Scholz' Belehrungsversuch: Kanzler will Trump Nachhilfe in Völkerrecht geben

In einer bemerkenswerten Demonstration politischer Selbstüberschätzung versuchte Bundeskanzler Olaf Scholz gestern, dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump eine Lektion in Völkerrecht zu erteilen. Anlass waren Trumps jüngste Äußerungen über einen möglichen Kauf Grönlands - eine Idee, die bei der selbsternannten europäischen Elite erwartungsgemäß für Schnappatmung sorgte.

Kanzler in der Rolle des Oberlehrers

In einer hastig einberufenen Pressekonferenz, die mehr an eine Vorlesung im ersten Semester Völkerrecht erinnerte, dozierte Scholz über die "Unverletzlichkeit von Ländergrenzen". Dabei berief er sich auf einen fast 50 Jahre alten Vertrag von 1975 - als ob sich die geopolitische Weltordnung seither nicht fundamental verändert hätte.

Die übliche Zeitenwende-Rhetorik

Wie ein gut geöltes Uhrwerk griff der Kanzler auch diesmal wieder auf sein Lieblingswort "Zeitenwende" zurück. Ein Begriff, der mittlerweile so häufig strapaziert wurde, dass er jegliche Bedeutung verloren hat. Dabei versäumte er es nicht, die vermeintlichen Erfolge seiner Regierung zu preisen - allen voran das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, das bisher mehr Ankündigungen als konkrete Ergebnisse produziert hat.

Europäische Partner zeigen "Unverständnis"

Mit fast schon belustigender Diplomatie sprach Scholz von einem "gewissen Unverständnis" seiner europäischen Gesprächspartner gegenüber Trumps Äußerungen. Eine Untertreibung sondergleichen, die typisch ist für die schwammige Kommunikation dieser Bundesregierung.

"Das Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen gilt für jedes Land: Egal, ob es im Osten von uns liegt oder im Westen", verkündete Scholz mit erhobenem Zeigefinger.

Realitätsferne Selbstdarstellung

Während sich der Kanzler in wohlfeilen Worten über "westliche Werte" und die Bedeutung der NATO erging, blieb die eigentliche Kernfrage unbeantwortet: Wie will diese Bundesregierung, die nicht einmal ihre eigenen Grenzen effektiv schützen kann, international als ernstzunehmender Akteur wahrgenommen werden?

Fazit: Viel Pathos, wenig Substanz

Am Ende bleibt von Scholz' Auftritt vor allem eines: Das Bild eines Kanzlers, der sich in moralischer Überlegenheit übt, während die eigene Verteidigungsfähigkeit trotz vollmundiger Versprechungen weiter zu wünschen übrig lässt. Die "geschlossene Handlung", die Scholz beschwört, wirkt angesichts der tiefen Spaltungen in der eigenen Koalition wie blanker Hohn.