Spaniens riskanter 5G-Ausbau: Menschenrechtsgruppe schlägt Alarm

Madrid, 5. Januar 2024 – Die spanische Regierung sieht sich mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert: Die Menschenrechtsgruppe Liberum hat aufgedeckt, dass im Zuge des ambitionierten 5G-Ausbaus in Spanien grundlegende Gesetze und Vorsorgepflichten missachtet wurden. Eine breit angelegte Kampagne samt Petition soll nun die Mobilfunkanbieter auf diese bedenklichen Missstände aufmerksam machen und für eine Kehrtwende sorgen.

Digitale Revolution oder Gesundheitsrisiko?

Die Einführung der 5G-Technologie wird von der spanischen Regierung als Fortschritt gefeiert, der das Land an die Spitze der digitalen Innovation katapultieren soll. Doch die Kehrseite der Medaille bleibt offenbar unberücksichtigt: Umwelt- und Gesundheitsrisiken werden ignoriert, und das Vorsorgeprinzip, ein Eckpfeiler des öffentlichen Gesundheitswesens, findet keine Anwendung.

Rechtsverstöße und Ignoranz

Wie Liberum betont, hat die spanische Regierung bei der Implementierung des 5G-Netzwerks mehrere Gesetze außer Acht gelassen, darunter das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie das Gesetz über das öffentliche Gesundheitswesen. Die nötigen Studien zu den Auswirkungen der Technologie auf Mensch und Umwelt blieben aus, und selbst die von der EU geforderten Vorsichtsmaßnahmen wurden ignoriert.

Die Folgen des Übersehens

Die Folgen dieser Fahrlässigkeit könnten gravierend sein. Nicht-ionisierende Strahlung, wie sie von 5G-Antennen ausgeht, birgt potenzielle Gesundheitsrisiken, die nun ungeprüft bleiben. Die spanische Regierung hat damit nicht nur nationales Recht, sondern auch internationale Richtlinien missachtet und sich über die Bedenken ihrer Bürger hinweggesetzt.

Liberums Aufruf zum Handeln

Die Menschenrechtsgruppe Liberum hat es sich zur Aufgabe gemacht, diesen Missstand aufzudecken und ruft die spanischen Bürger dazu auf, eine Petition zu unterstützen, die die Telekommunikationsunternehmen zur Rechenschaft ziehen soll. Die Zeit des stillschweigenden Akzeptierens dieser Illegalitäten muss ein Ende haben.

Europas veraltete Richtlinien

Das Europäische Parlament selbst hat die Unzulänglichkeit der aktuellen EMF-Richtlinien eingeräumt, die den spezifischen Eigenschaften der 5G-Technologie nicht gerecht werden. Die Europäische Umweltagentur warnt seit Langem vor den Risiken und fordert eine vorsichtige Herangehensweise – ein Appell, der bisher ungehört blieb.

Fazit: Ein Weckruf für die digitale Verantwortung

Die Enthüllungen von Liberum sind ein Weckruf für die spanische Regierung und die Telekommunikationsindustrie. Es ist an der Zeit, die digitale Revolution nicht nur zu feiern, sondern auch die damit verbundenen Risiken ernst zu nehmen und entsprechende Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen. Die Gesundheit der Bürger und die Umwelt dürfen nicht dem Streben nach technologischem Fortschritt geopfert werden.

Die Kampagne von Liberum ist ein Beispiel dafür, wie Bürgerinitiativen und Menschenrechtsgruppen einen entscheidenden Beitrag leisten können, um auf Missstände aufmerksam zu machen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Stimmen nicht ungehört verhallen und zu einem Umdenken in der Politik und Industrie führen.

Von Wiltrud Schwetje