Julian Assange spricht vor dem Europarat: Ein Meilenstein für die Pressefreiheit?

Am 1. Oktober 2024 wird Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, in Straßburg vor dem Ausschuss für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) sprechen. Dies stellt seine erste öffentliche Aussage seit seiner Entlassung aus dem Gefängnis im Juni dar. Diese Einladung erfolgte nach der Veröffentlichung eines PACE-Untersuchungsberichts, der Assange als politischen Gefangenen einstuft.

Einladung und Hintergrund

Die Einladung an Assange erfolgte nach der Veröffentlichung eines Berichts von Thórhildur Sunna Ævarsdóttir, der Generalberichterstatterin für politische Gefangene und Vorsitzenden des Unterausschusses für künstliche Intelligenz und Menschenrechte im Rechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Der Bericht konzentriert sich auf die Auswirkungen von Assanges Inhaftierung und die weitergehenden Konsequenzen für die Menschenrechte, insbesondere die Pressefreiheit.

Ævarsdóttir betont in ihrem Bericht, dass Assanges Fall ein prominentes Beispiel für transnationale Unterdrückung sei. Sie erörtert, wie Regierungen sowohl rechtliche als auch außergesetzliche Maßnahmen ergreifen, um abweichende Meinungen über Grenzen hinweg zu unterdrücken, was eine erhebliche Bedrohung für die Pressefreiheit und die Menschenrechte darstellt.

Assanges Zustand und Bedeutung der Anhörung

Julian Assange befindet sich nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis im Juni 2024 noch immer in Genesung. Trotzdem wird er aufgrund des außergewöhnlichen Charakters dieser Einladung persönlich an der Sitzung teilnehmen. Dies unterstreicht die Bedeutung der Unterstützung, die er in den vergangenen Jahren von PACE und seinen Delegierten erhalten hat.

PACE hat das Mandat, die Menschenrechte zu schützen, und hat während Assanges Haftzeit wiederholt seine Freilassung gefordert. Nach Assanges Aussage wird der Ausschuss die Feststellungen prüfen, ob seine Inhaftierung politisch motiviert war.

Die Auswirkungen auf die Pressefreiheit

Die Anhörung am 1. Oktober markiert Assanges erste offizielle Aussage zu seinem Fall seit seiner Inhaftierung im Jahr 2019. Sein Auftritt vor Europas wichtigstem Menschenrechts- und Vertragsgremium unterstreicht die weitreichenden Auswirkungen seines Falls. Die Frage, ob Assange als politischer Gefangener behandelt wurde, wirft ein Schlaglicht auf die Bedrohungen, denen Journalisten weltweit ausgesetzt sind.

Die Freiheit des Journalismus ist ein Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft. Assanges Fall zeigt, wie fragil diese Freiheit sein kann, wenn staatliche Interessen und Machtspiele ins Spiel kommen. Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen die Anhörung für Assange und die Pressefreiheit haben wird.

Die Entwicklungen in diesem Fall könnten weitreichende Auswirkungen auf die internationale Gemeinschaft und die Art und Weise haben, wie wir die Rechte von Journalisten und Whistleblowern schützen. Es ist ein entscheidender Moment für die Pressefreiheit und die Menschenrechte in Europa und darüber hinaus.