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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 297

11.10.2023
13:57 Uhr

Regierung prognostiziert schrumpfende Wirtschaft für 2023: Ein Zeichen des Scheiterns?

Die Bundesregierung prognostiziert eine schrumpfende Wirtschaft für 2023 aufgrund hoher Energiepreise, steigender Inflation und Zinserhöhungen. Die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verlangsamen die Erholung der Wirtschaft. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gibt internationalen Konflikten und Zinserhöhungen der EZB die Schuld, statt eigene Versäumnisse einzugestehen. Er erwartet eine Verbesserung durch privaten Konsum, gestützt auf steigende Löhne und einen stabilen Arbeitsmarkt. Die Regierung plant Maßnahmen wie Bürokratieabbau und Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland zur Behebung struktureller Probleme. Trotz hoher Inflation erwartet die Regierung eine Entspannung, was Zweifel an ihrer Fähigkeit, die wirtschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen, aufwirft.
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11.10.2023
13:56 Uhr

Sabotage an finnisch-estnischer Erdgaspipeline: Wer zieht die Fäden?

Am 11. Oktober 2023 wurde die Erdgaspipeline zwischen Finnland und Estland sabotiert, was zu einem Betriebsstopp führte. Europa, das stark von Energieimporten abhängig ist, hat durch die Eskalation in der Ukraine und die Sprengung der Nordstream-Pipelines seine Abhängigkeit von russischen Energieimporten durch eine Abhängigkeit von den USA ersetzt. Die jüngste Sabotage hat zu einem erneuten Preisanstieg auf dem europäischen Erdgasmarkt geführt. Die USA, die ihre Flüssiggaslieferungen seit 2021 mehr als verdoppelt haben, könnten von dieser Situation profitieren, während Russland als möglicher Täter hinter der Sabotage gesehen wird. Allerdings würde dies vor allem den Amerikanern zugutekommen. Die Sabotageakte werfen Fragen auf, wer von der Destabilisierung der Energieversorgung Europas profitiert und wer die Mittel für solche Aktionen hat.
11.10.2023
13:56 Uhr

Energiewende: Ein gescheitertes Unterfangen

Die Energiewende in Deutschland wird als gescheitertes Projekt bezeichnet, das erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen hat. Deutschland, einst ein Energieexporteur, ist nun ein Netto-Stromimporteur, abhängig von Strom mit oft fragwürdiger Herkunft und Produktionsbedingungen. Die selbstgesetzten Klimaziele des Landes erscheinen zunehmend utopisch, da die Energiewende nicht die erwarteten Ergebnisse geliefert hat. Ein weiteres Problem ist der "Geisterstrom", produzierter aber ungenutzter Strom, der Ressourcen verschwendet. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat bereits eingestanden, dass die Energiewende gescheitert ist, fordert jedoch eine breitere politische Verantwortungsübernahme für die Bewältigung der Probleme. Es bleibt unklar, ob die deutsche Politik nachhaltige und wirtschaftlich tragbare Lösungen bieten kann.
11.10.2023
11:01 Uhr

Weltweite Staatsverschuldung auf alarmierendem Anstieg

Die weltweite Staatsverschuldung steigt unaufhaltsam an und könnte bis 2023 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen, prognostiziert der Internationale Währungsfonds. Besonders hohe Defizite in den USA und China tragen dazu bei. Die Finanzpolitik dieser Länder könnte entscheidend für die globale Wirtschaft sein. In Deutschland kündigt Bundesinnenministerin Faeser ein hartes Vorgehen gegen Hamas-Sympathisanten an. Der türkische Präsident Erdogan kritisiert die US-Militärpräsenz in Israel und warnt vor einem Massaker im Gazastreifen. Der Börsengang des Sandalenherstellers Birkenstock sorgt für Aufsehen, während die steigende Staatsverschuldung zu Unsicherheit auf den Märkten führt. Trotz Debatten will die EU ihre Zahlungen an die Palästinenser fortsetzen. Angesichts der Unsicherheit könnten Edelmetalle als sichere Anlageoption dienen.
11.10.2023
11:01 Uhr

Edelmetallmarktbericht: Wie politische und finanzielle Faktoren eine unsichere Zukunft zeichnen

