Gesundheitspolitik unter NATO-Einfluss: Die Rolle der neuen niederländischen Gesundheitsministerin

Die neue niederländische Gesundheitsministerin Fleu Agema (PVV, Geert Wilders) äußerte kürzlich Bedauern darüber, dass sie ihre Gesundheitspolitik nun den Anforderungen der NATO unterordnen muss – entgegen ihren Wahlversprechen. Diese Aussage, die aus dem niederländischen Parlament stammt, wirft ein kritisches Licht auf die Steuerung der Gesundheitspolitik in den Niederlanden.

Verknüpfung von Gesundheitspolitik und militärischer Steuerung

Dr. Els Veen, eine niederländische Ärztin, hat in einem ausführlichen Beitrag klargestellt, dass die sogenannte „pandemic preparedness“ weniger ein medizinisches als vielmehr ein militärisches Projekt sei. Sie betonte, dass während der Corona-Pandemie hart gegen Ärzte, Demonstranten und andere Kritiker vorgegangen wurde, was ihrer Meinung nach auf die militärische Steuerung der Gesundheitsmaßnahmen zurückzuführen sei. Diese Sichtweise wird durch die zeitweilige Führung des Robert Koch-Instituts (RKI) in Deutschland durch NATO-General Holtherm untermauert.

Dr. Veen schrieb auf 𝕏: „Die niederländische Corona-Politik war weniger gesundheitlich als militärisch motiviert und stand unter Anleitung der NATO und des Nationalen Koordinators für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit (NCTV). Maßnahmen wie Lockdowns und die strenge Kontrolle kritischer Ärzte verfolgten demnach keine gesundheitlichen, sondern strategische Ziele.“

Gefahr für Demokratie und Transparenz

Die Verknüpfung zwischen Gesundheitspolitik und militärischer Steuerung wirft Fragen zur Unabhängigkeit und zum Einfluss internationaler Organisationen auf die nationale Gesundheitspolitik auf. Dr. Veen sieht in dieser Entwicklung eine Gefahr für Demokratie und Transparenz, da uneingeschränkte Macht bei nicht gewählten Behörden wie dem NCTV liegt. Dies untergräbt das Vertrauen in einen Rechtsstaat massiv.

In den Niederlanden wird die Gesundheitspolitik von der Behörde des Nationalen Koordinators für Sicherheit und Terrorismusabwehr (NCTV) gesteuert, während die Gesundheitsministerin lediglich als ausführendes Organ fungiert. So muss sie, laut den Aussagen, Maßnahmen wie Lockdowns umsetzen, die vorgegeben werden – unabhängig von gesundheitspolitischen Erwägungen oder Wahlversprechen.

Internationale Dimensionen der Pandemie-Bekämpfung

Bereits seit geraumer Zeit wird darüber berichtet, dass Covid-19 weniger ein rein gesundheitliches als vielmehr ein strategisches Projekt mit militärischen Dimensionen darstellt. Verschiedene Experten und Analysten haben seit Beginn der Pandemie auf die starke Verknüpfung mit militärischen Strukturen hingewiesen. Die enge Zusammenarbeit mit Sicherheits- und Verteidigungsbehörden in der Pandemiebekämpfung – von der Durchsetzung strikter Maßnahmen bis hin zur umfassenden Kontrolle der Bevölkerung – legt nahe, dass Covid-19 als eine Form von „militärischer Operation“ behandelt wird.

Das Beispiel der zeitweiligen Leitung des Robert Koch-Instituts durch NATO-General Holtherm verdeutlicht, wie tiefgreifend der Einfluss militärischer Akteure auf die Gesundheitsbehörden in verschiedenen Ländern ist. Diese Entwicklung sollte kritisch hinterfragt werden, um die Unabhängigkeit nationaler Gesundheitspolitiken zu gewährleisten und das Vertrauen der Bürger in demokratische Prozesse zu stärken.

Die jüngsten Enthüllungen werfen ein beunruhigendes Licht auf die Rolle internationaler Organisationen und deren Einfluss auf nationale Entscheidungsprozesse. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Verbindungen weiterentwickeln und welche Konsequenzen dies für die Zukunft der Gesundheitspolitik haben wird.