Macron strebt nach Unabhängigkeit Europas nach Trumps Wiederwahl
Nach der erneuten Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA sieht sich die französische Regierung in ihrem Bestreben, Europa von den Vereinigten Staaten zu emanzipieren, bestärkt. Präsident Emmanuel Macron, der bereits seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017 für ein souveränes und geeintes Europa plädiert, nutzt die Gelegenheit, um seine Vision weiter voranzutreiben.
Macrons Vision eines unabhängigen Europas
Emmanuel Macron hatte kurz nach seinem Amtsantritt in einer Rede an der Pariser Sorbonne im Mai 2017 seine „Initiative für Europa“ vorgestellt. Diese Initiative forderte die Neugründung eines „souveränen, geeinten und demokratischen“ Europas, das unabhängig von Amerika agiert. Seitdem hat Macron unermüdlich daran gearbeitet, wirtschaftliche und politische Unabhängigkeit von den USA zu erreichen. Bisher scheiterte er jedoch oft an der Zurückhaltung Berlins, sich von Washington zu lösen.
Stärkung durch Trumps Wahlsieg
Mit der Wahl Trumps sieht sich Macron nun in seinem Vorhaben gestärkt. Die enge Bindung der EU an die USA könnte sich nun rächen, und in Brüssel werden bereits Befürchtungen laut, dass Trump einen Handelskrieg zwischen den USA und Europa sowie eine neue NATO-Krise auslösen könnte. Auch das mögliche Ende der amerikanischen Unterstützung im Ukrainekrieg, wie von Trump angekündigt, würde Europa überfordern.
Einheit und Souveränität in Europa
Macron will die Gunst der Stunde nutzen, um die Führung in Europa zu übernehmen. Er hat deshalb zu einem Treffen der 27 EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, um über die Folgen der Trump-Wahl zu diskutieren. Die Europäische Union müsse ihre Strategie zur Stärkung Europas koordinieren.
Premierminister Michel Barnier warnte, dass die Europäer jetzt nicht mehr „jeder für sich“ handeln könnten. Regierungssprecherin Maud Bregeon betonte nach einer Kabinettssitzung: „Frankreich muss eine starke Stimme in Europa werden für mehr Souveränität, für die Wahrung der Einheit in der Europäischen Union, für die Verteidigung unserer Interessen, für den Schutz unserer gemeinsamen Grenzen.“
Neue Strategien für Europa
Bregeon forderte, dass die EU eine eigene Strategie in den Bereichen Klimawandel, Verteidigung, Ökologie, Handel und Landwirtschaft entwickeln müsse. Zur Zukunft der Ukraine sagte sie: „Unabhängig von den Entscheidungen der Amerikaner kann die Situation in der Ukraine, die Sicherheit der Ukrainer, der Sieg der Ukraine und damit letztlich unsere Sicherheit nicht von einer ausländischen Macht abhängen, wer auch immer das sein mag.“
Ein Seitenhieb auf Berlin und von der Leyen
Der ehemalige französische EU-Kommissar Thierry Breton, der im September von Kommissionschefin Ursula von der Leyen wegen seiner anti-transatlantischen Haltung entlassen wurde, konnte sich nach Trumps Wahlsieg einen Seitenhieb in Richtung Berlin und von der Leyen nicht verkneifen: „Strategische Autonomie für Europa, möchte jemand?“
Es bleibt abzuwarten, wie sich die europäische Politik unter der Führung Macrons entwickeln wird und ob die EU in der Lage sein wird, sich tatsächlich von den USA zu emanzipieren. Die kommenden Monate werden entscheidend sein für die Zukunft Europas und seine Stellung in der Welt.
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