Der Edelmetallmarkt bleibt unberechenbar und wird stark von geopolitischen und finanziellen Faktoren beeinflusst. Der jüngste Marktbericht vom 11.10.2023 zeigt, dass geopolitische Spannungen, insbesondere im Nahen Osten, den Goldpreis erhöhen. Trotz Signale für Zinserhöhungen durch die US-Notenbank und einem starken US-Dollar bleibt Gold stabil. Eine sinkende Stärke des Dollars und weniger Aussicht auf Zinserhöhungen könnten den Goldpreis positiv beeinflussen. Der COT-Report deutet jedoch auf eine Schwäche bei Gold und Silber hin, verursacht durch ein physisches Überangebot. Die Situation für Gold und Silber bleibt angespannt und Platin und Palladium stehen unter Druck. Der Edelmetallmarkt bleibt komplex und schnelllebig, Investoren sollten daher wachsam bleiben.
11.10.2023
11:00 Uhr

Deutsche Krankenhäuser in der Krise: Insolvenzwelle rollt an

Deutsche Krankenhäuser stehen vor einer beispiellosen Insolvenzwelle. Laut der Deutschen Krankenhausgesellschaft haben 34 Kliniken innerhalb eines Jahres Insolvenz angemeldet. Hauptursache ist die wachsende Diskrepanz zwischen Kosten und Erlösen. Über die Hälfte der 600 größten deutschen Kliniken schreiben rote Zahlen. Die Bundesregierung plant eine Reform des Gesundheitssystems für 2024, doch Kritiker befürchten, dass sie die Probleme nicht lösen wird. Die aktuelle Situation ist eine Folge von jahrelanger Misswirtschaft und Fehlentscheidungen, und es ist unklar, ob die geplanten Reformen ausreichen werden, um die Krise zu bewältigen.
11.10.2023
08:41 Uhr

Chinesischer Lunarkalender trifft auf Edelmetallinvestition - Lunar Serie III Platin im Fokus

Die australische Perth Mint hat einen bedeutenden Schritt in der Geschichte der Lunar-Serien gemacht, indem sie die Lunar Serie III in Platin vorgestellt hat. Die Platinmünzen sind auf 5.000 Exemplare limitiert und könnten aufgrund der Knappheit eine attraktive Investitionsoption darstellen. Die Münzmotive basieren auf dem zwölfjährigen Zyklus des chinesischen Lunarkalenders, bei dem jedes Jahr durch ein Tier symbolisiert wird. Die Münzen verfügen über spezielle Sicherheitsmerkmale, um sie vor Fälschungen zu schützen. Sie kombinieren Ästhetik, Seltenheit und Sicherheit, was sie sowohl für Münzsammler als auch für Anleger interessant macht.
10.10.2023
15:27 Uhr

Country Garden: Der Titan wankt – Ein Weckruf für Anleger

Die chinesische Immobilienbranche, insbesondere der Immobilienriese Country Garden, steht vor finanziellen Schwierigkeiten, was weitreichende Auswirkungen auf die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt haben könnte und ein warnendes Signal für Anleger ist. Country Garden, einst der größte chinesische Immobilienentwickler, kämpft nun um sein finanzielles Überleben, mit Schulden in Höhe von umgerechnet 178 Milliarden Euro. Mit rund 310 unvollendeten Projekten des Konzerns besteht ein Dominoeffekt, der Baufirmen und Banken in finanzielle Schwierigkeiten bringen könnte. Fast 14 Milliarden Euro der Verbindlichkeiten von Country Garden werden in den kommenden zwölf Monaten fällig, dem stehen Barmittel von weniger als 13 Milliarden Euro gegenüber. Peking hat bisher keiner privaten Immobilienfirma direkt geholfen, was die Zukunft von Country Garden und anderen Immobilienfirmen ungewiss macht. Diese Situation ist ein Weckruf für Anleger weltweit, die Risiken von Investitionen in volatile Märkte wie den Immobilienmarkt aufzeigt.
10.10.2023
12:58 Uhr

Scholz' Sorge über AfD-Gewinne: Ein Spiegelbild der politischen Realität?

Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte Besorgnis über die jüngsten Gewinne der AfD bei Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Er bezeichnete die AfD als rechtspopulistische Partei und wertet ihre Erfolge als Zeichen der Unzufriedenheit vieler Bürger mit der aktuellen Politik. Bei den Wahlen landete die AfD in Hessen mit 18,4% der Stimmen auf dem zweiten Platz und in Bayern mit 14,6% als drittstärkste Kraft. Scholz vermied eine direkte Antwort auf die Frage, ob der Rechtsruck mit der Migrationspolitik zusammenhängt und ob ein Kurswechsel ansteht. Er betonte, dass die Bundesregierung eine "konsistente Politik im Umgang mit Migration" verfolge. Zudem sprach Scholz das mutmaßliche Entführen deutscher Bürger durch die Hamas in Israel an und betonte, dass Deutschland intensiv nach Erkenntnissen suche und mit Israel zusammenarbeite.
10.10.2023
12:57 Uhr

Tragödie in Leipzig: Rentner (81) verliert sein Haus durch Solardach-Brand

Ein 81-jähriger Rentner aus Leipzig hat sein Haus durch einen Brand, verursacht durch einen technischen Defekt an seinem neu installierten Solardach, verloren. Manfred Kobialka kämpft nun nicht nur mit den Folgen des Brandes, sondern auch mit Bürokratie und Versicherungsfragen. Trotz klarer Schuldfrage, erhält er keine Baugenehmigung und die Versicherungen zahlen weniger als vertraglich zugesichert. Seit dem Brand lebt Kobialka in einem Hotelzimmer und wartet auf finanzielle Unterstützung. Körperliche Beschwerden und die Angst, nie wieder im eigenen Heim wohnen zu können, belasten ihn zusätzlich.
10.10.2023
12:57 Uhr

Keine Entwarnung: Energiekrise hält Deutschland weiterhin in Atem

Ein Jahr nach der Energiekrise in Deutschland sehen Experten weiterhin Risiken in der Gasversorgung und raten zur Sparsamkeit, trotz voller Speicher. Letztes Jahr führten Einsparmaßnahmen zu Unmut unter den Bürgern, aber sie reduzierten den Verbrauch von Gas, Öl und Pellets um 21,5 Prozent und den Stromverbrauch um 12,7 Prozent. Experten sind uneinig über die Aussichten für den kommenden Winter. Während das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung beim Strom Entwarnung gibt, sieht es die Lage beim Gas kritisch. Kritisiert wird die Bundesregierung für ihre Unzuverlässigkeit in dieser Frage. In Krisenzeiten zeigt sich die Bedeutung von Edelmetallen als sichere Anlageklasse. Langfristige Maßnahmen zur Energieversorgung umfassen die flächendeckende Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, mehr Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden und den Ausbau der Nahwärmeversorgung.
10.10.2023
12:57 Uhr

Fiskalpolitik: Kontrollverlust im Eurosumpf

Die EU steht vor einer Herausforderung: Die hohe Verschuldung vieler Euro-Staaten bedroht die Stabilität der Währungsunion. Trotz strenger Verschuldungsregeln sind die Schuldenstände und Defizite einiger Länder weiterhin hoch. Die EU-Kommission hat einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der auf Flexibilisierung setzt und länderspezifische Schuldentragfähigkeitsanalysen vorsieht. Jedoch bieten die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den betroffenen Staaten großen Mitgliedstaaten erheblichen Einfluss und könnten zu besonderen Zugeständnissen für EU-freundliche Regierungen führen. Es ist unklar, ob diese Reformen ausreichen werden, um den Euroraum zu stabilisieren.
10.10.2023
12:30 Uhr

Die Europäische Bürgerinitiative: Ein Trojanisches Pferd für eine EU-weite Vermögenssteuer?

Die Europäische Kommission hat eine EU-weite Bürgerinitiative zur Besteuerung großer Vermögen genehmigt, was die Forderungen nach einer europäischen Vermögenssteuer verstärkt. Die Initiative zielt auf die Beseitigung von Ungleichheit und die Förderung der sozialen Gerechtigkeit ab, könnte aber auch Mittelständler und Unternehmer betreffen, die bereits erhebliche Steuern auf ihr Einkommen gezahlt haben. Eine EU-weite Vermögenssteuer könnte zu einer Abwanderung von Kapital und Talent aus der EU führen, mit potenziell negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Arbeitsplätze. Kritiker warnen, dass Wohlstand und Wirtschaftswachstum eher durch mehr Freiheit und weniger staatliche Eingriffe gefördert werden sollten, und fordern die Bürger auf, gegen solche Maßnahmen Widerstand zu leisten.
10.10.2023
12:28 Uhr

