen Apple Strafen in Milliardenhöhe. Der Digital Markets Act (DMA) sieht Zahlungen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens vor.
Reaktionen von Apple
Apple erklärte am Montag, bereits eine Reihe von Änderungen vorgenommen zu haben, um die Vorschriften aus Brüssel einzuhalten. Angesichts der Gebühren für Verlinkungen spricht das Unternehmen von einem „sehr günstigen Preis“ für Entwickler. Apple werde weiterhin mit der EU-Kommission zusammenarbeiten, um mögliche Vorwürfe auszuräumen.
Breitere Auswirkungen des Digital Markets Act
Mit dem Gesetz für digitale Märkte will die EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper – also Torwächter – des Internets einschränken. Die Vorschriften gelten neben Apple auch für andere Technologieriesen wie die Google-Mutter Alphabet, Amazon, die TikTok-Mutter ByteDance, Meta und Microsoft. Auch gegen Google und Meta laufen bereits Untersuchungen.
Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass die EU-Kommission entschlossen ist, die Marktmacht der großen Digitalkonzerne zu beschneiden und für mehr Wettbewerb und Transparenz zu sorgen. Die kommenden Monate werden zeigen, ob Apple und andere betroffene Unternehmen ihre Geschäftspraktiken anpassen werden, um den neuen gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden.
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