Irland plant Zwangsimpfungen bei künftigen Pandemien

Die nordirische Regierung führt derzeit eine öffentliche Anhörung zu einem neuen Gesetz über die öffentliche Gesundheit durch, das im Falle seiner Verabschiedung weitreichende Befugnisse für die Behörden vorsieht. Diese könnten Bürger verhaften und ihnen zwangsweise experimentelle Impfstoffe und Medikamente verabreichen. Ziel des neuen Gesetzentwurfs ist es, das bestehende Gesetz über die öffentliche Gesundheit zu erweitern und zu stärken, um es mit den Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO in Einklang zu bringen.

Umfassende Befugnisse für die Behörden

Der Gesetzentwurf würde den Behörden in einem gesundheitlichen Notfall beispiellose Befugnisse einräumen. Dazu gehören unter anderem:

• Inhaftierung und Quarantäne von Personen für bis zu 28 Tage
• Vorschrift zum Tragen von „medizinischer Kleidung“ wie Gesichtsmasken
• Erzwingung medizinischer Untersuchungen und Gesundheitsüberwachung
• Gewaltsames Betreten von Gebäuden und Beschlagnahmung von Gegenständen ohne Durchsuchungsbefehl
• Schließung von Geschäften und Fernhalten von Erwachsenen von der Arbeit
• Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht und Weitergabe medizinischer Daten an staatliche Stellen

Kritik von Menschenrechtsanwälten

Der Menschenrechtsanwalt Michael Brentnall hat das 79-seitige Strategiepapier im Detail analysiert und beschreibt das vorgeschlagene Gesetz als „gruselig“ und „das beängstigendste Stück vorgeschlagener Gesetzgebung, das ich je gelesen habe“. Er warnt, dass dieser Gesetzentwurf „das Potenzial hat, uns in eine dystopische Zukunft zu führen, in der wir unter der Knute des Staates stehen“.

Ethik und Grundrechte in Gefahr

Die vorgeschlagenen Maßnahmen, wie Zwangsimpfungen und medizinische Zwangsuntersuchungen, stellen grobe Verstöße gegen die medizinische Ethik und die grundlegenden Menschenrechte dar. Die Bestimmung, eine Person gegen ihren Willen festzuhalten, erinnert an die stark kritisierten Maßnahmen während der Covid-Lockdowns in Neuseeland und Australien. Diese Maßnahmen hatten schwerwiegende negative Auswirkungen auf die psychische und physische Gesundheit vieler Menschen.

Reaktionen und Ausblick

Der nordirische Gesundheitsminister Mike Nesbitt hat sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen: „Ich bin nicht für Zwangsimpfungen, auch nicht in begrenzten und streng vorgeschriebenen Fällen.“ Dennoch betont er die Notwendigkeit einer öffentlichen Diskussion über alle möglichen Optionen im Rahmen der Konsultation.

Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass staatliche Maßnahmen oft mehr Schaden als Nutzen bringen. Die staatliche Einflussnahme auf das öffentliche Leben hatte keinen nennenswerten Einfluss auf die durch Covid verursachte Mortalität oder Morbidität, verursachte jedoch verheerende Kollateralschäden für die individuelle physische und psychische Gesundheit, die Bildung der Kinder, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Wirtschaft.

Fazit

Die geplanten Gesetzesänderungen in Nordirland zeigen eine besorgniserregende Entwicklung hin zu einer stärkeren staatlichen Kontrolle und Einschränkung individueller Freiheiten. Es bleibt zu hoffen, dass die öffentliche Konsultation und die kritischen Stimmen Gehör finden und die Grundrechte der Bürger gewahrt bleiben.