Mark Rutte: Neuer Nato-Generalsekretär besucht Kiew – Selenskyj fordert weitreichende Waffen

Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt die Ukraine besucht. Bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew betonte Rutte, dass die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen Russland von entscheidender Bedeutung sei, da „ihre Sicherheit für unsere Sicherheit wichtig ist“. Gemeinsam erörterten Rutte und Selenskyj die Bereiche, in denen die Ukraine weitere Unterstützung benötige, und die Art und Weise, in der die Nato daran arbeite, diese Unterstützung zu leisten.

Wichtige Signale und Forderungen

Rutte betonte, dass es wichtig sei, Kiew zu Beginn seines Mandats zu besuchen, um allen Beobachtern klarzumachen, dass die Nato fest an der Seite der Ukraine stehe. Er hob hervor, dass die Ukraine dem Bündnis näher sei als je zuvor und diesen Weg fortsetzen werde, bis sie Mitglied der Nato werde. Einzelheiten des Besuchs wurden aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht.

Selenskyj nutzte Ruttes Besuch auch, um Vorwürfe an die Verbündeten zu richten. Die Nato-Partner zögerten die Lieferung von Raketen mit hoher Reichweite hinaus, so der ukrainische Staatschef. Auch zum Abschuss russischer Raketen und Drohnen seien sie „nicht bereit“, bedauerte er. Selenskyj unterstrich in einem Beitrag auf X, dass das wichtigste Ziel der Ukraine sei, ein vollwertiges Mitglied der Allianz zu werden.

Weitreichende Waffen als Schlüssel

Thema der Gespräche war neben der Stärkung der ukrainischen Flugabwehr auch die Freigabe für den Einsatz weitreichender westlicher Waffen für Ziele auf russischem Staatsgebiet. „Ohne weitreichende Waffen können wir Russland nicht widerstehen, das entsprechende Waffen einsetzt. Daher sind wir so beharrlich“, betonte Selenskyj. Es ginge darum, das Leben ukrainischer Soldaten zu schützen.

Rutte übernimmt von Stoltenberg

Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Rutte hat den Posten des Nato-Generalsekretärs am Dienstag vom Norweger Jens Stoltenberg übernommen, der rund zehn Jahre im Amt war. Rutte war im Frühsommer von den 32 Nato-Mitgliedstaaten auserwählt worden. Er soll den Spitzenposten mindestens vier Jahre innehaben, danach könnte sein Mandat erneuert werden.

Ein starkes Signal für die Ukraine

Der Besuch von Rutte ist ein wichtiges Signal für Kiew. Ruttes Vorgänger Stoltenberg warb in der Vergangenheit beharrlich für eine größtmögliche Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen. Die Ukraine kann darauf hoffen, dass Rutte diesen Kurs fortsetzt. Rutte hatte schon vor seinem Amtsbeginn bei der Nato mehrfach klargemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte. So wurde in seiner Amtszeit als Ministerpräsident der Niederlande auch beschlossen, der Ukraine niederländische F-16-Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen. Unter Berücksichtigung der Wirtschaftskraft gehörten die Niederlande unter seiner Führung auch zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten militärisch unterstützten.

Der Besuch von Rutte in Kiew zeigt deutlich, dass die Nato die Ukraine weiterhin unterstützen wird und dass die Sicherheit der Ukraine als integraler Bestandteil der europäischen Sicherheit betrachtet wird. Dies ist ein klares Signal an Russland und die internationale Gemeinschaft, dass die westlichen Verbündeten fest an der Seite der Ukraine stehen.