Kreml zeigt sich reserviert: Keine Themen für Telefonat zwischen Putin und Scholz

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Moskau und Berlin befinden sich weiterhin auf einem Tiefpunkt. Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz angeblich über ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nachgedacht habe, reagierte der Kreml kühl und zurückhaltend. Kremlsprecher Dmitri Peskow ließ verlauten, dass es „keine gemeinsamen Themen“ für ein solches Gespräch gebe.

Beziehungen auf Nullpunkt

Peskow betonte, dass die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland faktisch auf den Nullpunkt geführt worden seien, und dies nicht aus russischer Initiative. Diese Aussage verdeutlicht die angespannte Lage, die seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 herrscht. Seither herrscht weitgehend Funkstille zwischen den beiden Nationen.

Putin bleibt offen für Dialog

Trotz der angespannten Lage betonte Peskow, dass Präsident Putin offen für einen Dialog bleibe. Dies steht im Kontrast zu den bisherigen Handlungen und Forderungen Russlands, die eine diplomatische Lösung erschweren. Scholz hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert und dabei eine diplomatische Lösung sowie den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert.

Westliche Militärhilfe als Streitpunkt

Ein weiterer Streitpunkt in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen ist die Militärhilfe für die Ukraine. Putin hatte im letzten Telefonat mit Scholz die westliche Unterstützung für Kiew kritisiert und sie als Hauptgrund für das Scheitern von Verhandlungen bezeichnet. Diese Sichtweise zeigt die tiefe Kluft in den Positionen beider Seiten.

Russische Forderungen

Russland stellt für eine Beendigung seines Angriffskriegs gegen die Ukraine mehrere Forderungen. Dazu gehören die Aufgabe weiterer Gebiete durch die Ukraine, der Verzicht auf einen Nato-Beitritt und eine sogenannte „Entnazifizierung“ des Landes. Diese Forderungen sind für die Ukraine und den Westen inakzeptabel und tragen zur Verhärtung der Fronten bei.

Scholz' Überlegungen

Die „Zeit“ hatte berichtet, dass Scholz im kleinen Kreis ein mögliches Gespräch mit Putin erwogen habe. Diese Überlegungen zeigen, dass die deutsche Seite trotz der schwierigen Lage weiterhin an diplomatischen Lösungen interessiert ist. Ob es jedoch zu einem solchen Gespräch kommen wird, bleibt ungewiss.

Die derzeitige politische Lage zeigt, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland auf einem historischen Tiefpunkt sind. Die deutsche Bundesregierung steht vor der Herausforderung, einerseits die Souveränität der Ukraine zu unterstützen und andererseits diplomatische Kanäle offen zu halten. In dieser komplexen Situation bleibt abzuwarten, ob und wann es zu einem erneuten Dialog zwischen Scholz und Putin kommen wird.