Frankreich und Deutschland scheitern bei Versuch, Meloni zu überrumpeln

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat scharfe Kritik an einem „surrealen“ Treffen geübt, bei dem sechs Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialisten & Demokraten (S&D) und Renew Europe versucht hätten, ihre Kandidaten für Spitzenpositionen in der Europäischen Union durchzusetzen. Besonders namentlich erwähnte sie dabei den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Melonis scharfe Kritik

Nach einem Abendessen der EU-Chefs am 17. Juni äußerte sich Meloni am 19. Juni auf der Jubiläumsfeier des „Giornale“ in Mailand. Sie berichtete, dass einige Leute Namen für Positionen präsentiert hätten, auf die sie sich zuvor bei einem privaten Treffen geeinigt hätten, ohne die anderen Staats- und Regierungschefs einzubeziehen. „So verstehe ich Demokratie nicht“, sagte Meloni und fügte hinzu, dass die anderen 21 Staats- und Regierungschefs drei Stunden warten mussten, bevor das Abendessen mit Verspätung begann.

Der ECR auf dem Vormarsch

Meloni, die dem Block der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) im EU-Parlament vorsteht, betonte, dass ihre Fraktion zur drittstärksten Gruppe in Europa geworden sei. Dies sei ein klares Zeichen dafür, dass sich der politische Schwerpunkt Europas nach rechts verschoben habe. Sie warnte Scholz und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass es „fatal wäre, die Politik der Linken der letzten Jahre fortzusetzen oder zu verfolgen“.

Anspruch auf Spitzenpositionen

In den letzten fünf Jahren wurden die wichtigsten Positionen in der EU von Vertretern der EVP, Renew und S&D besetzt. Meloni argumentierte, dass nun, da die ECR größer sei als Renew, einer dieser Plätze an ihre Fraktion gehen sollte. Sie äußerte öffentlich Zweifel an der Qualifikation der estnischen Premierministerin Kaja Kallas, Mitglied des Reformblocks, für das Amt des Hohen Vertreters.

Die Machtverhältnisse im EU-Parlament

Vertreter der EVP bestritten jedoch die Bedeutung der Verdrängung von Renew durch die ECR als drittgrößte Fraktion. Entscheidend sei, dass EVP, S&D und Renew zusammen 55 Prozent der Stimmen im neuen EU-Parlament kontrollieren. Dies könnte so bleiben, wenn alle Mitglieder der drei Blöcke bei der bevorstehenden geheimen Abstimmung mit ihrer Führung stimmen. Vor fünf Jahren war dies jedoch nicht der Fall, als nur 383 von theoretisch 516 Abgeordneten für von der Leyen als EU-Präsidentin stimmten.

Melonis Einfluss wächst

Ein EU-Diplomat sagte am 19. Juni gegenüber der „Times“, dass Meloni eine zentrale Rolle spielen werde: „Sie brauchen Meloni; hier endet die erste Lektion.“ Diese Aussage verdeutlicht, dass die italienische Premierministerin trotz der Versuche, sie auszubooten, eine bedeutende Machtposition in der EU einnimmt.

Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass die Versuche von Scholz und Macron, ihre bevorzugten Kandidaten durchzusetzen, gescheitert sind. Meloni und die ECR haben ihre Position in der europäischen Politik gestärkt, was zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse führen könnte. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Dynamik in den kommenden Monaten entwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf die zukünftige Politik der EU haben wird.