Die Welt kehrt der WTO den Rücken: USA und China führen den Weg an

Seit über 75 Jahren hat das multilaterale Handelssystem, verkörpert durch das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) und dessen Nachfolger, die Welthandelsorganisation (WTO), Stabilität und Ordnung in der globalen Wirtschaft gewährleistet. Diese Institutionen haben Staaten zusammengebracht, um Zölle und andere Handelsbarrieren zu senken, die globale wirtschaftliche Integration zu fördern und Regeln zur Steuerung des Handels zu etablieren. Dieses System hat sich als außerordentlich effektiv erwiesen und eine Ära beispiellosen globalen Wohlstands eingeleitet.

Krise des liberalen Handelsordnungs

Doch nun befindet sich diese liberale Handelsordnung in einer tiefen Krise. Die internationale Zusammenarbeit im Handel ist weitgehend zusammengebrochen. Die Vereinigten Staaten, einstige Verfechter offener Märkte, haben ihr Engagement für freien Handel, multilaterale Kooperation und die Achtung des Rechtsstaatsprinzips aufgegeben. Durch die Einführung von Zöllen und massiven Subventionen in verschiedenen Industriesektoren hat Washington offen gegen die Regeln und Prinzipien der WTO verstoßen. Auch China hat den Handel zunehmend durch Subventionen und wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen verzerrt und instrumentalisiert.

Blockade von Handelsverhandlungen

Obwohl viele Staaten versuchen, den Multilateralismus am Leben zu erhalten und die regelbasierte Handelsordnung zu bewahren, haben andere, darunter mehrere große Schwellenländer wie Indien und Indonesien, diese Bemühungen durch die Blockierung von Handelsverhandlungen und die Behinderung der Durchsetzung globaler Handelsregeln untergraben. Ohne effektive Regelsetzung und Durchsetzung könnte das Handelssystem in Anarchie verfallen – und damit die Ordnung und Stabilität, die die Grundlage des globalen Wohlstands und Friedens der letzten 75 Jahre bildeten, durch Chaos und Konflikt ersetzen.

Die Rolle der Fischereisubventionen

Die WTO hat in den letzten Jahren immer wieder versucht, Handelsverhandlungen zu beleben, insbesondere in Bezug auf Fischereisubventionen. Subventionen nationaler Regierungen haben zu einer Krise der Überfischung geführt. Neunzig Prozent der weltweiten Fischbestände sind bereits vollständig ausgebeutet, überfischt oder erschöpft. Viele Entwicklungsländer, die stark auf Fischerei für Ernährungssicherheit, Lebensunterhalt und Exporte angewiesen sind, setzen sich daher für strenge Regeln zu Subventionen ein.

Ein WTO-Abkommen zur Einschränkung dieser schädlichen Subventionen wäre ein Gewinn für Handel, Entwicklung und Umwelt. Doch die Verhandlungen darüber sind ins Stocken geraten, als Indien auf weitreichende Ausnahmen bestand, die das Abkommen weitgehend bedeutungslos gemacht hätten. Dies zeigt, wie schwierig es ist, Konsens zu erzielen und wie einige Staaten die Bemühungen um eine Wiederbelebung der WTO-Funktion blockieren.

Der Zusammenbruch des Streitbeilegungsmechanismus

Die größte und unmittelbarste Bedrohung für die liberale Handelsordnung geht jedoch von der Schwächung des Streitbeilegungsmechanismus der WTO aus. Das System der WTO zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten ist entscheidend für die Durchsetzung globaler Handelsregeln. Doch die USA haben seit der Trump-Administration bewusst Schritte unternommen, um diesen Mechanismus zu deaktivieren. Durch die Blockierung aller gerichtlichen Ernennungen zum Berufungsgremium der WTO, das Berufungen zu WTO-Entscheidungen anhört, hat Washington den Mechanismus seit 2019 funktionsunfähig gemacht.

Ohne ein funktionierendes Berufungsgremium können Staaten gegen WTO-Entscheidungen Berufung einlegen und deren Durchsetzung auf unbestimmte Zeit verzögern. Dies hat dazu geführt, dass zwei Drittel der WTO-Entscheidungen nun "ins Leere" gehen. Staaten nehmen auch weniger Fälle zur WTO, da sie die Organisation nicht mehr als wirksames Mittel zur Durchsetzung ihrer Rechte im internationalen Handelssystem betrachten.

Die Zukunft der globalen Handelsordnung

Die Krise in der liberalen Handelsordnung geht weit über den Wettbewerb zwischen den USA und China hinaus. Die Missachtung lang etablierter Normen und Institutionen durch diese beiden Länder hat die Anreize für andere Staaten geschwächt, sich an diese Ordnung zu halten und sie zu wahren. Eine wachsende Zahl von Ländern verfolgt einen Nullsummenansatz im Handel, wobei sie ihre eigenen kurzfristigen Gewinne über die gemeinsamen langfristigen Interessen stellen.

Ohne die Schutzmaßnahmen der WTO gibt es wenig, um den protektionistischen Impulsen der Staaten Einhalt zu gebieten. Die potenziellen Konsequenzen sind bereits sichtbar: Spiralen von Staatssubventionen, Zollkriegen und anderen Maßnahmen, die die Kosten erhöhen, die Inflation anheizen und zu steigenden Staatsdefiziten führen werden. Dies wird fast alle – Verbraucher, Steuerzahler, Arbeiter und Unternehmen – schlechter stellen und zu tiefgreifenden wirtschaftlichen Verwerfungen und Störungen führen.

Die Welt riskiert eine Rückkehr zu den Handelsumgebungen der 1930er und 1940er Jahre, als eine weit verbreitete Hinwendung zum Protektionismus zu einem dramatischen Rückgang des Welthandels führte, der die Große Depression verschärfte und zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs beitrug. Solches Chaos ist genau das, was die bestehende regelbasierte liberale Handelsordnung verhindern sollte.