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10.07.2024
05:49 Uhr

Stellt das BSW in Thüringen bald den Ministerpräsidenten? Wagenknechts neuer Plan mit der CDU

Stellt das BSW in Thüringen bald den Ministerpräsidenten? Wagenknechts neuer Plan mit der CDU

Die politische Landschaft in Thüringen steht vor einer möglichen Neuausrichtung. Sahra Wagenknecht, die ehemalige Linken-Politikerin und nun Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), hat einen ambitionierten Plan: Gemeinsam mit der CDU möchte sie das BSW zur Regierungspartei machen und Katja Wolf zur Ministerpräsidentin von Thüringen küren.

Koalitionspläne und Machtspiele

Wagenknecht hat deutlich gemacht, dass das BSW bereit sei, in Sachsen und Thüringen mit der CDU zu koalieren, sofern das BSW in Thüringen den Ministerpräsidenten stellen darf. Diese Aussage tätigte sie gegenüber der Volksstimme. Katja Wolf, die frühere Bürgermeisterin von Eisenach und nun Mitglied des BSW, soll demnach das Amt übernehmen.

Die Umfragewerte sprechen eine spannende Sprache: Laut INSA liegt die AfD mit 29 Prozent in Thüringen vorne, gefolgt von der CDU mit 23 Prozent und dem BSW mit 20 Prozent. Eine Koalition aus CDU und BSW könnte somit zur Königsmacherin werden, um eine Regierung gegen die AfD zu bilden.

Politische Strategien und mögliche Konsequenzen

Wagenknecht betont, dass es in einer Demokratie Regeln gebe und wenn die CDU in Sachsen die Unterstützung des BSW möchte, müsse sie im Gegenzug in Thüringen für Katja Wolf stimmen. Diese Strategie könnte aufgehen, um die AfD zu verhindern, die in beiden Bundesländern stark ist.

Die aktuelle Sitzverteilung im Thüringer Landtag würde etwa so aussehen: AfD 28 Sitze, CDU 22 Sitze, BSW 19 Sitze, Linke 14 Sitze und SPD 7 Sitze. Eine Mehrheitsregierung ohne die AfD wäre nur durch eine Koalition von CDU und BSW möglich, die zusammen auf 41 Sitze kommen. Um die Mehrheit von 46 Sitzen zu erreichen, müssten SPD oder Linke der Koalition beitreten.

Reaktionen und Perspektiven

Thüringens derzeitiger Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich dazu bereit erklärt, mit dem BSW und der CDU zusammenzuarbeiten, um eine Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern. Dies zeigt, wie flexibel politische Allianzen in Zeiten großer Herausforderungen sein können.

Die SPD hingegen schrumpft kontinuierlich und liegt derzeit bei nur noch sieben Prozent. Auch die Linke verliert an Boden, was das BSW in eine starke Position bringt. CDU und BSW müssten zusammen noch fünf Prozent zulegen, um alleine regieren zu können – ein Ziel, das nicht unrealistisch erscheint, da beide Parteien in den letzten Monaten in den Umfragen zugelegt haben.

Ein Blick nach Sachsen

Auch in Sachsen könnte eine ähnliche Koalition Realität werden. Hier könnte die AfD laut Infratest dimap 30 Prozent der Stimmen erhalten, gefolgt von der CDU mit 29 Prozent und dem BSW mit 15 Prozent. Eine Koalition aus CDU und BSW könnte somit auch in Sachsen eine Regierung ohne die AfD ermöglichen.

Wagenknecht hat der CDU ein klares Angebot gemacht: „Wenn wir relevante Verbesserungen in der Bildung, der Wirtschaftspolitik und im Gesundheitsbereich durchsetzen können, wird es eine Koalition mit der Union geben,“ sagte sie dem Tagesspiegel. Auch die CDU scheint eine Zusammenarbeit auf Landesebene nicht mehr vollständig auszuschließen.

Fazit

Die politische Landschaft in Thüringen und Sachsen könnte sich nach den kommenden Wahlen im September grundlegend ändern. Eine Koalition aus CDU und BSW könnte eine stabile Regierung ohne die AfD ermöglichen. Dies zeigt, wie dynamisch und unvorhersehbar politische Entwicklungen sein können und wie wichtig strategische Allianzen in der aktuellen politischen Landschaft sind.

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