Putschgeflüster in Brüssel: Ursula von der Leyens Stuhl wackelt

In den Fluren der EU-Institutionen brodelt es – Gerüchte über einen möglichen Putsch gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machen die Runde. Die Politikerin, die sich aktuell um eine zweite Amtszeit bemüht, sieht sich mit einer Reihe von Hindernissen konfrontiert, die ihre politische Zukunft in Brüssel gefährden könnten.

Interne Machtkämpfe und Vetternwirtschaftsvorwürfe

Ein brisanter Vorfall hat die Debatte um von der Leyens Führungsqualitäten neu entfacht. Die geplante Beförderung ihres CDU-Parteifreundes Markus Pieper zum EU-Mittelstandsbeauftragten endete in einem Eklat: Vorwürfe der Vetternwirtschaft ließen nicht lange auf sich warten, woraufhin Pieper sich zurückzog. Dies illustriert das wachsende Misstrauen innerhalb der eigenen politischen Familie, der konservativen EVP, zu der auch CDU und CSU gehören.

Die schwierige Suche nach einer Mehrheit

Die Herausforderung für von der Leyen ist dreifach: Sie muss nicht nur die europäischen Wähler überzeugen, sondern auch die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs sowie des EU-Parlaments gewinnen. Trotz eines möglichen Zuwachses der Konservativen im Parlament, bleibt eine Mehrheit in weiter Ferne. Die knappe Mehrheit, die sie 2019 mit Zugeständnissen an Grüne und Sozialdemokraten sowie der Unterstützung von rechten Abgeordneten erringen konnte, scheint in der aktuellen politischen Landschaft unerreichbar.

Enttäuschung über den "Green Deal" und der "Pfizer-Deal"

Die Grünen zeigen sich enttäuscht über den abgeschwächten "Green Deal", während die Liberalen von der Leyen als Hauptverursacherin von Bürokratie brandmarken. Die Sozialdemokraten sind verärgert über ihre klare Positionierung zugunsten Israels nach dem Hamas-Massaker. Hinzu kommen die undurchsichtigen Umstände des "Pfizer-Deals" zur Beschaffung von Corona-Impfstoffen, die einen weiteren Schatten auf von der Leyens Reputation werfen.

Die CDU distanziert sich

Ein weiteres alarmierendes Zeichen ist die Entscheidung der CDU, in den ersten Wahlkampfwochen nicht mit Plakaten von Ursula von der Leyen zu werben – offiziell aus "taktischen Gründen". Ein Unions-Abgeordneter äußerte sich gegenüber BILD pessimistisch über die Chancen auf eine Mehrheit, die notwendig ist, um von der Leyen im Amt zu halten.

Suche nach Alternativen

Im Kreis der 27 EU-Regierungschefs scheint ein Putsch gegen von der Leyen bereits im Gange zu sein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, einst ein Unterstützer von der Leyens, steht selbst unter Druck und hat seine Unterstützung für eine zweite Amtszeit offen gelassen. Bundeskanzler Olaf Scholz ist im Wahlkampfmodus und scheint wenig geneigt, die EU-Kommissionspräsidentin zu stützen. Währenddessen werden bereits Namen möglicher Nachfolger gehandelt, darunter die griechische und kroatische Regierungschefs Kyriakos Mitsotakis und Andrej Plenkovic sowie die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola.

Fazit: Unsichere Zeiten für von der Leyen

Die politische Zukunft von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin steht auf dem Spiel. Angesichts des wachsenden Widerstands und der Suche nach Kompromisskandidaten könnte sich das Blatt in Brüssel bald wenden. Die EU steht möglicherweise vor einem Wechsel an der Spitze, der die politische Landschaft Europas nachhaltig verändern könnte.