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22.11.2024
10:07 Uhr

Scholz als SPD-Kanzlerkandidat: Kritik aus den eigenen Reihen wird lauter

Scholz als SPD-Kanzlerkandidat: Kritik aus den eigenen Reihen wird lauter

Die Entscheidung der SPD-Führung, mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2025 zu ziehen, stößt innerhalb der Partei auf geteilte Reaktionen. Während die Parteispitze um Lars Klingbeil demonstrativ Geschlossenheit signalisiert, werden kritische Stimmen aus verschiedenen Lagern der Sozialdemokraten immer deutlicher.

Historiker warnt vor fatalen Folgen

Besonders deutliche Worte findet der sozialdemokratische Osteuropa-Historiker Jan Claas Behrends. Er sieht in der Entscheidung für Scholz einen folgenschweren Fehler. Die SPD hätte sich einmal mehr für die Parteiräson und gegen den Willen der Bevölkerung entschieden. Diese Abkopplung von der gesellschaftlichen Realität würde sich rächen, so der Experte.

Verpasste Chance mit Pistorius

Mit Verteidigungsminister Boris Pistorius hätte die SPD eine vielversprechende Alternative gehabt. Während Pistorius für einen echten Neuanfang und die vielzitierte Zeitenwende stehe, verkörpere Scholz eher das "Weiter so" einer Politik, die von vielen Bürgern zunehmend kritisch gesehen werde. Pistorius selbst beteuerte am Donnerstag seine Loyalität zum Kanzler und betonte, die Entscheidung sei ohne Druck zustande gekommen.

Wahlkampfthemen bereits in Stellung

Unterdessen versucht die SPD bereits, sich für den kommenden Wahlkampf zu positionieren. Ein zentrales Thema soll dabei das Deutschlandticket werden. Die SPD-geführten Länder wollen sich geschlossen für dessen Fortsetzung und Weiterentwicklung auch nach 2025 einsetzen.

Finanzpolitische Zurückhaltung

In der Finanzpolitik gibt man sich dagegen zurückhaltend. Finanzminister Jörg Kukies dämpft die Erwartungen an eine Reform der Schuldenbremse. Zwar halte er moderate Anpassungen für sinnvoll, das Grundprinzip solle jedoch bestehen bleiben.

"Die SPD muss sich die Frage stellen, wer nach der Bundestagswahl die Verantwortung dafür übernimmt, dass man alles auf Scholz gesetzt hat", warnt Historiker Behrends.

Schwierige Ausgangslage für die SPD

Die aktuelle politische Situation könnte für die Sozialdemokraten kaum herausfordernder sein. Die Ampelkoalition hat keine Mehrheit mehr, die Umfragewerte sind im Keller, und eine Wechselstimmung macht sich im Land breit. Politikwissenschaftler warnen bereits vor einer möglichen Rückkehr zur Großen Koalition - ein Szenario, das viele Sozialdemokraten als Rückschritt empfinden dürften.

Die offizielle Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat soll am kommenden Montag durch den SPD-Parteivorstand erfolgen. Ob diese Personalentscheidung ausreicht, um die Partei wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen, bleibt abzuwarten.

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