Drohender Umsturz in der Slowakei: Westliche Kräfte planen offenbar "Maidan 2.0"

Die politische Situation in der Slowakei spitzt sich dramatisch zu. Der konservative Ministerpräsident Robert Fico hat für den 23. Januar eine Dringlichkeitssitzung des nationalen Sicherheitsrates einberufen. Grund dafür sind alarmierende Geheimdienstinformationen über einen möglicherweise bevorstehenden Staatsstreich nach ukrainischem Vorbild.

Ausländische "Experten" bereits im Land

Nach Angaben der slowakischen Regierung sollen sich bereits "Spezialisten" mit Erfahrung aus den Farbrevolutionen in Georgien und der Ukraine im Land befinden. Diese ausländischen Aktivisten würden von den Sicherheitsdiensten überwacht. Das Szenario erinnert fatal an die Ereignisse des Maidan in der Ukraine 2014, bei dem eine demokratisch gewählte Regierung durch orchestrierte Straßenproteste gestürzt wurde.

Opposition als verlängerter Arm ausländischer Interessen?

Besonders brisant: Die prowestliche Oppositionspartei "Progressive Slowakei" soll nach Angaben von Premier Fico eng mit Kiew kooperieren. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selensky am 17. Januar hätten Oppositionsvertreter bereits weitreichende Zusagen gemacht - von der Unterstützung eines NATO-Beitritts der Ukraine bis hin zur Entsendung slowakischer Soldaten.

"Das Land wird nicht gestürzt werden", betonte Ministerpräsident Fico mit Nachdruck. Die Sicherheitsbehörden würden "ernsthafte Vorsichtsmaßnahmen" ergreifen.

Mediale Kampagne gegen die Regierung

Die westlichen Mainstream-Medien scheinen bereits die Grundlage für einen möglichen Umsturz zu bereiten. Mit tendenziösen Schlagzeilen wie "Wie die Slowakei nach Russland abdriftet" oder "Mit Putschgerüchten klammert sich der slowakische Premier an die Macht" wird systematisch Stimmung gegen die legitime Regierung gemacht.

Labile Mehrheitsverhältnisse als Achillesferse

Die Regierungskoalition unter Fico verfügt nur über eine hauchdünne Mehrheit von 76 der 150 Parlamentssitze. Bereits zwei "umgestimmte" Abgeordnete könnten bei einem Misstrauensvotum das Zünglein an der Waage sein. Genau hier könnte der Hebel für die Opposition ansetzen - unterstützt durch massiven Druck von der Straße.

Die kommenden Tage werden zeigen, ob es den demokratisch legitimierten Institutionen der Slowakei gelingt, diesem offenbar von außen gesteuerten Destabilisierungsversuch standzuhalten. Die Ereignisse mahnen einmal mehr, wie fragil die politische Stabilität in Europa geworden ist - gerade wenn sich Regierungen nicht bedingungslos dem Brüsseler Mainstream unterordnen.