Paukenschlag auf Parteitag: Fusion von WerteUnion und Bündnis Deutschland geplatzt

Ein überraschender Rückschlag hat das liberalkonservative Lager erschüttert: Die geplante Fusion der WerteUnion (WU) und des Bündnis Deutschland (BD) ist gescheitert. Diese Entwicklung sorgt für erhebliche Unruhe und Diskussionen unter den bürgerlichen Vertretern. Die Führungskräfte des BD hatten gehofft, die Fusion auf dem Parteitag der WU am vergangenen Samstag vertraglich besiegeln zu können. Doch stattdessen sprach sich der Vorstand der WU indirekt gegen die Verschmelzung der beiden Parteien aus, wodurch die Pläne vorerst auf Eis gelegt wurden.

Enttäuschte Reaktionen bei Bündnis Deutschland

Die Reaktionen beim Bündnis Deutschland ließen nicht lange auf sich warten. Carsten Schranz, einer der stellvertretenden BD-Parteivorsitzenden, äußerte sich scharf: „Die WerteUnion hat sich gegen die Fusion mit uns ausgesprochen – zumindest deren Führer. Vergebene Chance, verschenkte Lebenszeit“. Auch der libertäre Autor und BD-Mitglied Markus Krall kritisierte die WU-Führung scharf. Seiner Meinung nach blockiere die WU die Fusion, um eigene Machtpositionen zu erhalten.

Die BD genießt bereits einige Vorteile als etablierte Partei, wie den Verzicht auf die Vorlage einer Mindestzahl von Unterstützungsunterschriften bei den Behörden, um an den Bundestagswahlen teilnehmen zu können. Die Fusion hätte somit eher einen Beitritt der WU zur BD bedeutet, um diese Vorteile als Gesamtpartei zu nutzen. Laut Krall sei dies für die WU-Führung jedoch nicht akzeptabel gewesen, da dies den Abschied des bisherigen WU-Vorstands erfordert hätte.

WU-Chef Maaßen: „Probleme“ verhinderten Fusion

Die WerteUnion selbst reagierte zunächst zurückhaltend. Ihr Vorsitzender Hans-Georg Maaßen kommentierte später die Entscheidung und bedauerte die mangelnde Vorbereitung der Fusionsverhandlungen vor dem Parteitag. Er verwies auf bestehende „Probleme“, die noch zu klären seien, wie die Namensgebung und offene Fragen zu Schulden und Vermögen. Zudem betonte Maaßen, dass die Frage der personellen Besetzung des Vorstands in einer Übergangsphase der vergrößerten Partei eine Rolle gespielt habe. Die WU sehe sich in einer stärkeren Position als das BD und sei daher nicht bereit, sich „unterzuordnen“.

Maaßen äußerte die Hoffnung, die Fusionsgespräche zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufnehmen zu können. Doch Vertreter des BD, wie Krall, erklärten bereits, die Verhandlungen seien nicht „unterbrochen“, sondern „beendet“.

Spannungen im liberalkonservativen Lager wachsen

Das Scheitern der Fusion reiht sich in eine Serie von Konflikten und Rückschlägen für beide Seiten ein. Bereits in den vergangenen Monaten hatte der Beitritt von Markus Krall zum BD zu Spannungen geführt. Der gesamte Hamburger Landesvorstand des BD trat zurück und viele andere Mitglieder äußerten sich kritisch. Auch die Kleinpartei Wir Bürger, ehemals „Liberal-Konservative Reformer“ (LKR), beendete kürzlich die Gespräche über eine Fusion mit dem BD.

Die enttäuschenden Ergebnisse der letzten Wahlen in Ostdeutschland – unter einem Prozent für beide Parteien – erhöhen den Druck zusätzlich. Die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen erhöht den Handlungsdruck auf das bürgerlich-liberale Spektrum weiter. Nach der gescheiterten Fusion stehen WU und BD nun vor der Herausforderung, Landeslisten und Wahlantritte eigenständig zu organisieren – eine Aufgabe, die ihnen ohne Fusion deutlich schwerer fallen dürfte.