EU-Chefdiplomat Borrell: Krieg in Europa keine Utopie mehr

Die Warnungen des EU-Chefdiplomaten Josep Borrell hallen durch die Gänge der Macht in Brüssel und weit darüber hinaus: Ein konventioneller Krieg in Europa, der einst als Schreckensszenario der Vergangenheit galt, könnte sich zu einer realen Bedrohung unserer Zeit mausern. In einer Rede auf einem Wirtschaftsforum in Brüssel sprach Borrell Klartext und zeichnete ein düsteres Bild der europäischen Sicherheitslage.

Die Gefahr eines Krieges in Europa

"Ein Krieg droht mit Sicherheit um uns herum, und ein hochintensiver, konventioneller Krieg in Europa ist keine Fantasie mehr", so Borrell. Diese Worte sind ein Weckruf für die Europäische Union, die sich inmitten einer sich stetig zuspitzenden Sicherheitskrise befindet. Die Konsequenzen eines solchen Konfliktes wären verheerend und könnten die Grundfesten Europas erschüttern.

Russlands Rolle und die Reaktion der EU

Russlands aggressives Vorgehen in der Ukraine und hybride Angriffe auf EU-Mitgliedstaaten sind ein unübersehbares Alarmsignal. Die EU-Staaten, die lange Zeit eine Sparpolitik in der Verteidigung verfolgten, stehen nun vor der Herausforderung, ihre Rüstungsindustrien zu stärken und die Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen. Doch die Bemühungen, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu intensivieren und die eigenen Streitkräfte aufzurüsten, kommen nur schleppend voran.

Finanzierung der Verteidigung als Achillesferse

Ein besonders heikles Thema ist die Finanzierung der Verteidigung. Borrell kritisierte, dass die Europäische Verteidigungsagentur zwar existiert, aber nicht adäquat finanziert wird. Er fordert ein neues zwischenstaatliches Finanzierungsinstrument, um die dringend benötigten Investitionen in die Verteidigung zu steigern. Vorschläge, wie die Nutzung gemeinsamer Schulden durch Verteidigungsbonds oder die Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte, werden diskutiert, doch die Umsetzung ist umstritten.

Die Unsicherheit des US-Schutzes

Die wachsende Besorgnis Europas wird durch die Möglichkeit einer Rückkehr des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump auf die politische Bühne verstärkt. Trumps Drohungen, NATO-Verbündete in Europa im Stich zu lassen, sollten sie ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhen, haben das Vertrauen in den transatlantischen Sicherheitsschirm erschüttert. "Der US-Schirm, auf den wir uns seit dem Kalten Krieg verlassen haben, ist vielleicht nicht immer offen", warnte Borrell.

Fazit: Europa am Scheideweg

Europa steht an einem Scheideweg. Die Bedrohungen sind real und die Zeit drängt. Die EU muss ihre Verteidigungspolitik grundlegend überdenken und handeln, bevor es zu spät ist. Die Worte Borrells sind ein Appell an die europäischen Entscheidungsträger, die Notwendigkeit einer starken und finanziell gesicherten Verteidigung zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass wir uns von der Vorstellung einer friedlichen Koexistenz verabschieden müssen. Es ist an der Zeit, dass Europa seine Verteidigung ernst nimmt und sich auf eine Zukunft vorbereitet, in der es seine Sicherheit möglicherweise ohne die gewohnte Unterstützung der USA gewährleisten muss. Die traditionellen Werte von Souveränität und Selbstverteidigung rücken wieder in den Vordergrund, während die EU ihren Kurs in einer zunehmend unsicheren Welt neu bestimmen muss.

Die Verantwortung liegt nun bei den europäischen Staats- und Regierungschefs, die richtigen Entscheidungen zu treffen und die Verteidigung des Kontinents zu einer Priorität zu machen. Die Zeit der Ignoranz und des Zögerns muss ein Ende haben. Europa muss handeln, und zwar jetzt.