Joe Bidens Rückzugsrede: Ein Präsident am Ende seiner Kräfte

Zum ersten Mal seit seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen per Twitter am Sonntag, sprach Joe Biden zum amerikanischen Volk. In seiner Rede – der letzten seiner politischen Karriere, wenn auch nicht der letzten seiner Präsidentschaft – versuchte er, seinen Abgang als staatsmännische Entscheidung ganz im Stil des ersten Präsidenten George Washington zu präsentieren. Dabei sträubte er sich bis zuletzt dagegen.

Ein Präsident im Wandel

Dass Biden nicht mehr derselbe Mann wie vor ein paar Jahren ist, war nicht zu übersehen. Seine schwache Stimme und sein gesamter Auftritt zeugten von der Anstrengung, jedes Wort vom Teleprompter abzulesen. Er beschrieb seinen Rückzug als Maßnahme zum Wohl des Landes und lieferte dabei eine widersprüchliche Botschaft: Einerseits warb er um „Einheit“ und Respekt vor dem politischen Gegner, andererseits präsentierte er die Wahl im November als Entscheidung über Demokratie oder Diktatur – und stellte Trump damit als Autokraten dar.

Einheit versus Dämonisierung

Die „Verteidigung der Demokratie“ stehe auf dem Spiel, meinte Biden, erklärte aber zugleich, man solle Amerikaner, die „anderer Meinung sind, nicht als Gegner, sondern als amerikanische Landsleute“ sehen – obwohl er selbst seinen Gegner Trump noch vor ein paar Wochen als „Diktator“ attackiert hatte. Mit Kamala Harris als seine bevorzugte Ersatzkandidatin wolle er die „Fackel an eine neue Generation“ weitergeben. Dies sei „der beste Weg, unsere Nation zu vereinen“.

Erfolge und Zweifel

An mehreren Stellen versuchte Biden, seine Präsidentschaft als großen Erfolg zu verkaufen: Zum ersten Mal im 21. Jahrhundert habe er als Präsident nicht berichten müssen, dass das Land im Krieg sei. Die US-Grenze sei sicher, und es gäbe weniger illegale Grenzübertritte als „unter der Vorgänger-Regierung“. Wie sehr ihm all das die Amerikaner abnehmen, dürfte jedoch fraglich bleiben: Blutige Krisen auf der Welt, sei es in der Ukraine oder im Nahen Osten, gibt es wohl aktuell genug, auch wenn keine US-Bodentruppen involviert sind.

Teleprompter und Aussetzer

Seine gesamte Rede las Biden, wie eingangs erwähnt, von einem Teleprompter ab – das half auch gegen die inzwischen berüchtigten Aussetzer. Dennoch gab es davon ein paar kleinere: So etwa als er anfing, über seine Amtseinführung vor fast vier Jahren zu sprechen. „An dem Tag sagte ich Ihnen, als ich in dem ... Winter stand. Wir standen in dem Winter – dem Winter der Gefahren und des Winters der Möglichkeiten. Gefahren und Möglichkeiten.“

Historische Vergleiche und Vergesslichkeit

An anderer Stelle, als er wieder versuchte, eine Verbindung von seinem Rückzug zu den Gründervätern der USA zu ziehen, vergaß er den Namen des Verfassungskonvents der USA. „Als Ben Franklin gefragt wurde, als er die Verf- den, den Konvent, der so lief, verließ, ob die Gründer Amerika eine Monarchie oder eine Republik gegeben hätten, war Franklins Antwort: ‚Eine Republik, wenn Sie sie behalten können.‘“ Ob man die behalten könne, liege „jetzt in Ihren Händen“, so der Präsident.

Er jedenfalls werde die nächsten sechs Monate noch weiter voll sein Amt ausüben. Er habe noch einige Ziele, die er in seiner verbleibenden Amtszeit weiter verfolgen werde, etwa „Supreme Court Reform“, also eine Einschränkung und mitunter Entmachtung des ihm unliebsam konservativ eingestellten Obersten Gerichtshofs – dafür fehlt ihm allerdings die Mehrheit. Ebenso verwies er auf seine Krebsinitiative – ein nobles Anliegen, auch wenn die wohl kaum das Heilmittel gegen Krebs in seinen letzten Monaten im Amt finden dürfte.