Umfrage-Ergebnisse in Sachsen: Droht der politische Erdrutsch?
Die politische Landschaft in Sachsen scheint sich dramatisch zu verändern. Aktuelle Umfragewerte lassen vermuten, dass mehrere etablierte Parteien, darunter auch die SPD, bei der kommenden Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnten. Im Extremfall könnten nur noch die CDU und die AfD im Landtag vertreten sein, vielleicht ergänzt durch eine Partei unter der Führung der Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.
SPD vor dem Scheitern?
Knapp neun Monate vor der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein mögliches Scheitern der SPD an der Fünf-Prozent-Hürde ab. Laut Parteienforscher Hendrik Träger von der Universität Leipzig könnte es dazu kommen, dass lediglich CDU, AfD und möglicherweise die Wagenknecht-Partei im Landtag sitzen. Dies würde die Regierungsbildung erheblich erschweren. Die SPD hatte bei der vergangenen Landtagswahl in Sachsen 2019 noch 7,7 Prozent der Stimmen erzielt.
CDU und AfD im Gleichstand
Sollte keine Wagenknecht-Partei zur Wahl stehen, könnten im Extremfall nur CDU und AfD im Landtag vertreten sein. Bei der derzeitigen Stimmverteilung liegen CDU und AfD mit jeweils 33 Prozent gleichauf. Die Grünen haben in der Vergangenheit bereits mehrfach den Einzug in den Sächsischen Landtag verpasst. Sollte die SPD 2024 tatsächlich aus dem Landtag fallen, würde sie erstmals ihre parlamentarische Existenz verlieren.
Politische Überlebenskampf der SPD
Derzeit liegen SPD, Grüne und Linke in Sachsen bei jeweils 7 Prozent. "Der Weg von 7 zu 4,9 Prozent ist kurz, dafür spricht allein die statistische Fehlertoleranz bei Umfragen", so Träger. Sollten SPD und Grüne 2024 aus dem Landtag fallen und diesem dann fünf Jahre nicht angehören, wäre das für die Parteien, vor allem für die SPD, politisch und organisatorisch verheerend.
Strukturelle Schwäche der SPD in Sachsen
In bundesweiten Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf etwa 15 Prozent. In Sachsen leidet die Partei jedoch unter einer strukturellen Schwäche. Hinzu kommt, dass SPD und Grüne die Bundesregierung bilden und diese sehr unpopulär ist, was sich üblicherweise auf Landtagswahlen auswirkt.
Die politische Landschaft in Sachsen könnte sich also in naher Zukunft stark verändern. Es bleibt abzuwarten, ob die etablierten Parteien einen Weg finden, ihre Position zu stärken, oder ob tatsächlich ein politischer Erdrutsch bevorsteht.