Italien auf dem Weg zurück zur Kernenergie: Deutschland bleibt stur

Italiens Infrastrukturminister Matteo Salvini setzt sich für eine Rückkehr zur Kernenergie ein, was eine deutliche Kursänderung in der italienischen Energiepolitik darstellt. Kürzlich fand ein Gipfeltreffen von Kernenergieexperten im italienischen Umweltministerium statt, um die mögliche Zukunft der Kernkraft in Italien zu diskutieren. Italiens Teilnahme an der "Roadmaps to New Nuclear" Konferenz sendete ein starkes internationales Signal für eine mögliche Rückkehr zur Kernkraft. Deutschland, das bisher auf Italien als Atomgegner vertrauen konnte, betrachtet diese Entwicklung skeptisch. Die italienische Regierung äußert sich klar zu ihren Plänen für die Kernenergie und erhält in der aktuellen Energiekrise Zustimmung aus der Bevölkerung. Eine Entscheidung zur Rückkehr zur Kernkraft müsste jedoch wahrscheinlich durch ein Referendum legitimiert werden. Salvini betont, den Wiedereinstieg in die Kernkraft beschleunigen zu wollen und erwartet, dass die erste nuklearbasierte Produktionsanlage innerhalb einer Legislaturperiode eingeweiht werden kann.
10.10.2023
12:27 Uhr

Migrationskrise: Anstieg der Asylbewerber in der EU erreicht Rekordhöhen

Die Migrationskrise in Europa verschärft sich, mit einem deutlichen Anstieg der Asylanträge in der EU, der höchste seit 2016. Bis zum Jahresende könnten bis zu eine Million Asylbewerber nach Europa kommen. Hauptakteure der Bewegung sind Syrien, Afghanistan und die Türkei, wobei die Anträge aus der Türkei sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt haben. In Deutschland ist der relative Anstieg der Anträge mit 74 Prozent der drittgrößte. In Dänemark hingegen ist die Zahl der Anträge um 56 Prozent gesunken, der stärkste Rückgang in Europa. Ungarn verzeichnet mit nur 29 Asylbewerbern die geringste Zahl in Europa und sieht darin den Beweis für die Wirksamkeit einer harten Asylpolitik und konsequenten Grenzsicherung.
10.10.2023
12:26 Uhr

Dispozinsen erreichen beunruhigende Höhe - Wieder einmal zahlt der Bürger drauf

Dispozinsen haben laut der Zeitschrift "Finanztest" einen durchschnittlichen Stand von etwa zwölf Prozent erreicht, ein bemerkenswerter Anstieg von durchschnittlich 9,94 Prozent Ende 2022. Die Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank (EZB) werden als Hauptgrund genannt. Die EZB hat seit Juli 2022 den Leitzins zehnmal erhöht, um hohe Inflation einzudämmen. Banken wälzen die Kosten auf ihre Kunden ab. Verbraucherschutzminister der Länder forderten eine Obergrenze für Dispozinsen, jedoch lehnen Banken und Sparkassen staatliche Eingriffe ab. Die Spanne bei 80 untersuchten Geldhäusern reicht von 3,62 Prozent bis 15,49 Prozent. Die Stiftung Warentest schlägt eine Umschuldung mit Hilfe eines Ratenkredites als Alternative vor. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickelt, doch die Bürger sind die Leidtragenden dieser Entwicklung.
10.10.2023
12:26 Uhr

Baupreise in Deutschland: Weiterer Anstieg, aber mit gebremster Dynamik

Die Baupreise für Wohngebäude in Deutschland steigen weiter, jedoch langsamer als in den letzten zwei Jahren. Im August 2023 betrug die Preiserhöhung 6,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr, der geringste Anstieg seit über zwei Jahren. Ursachen sind steigende Energiepreise, Lieferengpässe und der Ukrainekrieg. Dabei haben sich die Kosten für Beton- und Mauerarbeiten moderat erhöht, während die Kosten für Zimmer- und Holzbauarbeiten sogar gesunken sind. Experten führen die geringeren Preisanstiege auf den sogenannten Basiseffekt und die schwächelnde Nachfrage zurück, die durch gestiegene Zinskosten verursacht wurde. Zudem verzeichnet die Baubranche einen erheblichen Rückgang bei Neuaufträgen. Trotz der verlangsamten Preissteigerungen bleiben die Kosten hoch und die Marktsituation unsicher.
10.10.2023
12:26 Uhr

