Merkel muss sich kritischen Fragen zum Afghanistan-Debakel stellen

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich am 5. Dezember einem Untersuchungsausschuss des Bundestages stellen müssen. Dabei geht es um die chaotischen Umstände des überstürzten Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan und die damit verbundene mangelhafte Evakuierung von deutschem Personal und afghanischen Ortskräften.

Kritische Aufarbeitung des Afghanistan-Desasters

Der unter Vorsitz von Ralf Stegner (SPD) stehende Untersuchungsausschuss soll die dramatischen Ereignisse zwischen Februar 2020 und September 2021 durchleuchten. Besonders brisant dürfte die Frage sein, warum die damalige Bundesregierung unter Merkels Führung die sich abzeichnende Machtübernahme der Taliban offenbar völlig falsch eingeschätzt hatte.

Merkels Ex-Kanzleramtschef ebenfalls vorgeladen

Neben der Ex-Kanzlerin wird auch ihr damaliger Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) vor dem Ausschuss erscheinen müssen. Aufgrund des erwarteten großen öffentlichen Interesses wird die Befragung in einen größeren Sitzungssaal übertragen.

Das Versagen der damaligen Bundesregierung beim Afghanistan-Abzug gehört zu den dunkelsten Kapiteln deutscher Außen- und Sicherheitspolitik der letzten Jahrzehnte.

Schwerwiegende Versäumnisse aufzuklären

Der Untersuchungsausschuss hat die wichtige Aufgabe, die Entscheidungsprozesse und das Handeln der Bundesregierung sowie der beteiligten Behörden und Nachrichtendienste kritisch zu durchleuchten. Dabei steht besonders die Frage im Raum, warum trotz deutlicher Warnzeichen keine rechtzeitige Evakuierung eingeleitet wurde.

Zentrale Fragen an die Ex-Kanzlerin

• Warum wurden frühe Warnungen der Nachrichtendienste ignoriert?
• Weshalb erfolgte keine rechtzeitige Evakuierung der Ortskräfte?
• Welchen Einfluss hatte Deutschland auf die amerikanischen Abzugspläne?
• Wie konnte es zu der dramatischen Fehleinschätzung der Lage kommen?

Der überstürzte Abzug aus Afghanistan hat nicht nur das Leben vieler Menschen gefährdet, sondern auch dem internationalen Ansehen Deutschlands schweren Schaden zugefügt. Die dramatischen Bilder vom Kabuler Flughafen, wo verzweifelte Menschen versuchten, einen der letzten Evakuierungsflüge zu erreichen, werden vielen noch lange in Erinnerung bleiben.

Konsequenzen für die Zukunft

Die Aufarbeitung des Afghanistan-Debakels könnte auch wichtige Lehren für künftige militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr liefern. Dabei dürfte auch die Frage im Mittelpunkt stehen, wie Deutschland seine außenpolitischen Interessen künftig besser durchsetzen und gleichzeitig seiner humanitären Verantwortung gerecht werden kann.