USA-Besuch offenbart: Pistorius und die transatlantische Einigkeit im Fokus

Bei seinem Besuch in den Vereinigten Staaten erfährt der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Welle der Anerkennung für den engen Schulterschluss zwischen den USA und Deutschland. Während seiner Rede an der renommierten Johns Hopkins University in Washington, die er trotz geringer Praxis im englischsprachigen Ausland auf Englisch hielt, wurde er mit Fragen zu seiner möglichen Zukunft als Bundeskanzler und dem Umgang mit rechtsextremen Bedrohungen konfrontiert.

Die diplomatische Reise scheint für den Sozialdemokraten ein Erfolg zu sein, denn er konnte sich auf ein positives Echo seines amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin stützen. Austin lobte den "Gleichschritt" der beiden Nationen, insbesondere in der Abschreckung gegenüber der Aggression des Kremls und der Stärkung der Stabilität im Indo-Pazifik. Deutschland, so Austin, sei eine "Macht für Frieden und Sicherheit" und stelle einen der "stärksten und verlässlichsten Partner" der Vereinigten Staaten dar.

Die Zurückhaltung in der verbalen Kommunikation, die beide Regierungen seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 an den Tag legen, setzt sich fort. Trotzdem stehen die USA und Deutschland an vorderster Front, wenn es darum geht, Kiew mit Waffen zu versorgen, um sich gegen die russische Aggression zu wehren.

Deutschlands Rolle als europäischer Verbündeter

Obwohl die USA in finanzieller Hinsicht weit vor Deutschland liegen, hat sich Berlin als wichtigster europäischer Verbündeter der Ukrainer etabliert. Dies geschah, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz lange nur zögerlich auf internationalen Druck reagierte und erst handelte, nachdem die USA vorgelegt hatten. Im Gegensatz zu Frankreich, das auf strategische Ambiguität setzt, soll die deutsch-amerikanische Abschreckung nunmehr durch die Lieferung von immer mehr Waffen sprechen.

Die jüngsten Lieferungen von Atacms-Raketen durch die USA ermöglichen es der ukrainischen Armee, Ziele auf der russisch besetzten Krim anzugreifen, was allerdings laut Jake Sullivan, dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, "keine Wunderwaffe" darstellt, sondern eine "nützliche Fähigkeit".

Politische Herausforderungen und transatlantische Lastenteilung

Die Gespräche zwischen Pistorius und seinem amerikanischen Amtskollegen sowie die Treffen mit weiteren hochrangigen Vertretern in Washington zeigen, dass Deutschland bereit ist, zu einer "fairen transatlantischen Lastenteilung" beizutragen. Dies ist ein Signal, das nicht zuletzt vor dem Hintergrund der deutschen Schuldenbremse und des Bedarfs an einer angemessenen Verteidigungsfinanzierung von Bedeutung ist.

Die Ankündigung von Pistorius, dass Deutschland die Lieferung von drei weiter reichenden Raketenartilleriesystemen aus den USA an die Ukraine finanzieren werde, verdeutlicht den Willen, die Ukraine weiterhin zu unterstützen. Die Systeme, bekannt als Himars ("High Mobility Artillery Rocket System"), stellen eine bedeutende Investition dar und sind ein Zeichen für das Engagement Deutschlands.

Kritische Stimmen und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen

Dennoch gibt es kritische Stimmen, die darauf hinweisen, dass Pistorius' Autorität in Washington Schaden nehmen könnte, sollte er es nicht schaffen, eine über den Sonderfonds hinausgehende Finanzierung in der deutschen Regierungskoalition durchzusetzen. Die Aufmerksamkeit, mit der Washington die politischen Entwicklungen in Deutschland verfolgt, ist ein Indiz für die Bedeutung, die der transatlantischen Einigkeit in Zeiten globaler Unsicherheiten zukommt.

Die deutsch-amerikanische Einigkeit in der Ukraine-Kommunikation mag derzeit bestehen, doch die politischen Herausforderungen auf beiden Seiten des Atlantiks werden die Zukunft dieser Beziehungen weiterhin prägen. Die Wertschätzung für Deutschland als Verbündeten ist groß, doch die Erwartungen an die deutsche Politik sind es ebenso.