Dramatischer Absturz: Grüne verlieren Mehrheit im Bundesrat

Nach einer Serie von Wahlniederlagen haben die Grünen ihre einstige Machtstellung im Bundesrat verloren. Innerhalb von nur zwei Jahren ist ihre Stimmenzahl von 47 auf 32 geschrumpft. In mehreren Bundesländern sind sie aus den Regierungen geflogen und spielen bei der Regierungsbildung keine Rolle mehr.

Historischer Höchststand und dramatischer Absturz

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Oktober 2022 erreichten die Grünen mit Beteiligungen an zwölf Landesregierungen einen Rekord. Nur vier Bundesländer wurden damals ohne grüne Beteiligung regiert. Doch dieser Höhenflug ist nun jäh beendet. Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl der Landesregierungen mit grüner Beteiligung auf sieben verringert. Ihr Einfluss im Bundesrat ist damit erheblich geschrumpft.

Verluste in Ostdeutschland

Besonders in den ostdeutschen Bundesländern hat die Partei schwere Verluste hinnehmen müssen. In Thüringen und Brandenburg sind die Grünen aus dem Landtag geflogen, in Sachsen retteten sie sich mit 5,1 Prozent nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde. Auch in Berlin und Hessen mussten sie die Regierungsverantwortung abgeben.

Rücktritte an der Parteispitze

Aufgrund dieser massiven Wahlniederlagen und historisch schlechten Umfragewerten haben die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rücktritt angekündigt. Mit ihnen tritt auch der gesamte Bundesvorstand zurück. „Wir sind zu dem Ergebnis gekommen: Es braucht einen Neustart“, erklärten die Parteichefs auf einer Pressekonferenz. „Es ist Zeit, die Geschicke dieser Partei in neue Hände zu legen“, so Omid Nouripour.

Strategische Neuaufstellung

Ricarda Lang betonte, dass es nun eine „strategische Neuaufstellung“ bei den Grünen brauche. „Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen.“ Die Parteispitze zieht damit die Konsequenzen aus den jüngsten Entwicklungen und will der Partei einen neuen Kurs geben.

Konsequenzen für die Bundespolitik

Der Machtverlust der Grünen im Bundesrat hat weitreichende Konsequenzen. Mit nur noch 32 Sitzen können sie keine Gesetze mehr blockieren. Für eine Mehrheit im Bundesrat sind 35 Stimmen erforderlich. Dies könnte insbesondere für die Bundesregierung bedeuten, dass sie nun weniger auf die Zustimmung der Grünen angewiesen ist.

Neuwahlen und die Zukunft der Grünen

Die kommenden Monate werden zeigen, wie sich die Grünen neu aufstellen und welche personellen und strategischen Veränderungen sie vornehmen werden. Die Frage, ob sie es schaffen, sich aus dieser Krise zu befreien und wieder an Einfluss zu gewinnen, bleibt offen.

Der Rücktritt der Parteispitze ist ein erster Schritt, doch ob dies ausreicht, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen, wird die Zukunft zeigen. Klar ist: Die Grünen stehen vor einer ihrer größten Herausforderungen seit ihrer Gründung.