Deutschland im Wirtschaftsabschwung: IWF-Prognose kündigt dunkle Zeiten an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert für 2023 eine tiefere Rezession in Deutschland als erwartet, mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um ,5 Prozent. Für 2024 wird lediglich ein Wachstum von ,9 Prozent erwartet. Die Ursachen sind eine Schwäche zinsempfindlicher Sektoren, geringere Nachfrage durch Handelspartner und eine Schwäche der Industrieproduktion. Die Weltwirtschaft zeigt ein gemischtes Bild mit einem historisch schwachen Wachstum nach der Corona-Pandemie und dem Angriff auf die Ukraine. Während die Wachstumsprognose für die USA nach oben korrigiert wurde, wurde sie für China nach unten korrigiert. Inflation ist ein weltweites Problem, mit einer erwarteten Inflationsrate von 6,9 Prozent in diesem Jahr. Der IWF betont die Notwendigkeit einer Überprüfung der deutschen Wirtschaftspolitik in Anbetracht der aktuellen Situation.
10.10.2023
12:25 Uhr

Eskalation im Nahen Osten: Israel unter Beschuss und geopolitische Risiken nehmen zu

Die jüngsten Angriffe der Hamas auf Israel, bei denen bereits etwa 1.500 Leben gefordert wurden, könnten eine neue geopolitische Krise auslösen. Dieser Konflikt könnte die USA zwingen, ihre Kräfte zu binden und ein Machtvakuum in Ostasien zu schaffen, mit potenziell verheerenden Folgen für Taiwan, die koreanische Halbinsel und die Ukraine. Die Hisbollah, eine vom Iran unterstützte libanesische Schiitenmiliz, könnte ebenfalls Israel angreifen. Eine Eskalation könnte in einen Krieg mit dem Iran münden, der den gesamten Nahen Osten in Flammen setzen könnte. Die USA und Europa haben kaum noch Kapazitäten, um Israel umfassend zu unterstützen. Die Auswirkungen dieser Krise könnten weit über den Nahen Osten hinausreichen, einschließlich Preisexplosionen bei Öl und Gas und geopolitischen Auswirkungen. Sollten die USA und Europa im Nahen Osten militärisch aktiv werden, könnte dies Ostasien zu einer offenen Flanke machen. Die Ukraine gerät zunehmend in den Hintergrund, da Israel und die gesamte Region für Washington von größerer geostrategischer und wirtschaftlicher Bedeutung sind.
10.10.2023
06:40 Uhr

Chinas Immobilienriese Evergrande: Unkontrollierter Zusammenbruch droht

Die finanzielle Instabilität von Chinas Immobilienriese Evergrande könnte laut Investoren zu einem unkontrollierten Zusammenbruch führen, mit weitreichenden Auswirkungen auf den Immobilienmarkt und die chinesische Wirtschaft. Anleiheinvestoren von Evergrande, die Anleihen im Wert von mehr als 6 Milliarden US-Dollar halten, haben vor weiteren Turbulenzen gewarnt, nachdem das Unternehmen eine geplante Umschuldung im Wert von 19 Milliarden US-Dollar abgesagt hatte. Evergrande, das 2021 zahlungsunfähig wurde, hat Verbindlichkeiten von rund 332 Milliarden Dollar und die Investorengruppe warnt, dass ein Scheitern des Unternehmens, die Schulden zu begleichen, "katastrophale Auswirkungen" auf andere Immobilienentwickler haben könnte. Die Krise könnte auch Auswirkungen auf die globale Wirtschaft haben, da Chinas Immobilienmarkt ein wichtiger Motor für das globale Wachstum ist. Inmitten dieser Unsicherheit könnten Anleger dazu neigen, sich auf sichere Anlagen wie Gold und Silber zu konzentrieren.
10.10.2023
06:40 Uhr

