Verfassungsschutz beobachtet coronakritische Enthüllungsjournalistin

Die Berliner Journalistin Aya Velázquez, bekannt für ihre scharfe Kritik an der Pandemiepolitik der Bundesregierung und die Veröffentlichung der brisanten RKI-Files, gerät ins Visier des Verfassungsschutzes. Diese Entwicklung wirft Fragen über die Meinungsfreiheit und die Rolle des Verfassungsschutzes auf.

Ein fragwürdiger Phänomenbereich

Seit April 2021 existiert der Phänomenbereich „Delegitimierung des Staates“, der offenbar dazu dient, regierungskritische Stimmen als Staatsfeinde zu brandmarken. Velázquez äußerte auf ihrer Internetseite, dass dieser Bereich Oppositionelle gezielt ins Visier nehme. Ihre eigene Beobachtung durch den Verfassungsschutz bestätigte sich nach einer Anfrage bei der Behörde.

Die Rolle von Thomas Haldenwang

Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, steht im Zentrum der Kritik. Velázquez stellt die Frage, ob Haldenwang gezielt politische Gegner beobachten lässt. Die Begründung für ihre Beobachtung nennt sie „lächerlich“ und verweist darauf, dass ihre Texte von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt seien.

Skandalöse Begründungen

Der Verfassungsschutz stützt seine Beobachtung auf Äußerungen von Velázquez, die sich kritisch gegenüber anderen Coronakritikern äußerte. Besonders ihr Artikel „Die Saalfeld-Falle“ und ein Telegram-Beitrag über den coronakritischen Rechtsanwalt Reiner Fuellmich wurden als Belege herangezogen. Velázquez betont, dass ihre Beiträge keine strafbaren Passagen enthalten und lediglich zur Skepsis im Umgang mit bestimmten Gruppen aufrufen.

Unterwanderung der „Querdenken“-Bewegung?

Ein Interview mit dem „Querdenken“-Aussteiger André Krengel, der von einer Unterwanderung der Bewegung durch den Verfassungsschutz berichtet, scheint ebenfalls ein Auslöser für die Beobachtung zu sein. Krengel vermutet, dass der Verfassungsschutz die „Querdenken“-Bewegung in die rechte Ecke drängen will, um sie in der öffentlichen Wahrnehmung zu diskreditieren.

Meinungsfreiheit in Gefahr?

Velázquez weist darauf hin, dass selbst die Forderung nach der Abschaffung des Bundesamtes für Verfassungsschutz von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. In ihren monierten Beiträgen habe sie jedoch weder die Regierung noch deren Behörden angegriffen. Die Beobachtung ihrer Person sei ein alarmierendes Zeichen für den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Beunruhigende Entwicklungen

Diese Entwicklung zeigt in eine beunruhigende Richtung. Kritische Stimmen werden durch staatliche Überwachung und Einschüchterung mundtot gemacht. Es scheint, als ob die Präsentation von Fakten und die Aufdeckung von Täuschung durch den Staat zunehmend dämonisiert werden.

Für weitere Informationen und eine tiefere Analyse der RKI-Files, die Aya Velázquez veröffentlicht hat, besuchen Sie bitte unseren Wissensbeitrag: Ungeschwärzt: RKI-Files Enthüllung.