EU-Gipfel in Ungarn: Orbán plant wohl eine Videoschalte mit Trump

Am Donnerstag findet in Budapest das halbjährliche Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) statt. Die Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern, darunter die 27 EU-Staaten und alle EU-Beitrittskandidaten sowie Großbritannien, werden erwartet. Berichten zufolge schließt sich am Abend ein informeller EU-Gipfel an, bei dem die 27 EU-Regierungschefs erstmals gemeinsam über das Wahlergebnis in den USA beraten wollen.

Orbáns Pläne für den Gipfel

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán, dessen Land derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, könnte laut Berichten eine Videoschalte mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump planen. Bestätigt ist dies jedoch nicht. Orbán war der erste Gratulant unter den EU-Spitzenpolitikern und bezeichnete Trumps Wahlsieg als „größtes Comeback in der US-Politikgeschichte“. Er fügte hinzu: „Ein dringend benötigter Sieg für die Welt!“

Transatlantische Beziehungen und die EU-Agenda

Bei einem Abendessen wollen die EU-Regierungschefs die Bedeutung der transatlantischen Beziehung betonen und Donald Trump ihre Gesprächsbereitschaft signalisieren. Zugleich wollen sie unterstreichen, dass die EU ihre eigene Agenda hat und die multilateralen Institutionen in der Welt stärken will. Offizielle Themen des Gipfels sind zudem Sicherheits- und Energiefragen sowie die Migration. Auch die Wahlen in Georgien und Moldau stehen auf der Tagesordnung.

Orbán und Trumps Einfluss auf die Ukraine-Politik

Orbán sagte erst am vergangenen Sonntag, dass er davon ausgeht, dass Trump als Präsident den US-Kurs in Richtung eines Friedensabkommens zwischen Russland und der Ukraine lenken werde. Europa könne dann nicht kriegsbefürwortend bleiben und die Lasten des Krieges allein tragen, sondern müsse sich dann anpassen, so der ungarische Regierungschef weiter. In Brüssel wird deswegen befürchtet, dass Trump die Ukraine über einen Stopp der Militärhilfe in Verhandlungen mit Russland zwingen könnte. Aus Sicht der meisten europäischen Staaten wäre ein solches Vorgehen ein gefährlicher Tabu-Bruch.

Historischer Kontext des EPG-Gipfels

Es ist der fünfte Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft, die nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 gegründet wurde. Ziel der EPG ist es, Russlands Isolation zu verdeutlichen und die europäische Zusammenarbeit zu stärken. Der Gipfel in Budapest steht somit unter dem Zeichen der geopolitischen Spannungen und der Suche nach gemeinsamen Lösungen für die Herausforderungen der Zeit.

Die mögliche Videoschalte mit Trump könnte die Dynamik des Treffens erheblich beeinflussen. Orbán, bekannt für seine nationalkonservative Politik, könnte versuchen, die EU-Positionen zugunsten einer engeren Zusammenarbeit mit den USA unter Trump zu verschieben. Dies könnte jedoch auf Widerstand stoßen, insbesondere von jenen EU-Staaten, die eine starke und unabhängige europäische Außenpolitik bevorzugen.

Insgesamt zeigt sich, dass die europäische Politik vor großen Herausforderungen steht. Die Entscheidungen, die auf dem Gipfel getroffen werden, könnten weitreichende Folgen für die Zukunft der transatlantischen Beziehungen und die geopolitische Stabilität in Europa haben.