EU-Kommission lehnt Aussetzung der Zahlungen an Palästinenser ab

Die EU-Kommission hat entschieden, die finanziellen Hilfen für die Palästinenser trotz des Hamas-Angriffs nicht einzufrieren. Diese Entscheidung widerspricht einem Tweet des zuständigen EU-Kommissars Oliver Varhelyi, der zuvor das Einfrieren aller Entwicklungshilfen angekündigt hatte. Die EU-Kommission erklärte, die Gelder sollten geprüft werden, um sicherzustellen, dass "keinerlei EU-Finanzierung es einer terroristischen Organisation indirekt ermöglicht, Anschläge auf Israel zu verüben". Spaniens Außenminister José Manuel Albares protestierte gegen die Entscheidung und wies darauf hin, dass sie zuerst mit den Mitgliedstaaten hätte abgestimmt werden müssen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind mit einem Beitrag von rund 600 Millionen Euro pro Jahr der größte Geldgeber der Palästinenser. Die Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kündigte an, die finanzielle Unterstützung für die Palästinenser zu prüfen und vorübergehend auszusetzen. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verteidigte hingegen das Festhalten an humanitärer Hilfe.
10.10.2023
06:40 Uhr

Umfrage-Schock: Deutsche fordern Neuwahlen und eine Kursänderung in der Politik

Die Unzufriedenheit der Deutschen mit der Ampel-Regierung nimmt zu, wie eine INSA-Umfrage für BILD offenbart: 57 Prozent fordern vorzeitige Neuwahlen und eine politische Kursänderung, während nur 31 Prozent die Fortsetzung der aktuellen Regierung wünschen. Die schlechten Ergebnisse der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen spiegeln diese Stimmung wider. Besonders die Migrations- und Wohnungspolitik stehen in der Kritik der Bürger. Aber auch das Regierungspersonal selbst, insbesondere Bundesinnenministerin Nancy Faeser, wird kritisiert. Nur 19 Prozent unterstützen den Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Wunsch, Faeser im Amt zu behalten. Die Deutschen fordern eine Neuausrichtung der Politik und eine bessere Vertretung ihrer Interessen.
10.10.2023
06:40 Uhr

Illegaler Einwanderungsrekord: Asylanträge 2023 übersteigen bereits jetzt den Gesamtwert von 2022

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland hat im Jahr 2023, mit über 250.000 Anträgen bis September, bereits den Gesamtwert von 2022 überschritten. Dies ist die höchste Zahl seit 2016. Parallel dazu stieg die Zahl illegaler Einreisen nach Deutschland mit rund 21.000 Fällen im September auf einen neuen Jahresrekord. Die Bundespolizei verzeichnete in den ersten neun Monaten des Jahres bereits über 91.750 illegale Einreisen, fast so viele wie im Gesamtjahr 2022. Die aktuellen Zahlen werfen Fragen zur Effektivität der deutschen Migrationspolitik auf und es wird gefordert, dass die Bundesregierung ihre Politik überdenkt und Maßnahmen ergreift, um die Sicherheit und Ordnung an den Grenzen zu gewährleisten.
10.10.2023
06:40 Uhr

Online-Ausweis und VPN-Verbot: Angriff auf die Anonymität im Netz?

Die Anonymität im Internet wird durch das Plattformgesetz der EU, den Digital Services Act (DSA), erneut in Frage gestellt. In der französischen Nationalversammlung wird darüber heftig diskutiert. Berichterstatter Paul Midy forderte ein Ende der Anonymität im Netz, zog seinen Vorschlag jedoch nach Protesten seiner Fraktion zurück. Andere Abgeordnete aus dem liberalen und Mitte-Rechts-Lager forderten Beschränkungen oder ein Verbot von Virtual Private Networks (VPNs), um Online-Spuren zu verschleiern. Gegner warnen, dass ein solcher Schritt die Cybersicherheit gefährden würde. Die französische Linke und die Grünen kritisierten die Vorschläge als Verstoß gegen die EU-Grundrechtecharta und warnten vor einer "erheblichen Lücke" in den Grundfreiheiten der Bürger. Die Frage der Anonymität im Internet bleibt ein zentraler Punkt für die Grundrechte der Bürger.
10.10.2023
06:39 Uhr

Heizölpreise: Steiler Anstieg nach Absturz - Kriegsausbruch als Preistreiber

Nach einem starken Absturz sind die Heizölpreise nun steil gestiegen, hauptsächlich aufgrund des Ausbruchs von Kriegshandlungen im Nahen Osten. Dieser Konflikt erhöht die politische Unsicherheit in der Region und weckt Sorgen um die Ölversorgung. Der Krieg zwischen Israel und der palästinensischen Hamas hat die Risikoprämie für Öl erhöht und könnte bei einer Ausweitung der Kriegshandlungen, insbesondere bei Beteiligung großer Ölfördernationen wie Iran oder Saudi-Arabien, die Preise weiter steigen lassen. Der Preis für Heizöl stieg am Montagmorgen im Durchschnitt um 5 Euro je 100 Liter, was einem Anstieg von fast 5% entspricht. Die geopolitische Unsicherheit im Nahen Osten dürfte die Ölpreise weiter stützen. Die teilweise Aufhebung des russischen Treibstoffexportverbots hat die Nachfrageängste in der letzten Woche zunächst abgeschwächt.
10.10.2023
06:39 Uhr

