Realitätsferne Rebellion: Linksgrüne Basis stemmt sich gegen Habecks Sicherheitskurs

Ein bemerkenswerter Konflikt erschüttert die Grünen: Während Vizekanzler Robert Habeck angesichts der angespannten Sicherheitslage in Deutschland endlich einen realistischeren Kurs in der Migrationspolitik einschlagen möchte, formiert sich in der Partei erbitterter Widerstand. In einem offenen Brief, der die völlige Realitätsferne eines Teils der grünen Basis offenbart, stemmen sich etwa 230 Parteimitglieder gegen jeden Versuch, die ausufernde Migrationskrise in den Griff zu bekommen.

Ideologie statt Pragmatismus: Der linke Flügel verweigert sich der Realität

Die Verfasser des Briefes, die der "Bundesarbeitsgemeinschaft Migration & Flucht" angehören, offenbaren mit ihrer Fundamentalopposition gegen Habecks Zehn-Punkte-Plan ein erschreckendes Maß an Realitätsverweigerung. Mit der pauschalen Behauptung "Abschiebungen verhindern keine Morde" und der kategorischen Ablehnung einer "strengeren Asylpolitik" zeigen die Unterzeichner, dass sie nicht gewillt sind, die massiven Probleme der ungeregelten Zuwanderung auch nur anzuerkennen.

Habecks zaghafter Versuch einer Kurskorrektur

Der Wirtschaftsminister hatte in seinem Zehn-Punkte-Plan lediglich moderate Maßnahmen vorgeschlagen, darunter die konsequentere Abschiebung von ausländischen Gefährdern und Schwerkriminellen. Zudem forderte er eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Strafverfolgung - Vorschläge, die in jedem anderen europäischen Land als selbstverständlich gelten würden.

Die grüne Parallelwelt

Besonders bezeichnend ist die Argumentation der Kritiker: Sie werfen Habeck allen Ernstes vor, mit seinem Plan "rechte Narrative" zu bedienen und "rassistische Debatten zu normalisieren". Dass es sich bei seinen Vorschlägen um grundlegende Maßnahmen der inneren Sicherheit handelt, die in den meisten europäischen Nachbarländern längst Standard sind, wird dabei geflissentlich ignoriert.

Keine Gruppe von Menschen darf als Gefährder diffamiert werden

Mit solchen realitätsfernen Aussagen der Briefschreiber wird deutlich, dass Teile der Grünen nach wie vor in einer ideologischen Parallelwelt leben, in der selbst die Benennung offensichtlicher Probleme als Tabubruch gilt. Während die Mehrheit der Bevölkerung längst eine konsequentere Migrationspolitik fordert, verharrt der linke Parteiflügel in einer Position, die jegliche Einschränkung der Zuwanderung kategorisch ablehnt.

Zerreißprobe für die Grünen

Der sich abzeichnende interne Machtkampf könnte für die Partei zur Zerreißprobe werden. Während Habeck zumindest zaghaft versucht, auf die Sorgen der Bürger zu reagieren, klammert sich der linke Flügel an überholte ideologische Positionen. Die Partei steht damit vor der Grundsatzfrage, ob sie den Weg in die politische Realität findet oder weiterhin die drängenden Probleme der Gegenwart ignorieren will.