Verdacht auf Kostenverschleierung beim Neubau des RBB - Chefredakteur David Biesinger im Fokus

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ist in den letzten Monaten immer wieder in den Schlagzeilen gewesen. Nun rückt Chefredakteur David Biesinger ins Rampenlicht der Kritik. Ein vertraulicher Ermittlungsbericht belastet ihn in der Affäre um die Kostenexplosion beim geplanten Neubau des Senders.

Verdacht auf Kostenverschleierung

Interne und externe Ermittler untersuchten, wer von den tatsächlichen Kosten für den Neubau des RBB wusste und warum diese so lange nicht bekannt wurden. Die Prüfberichte belasten auch den noch amtierenden Chefredakteur David Biesinger. Demnach soll er nicht nur detailliert über die steigenden Kosten informiert gewesen sein, sondern als Leiter des zuständigen Lenkungsausschusses soll er die tatsächlichen Zahlen gegenüber dem Verwaltungsrat verschleiert haben.

Die Intendantin und ihre rechte Hand wurden entlassen, vier Direktoren sind weg – im Skandal um den RBB ist fast die gesamte Senderspitze gestürzt. Nur David Biesinger konnte seinen Posten behaupten. Doch nun scheint auch sein Stuhl zu wackeln.

Die Rolle von Biesinger

Die Ermittlungen der Rechtsanwaltskanzlei Lutz & Abel und des Rechnungshofs Berlin werfen Biesinger und anderen Mitgliedern der RBB-Spitze vor, das Kontrollgremium über die tatsächlichen Kosten des Neubaus im Dunkeln gelassen zu haben. Dies verhinderte, dass der Verwaltungsrat seine Aufsichtspflicht wahrnehmen konnte.

Die Prüfer erheben nun den Verdacht, dass auch Biesinger bei der Verschleierung der tatsächlichen Baukosten mitgewirkt habe. „Nach bisherigen Ermittlungen gibt es Anhaltspunkte für Pflichtverletzungen der Geschäftsleitung und der Mitglieder des Lenkungsausschusses“, sagt eine mit dem Vorgang vertraute Person.

Biesinger weist Vorwürfe zurück

Auf Anfrage weisen der RBB und Biesinger die Vorwürfe zurück. Biesinger betont, dass er für das Thema Bau und Finanzen im Lenkungsausschuss DMH nicht zuständig war und verweist auf die im vergangenen Jahr entlassene Leiterin der Intendanz. Die Unterstellung, er habe die Gesamtkosten verschleiert, sei „falsch“ und „rufschädigend“.

Es bleibt abzuwarten, ob die Prüfungen noch Konsequenzen für Biesinger haben werden. Das Bauprojekt ist gestoppt. Der Rechnungshof fordert den RBB in seinem Bericht auf, den Verwaltungsrat künftig vollumfänglich zu informieren.

Ein weiterer Skandal im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Der Fall Biesinger ist nur ein weiterer in einer Reihe von Skandalen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland in den letzten Jahren erschüttert haben. Die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in diese Institutionen sind stark beschädigt. Es ist an der Zeit, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihre Verantwortung gegenüber den Gebührenzahlern ernst nehmen und für Transparenz und Rechenschaft sorgen.

Die deutschen Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, wie ihre Gebührengelder ausgegeben werden. Die Politik muss sicherstellen, dass die Kontrollmechanismen in den öffentlich-rechtlichen Sendern funktionieren und dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie ihren Pflichten nicht nachkommen.