Experten warnen: Krawalle wie in Großbritannien „grundsätzlich“ auch in Deutschland möglich
Die jüngsten Gewaltexzesse in Großbritannien, ausgelöst durch den Amoklauf eines 17-Jährigen in Southport, haben auch in Deutschland Besorgnis über mögliche Ausschreitungen hervorgerufen. Extremismusforscher halten Zustände wie zu Beginn der 1990er-Jahre in Deutschland für möglich. Andere sehen noch eine intakte „Brandmauer“ gegen Gewalt.
Gewalttätige Ausschreitungen in Großbritannien
Nach erneuten Ausschreitungen und Zusammenstößen extremistischer Gruppen in der Stadt Plymouth hat Premierminister Keir Starmer harte Gegenmaßnahmen angekündigt. An Protagonisten der Krawalle richtete der frühere Oberstaatsanwalt die Ankündigung, diese würden „es bereuen, an diesen Unruhen teilgenommen zu haben“. Die Regierung hat 6.000 Spezialkräfte mobilisiert und mehr als 500 zusätzliche Gefängnisplätze freigeräumt.
Auslöser der Krawalle
Der Amoklauf eines 17-Jährigen in Southport, bei dem drei Mädchen erstochen und mehrere Kinder verletzt wurden, war der Auslöser der Krawalle. In sozialen Medien wurden Gerüchte gestreut, ein Asylbewerber aus einem muslimischen Land habe die Tat begangen. Tatsächlich war der Tatverdächtige in Großbritannien geboren, seine Eltern waren legal aus Ruanda eingewandert.
Debatte über mögliche Ausschreitungen in Deutschland
In Deutschland ist eine Debatte entbrannt, ob Gewaltexzesse wie in Großbritannien auch hierzulande möglich wären. Peter R. Neumann vom King’s College London hält ein solches Szenario „grundsätzlich“ für vorstellbar, vorwiegend in Ostdeutschland. Felix Neumann von der Konrad-Adenauer-Stiftung sieht „schon eine gewisse Vorstufe von dem, was wir in England sehen“.
Radikalisierung durch soziale Medien
Die Rolle von sozialen Medien bei der Verbreitung von einwanderungsfeindlichen und antimuslimischen Ansichten ist nicht zu unterschätzen. Elon Musk, Eigentümer der Plattform X, kommentierte die Ausschreitungen mit den Worten: „Bürgerkrieg ist unvermeidlich“. Der ehemalige Guardian-Redakteur Alan Rusbridger erklärte, Musks „Fehlinformationsmaschine“ habe die Schrecken von Southport noch viel schlimmer gemacht.
Historische Parallelen und aktuelle Gefahren
Dass es auch in Deutschland ein mobilisierbares Gewaltpotenzial gibt, deutet der Verfassungsschutz an. Der Inlandsgeheimdienst geht davon aus, dass von etwa 40.600 Personen, die er 2023 dem rechtsextremistischen Spektrum zuordnete, rund 14.500 als gewaltorientiert einzustufen seien. Eine massive rechtsextremistisch motivierte Gewaltwelle hatte es in Deutschland bereits Anfang der 1990er-Jahre gegeben.
Linksextremes Gewaltpotenzial
Ein weiteres Eskalationsrisiko stellen linksextremistische Gruppen dar. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von einem wachsenden linksextremen Gewaltpotenzial aus. Im Vorjahr sei dieses auf 11.200 angewachsen. Auch bei den Ausschreitungen in England war die Palästinenserfahne oft zu sehen und die Parole „free Palestine“ zu hören.
Schlussfolgerung
Die aktuellen Entwicklungen in Großbritannien und die historischen Parallelen in Deutschland zeigen, dass die Gefahr von gewalttätigen Ausschreitungen real ist. Die deutsche Politik und Gesellschaft müssen wachsam bleiben und präventive Maßnahmen ergreifen, um ähnliche Szenarien zu vermeiden. Die Rolle der sozialen Medien und die Verbreitung von Fehlinformationen dürfen dabei nicht unterschätzt werden.