Die dunkle Seite der Zinserhöhung: Steht eine Welle von Zwangsversteigerungen bevor?

Steigende Zinsen könnten für Immobilienbesitzer in Deutschland eine finanzielle Bedrohung darstellen, insbesondere für diejenigen, die eine Anschlussfinanzierung benötigen. Liane Buchholz, Präsidentin eines Sparkassenverbandes, und EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni haben vor einem möglichen "sozialen Notstand" gewarnt. Daten der European Mortgage Federation zeigen, dass im ersten Quartal 2023 17% der neu abgeschlossenen Verträge eine Zinsbindung von unter einem Jahr hatten. Experten zufolge könnten die monatlichen Mehrkosten etwa 100 Euro betragen. Dorothea Mohn vom Verbraucherzentrale Bundesverband fordert staatliche Unterstützung in Form von Förderkrediten. Die größten Risiken bestehen bei Hypothekendarlehen mit variablem Zins. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob die Politik rechtzeitig und effektiv reagieren kann.
10.10.2023
06:39 Uhr

Alarmierende Landtagswahlen: Ampel-Regierung verliert deutlich an Zustimmung

Die jüngsten Landtagswahlen in Bayern und Hessen zeigen einen deutlichen Zustimmungsverlust für die Ampel-Regierung, bestehend aus SPD, Grünen und FDP. Die AfD konnte hingegen erheblich zulegen. Besonders die Asyl- und Migrationspolitik der Regierung trifft auf breite Ablehnung. In Bayern verloren die Grünen 3,2 Prozent, die SPD 1,3 Prozent und die FDP 2,1 Prozent. In Hessen waren die Verluste noch größer. Die AfD konnte in Hessen um 5,3 Prozent und in Bayern um 4,4 Prozent zulegen. Fast 80 Prozent der Wähler in beiden Bundesländern sind mit der Migrationspolitik der Ampel-Regierung unzufrieden. Neben der Migrationspolitik sind auch die wirtschaftliche Entwicklung und die Klima- und Energiepolitik entscheidend für die Wähler. Eine Umfrage von INSA zeigt zudem eine hohe Unzufriedenheit mit der Bundesregierung in Bezug auf das Heizgesetz und die Verwendung der Gender-Sprache. Eine BILD-Umfrage zur Halbzeit der Ampel-Regierung zeigt, dass 97 Prozent der Befragten die Arbeit der Ampel als "mangelhaft/ungenügend" bewerten.
10.10.2023
06:39 Uhr

Gaspreisanstieg in Europa: Pipeline-Leck setzt Verbraucher unter Druck

Ein kürzlich entdecktes Leck in einer Gaspipeline im Baltikum hat die Gaspreise in Europa sprunghaft ansteigen lassen, was die Verbraucher vor Beginn der Heizperiode beunruhigt. Die Gasbörse in Rotterdam meldet einen Preisanstieg von fast 22 Prozent im Vergleich zum Freitag, was einem Anstieg von 60 Prozent seit Mai entspricht. Die Pipeline zwischen Finnland und Estland wurde nach einem ungewöhnlichen Druckabfall vorübergehend stillgelegt. Arbeitsstreiks in Australien und geopolitische Spannungen, wie der jüngste Angriff der Hamas auf Israel, tragen zusätzlich zur Preissteigerung bei. Einige Experten ziehen in den sozialen Medien bereits Parallelen zu den Explosionen der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee. Angesichts der Unsicherheiten könnte die Bedeutung von Edelmetallen als sichere Anlageklasse steigen, um das Vermögen vor steigenden Energiepreisen und wirtschaftlicher Instabilität zu schützen.
09.10.2023
13:18 Uhr

Flughafen Hamburg: Anschlagsdrohung legt Flugbetrieb lahm

Am Hamburger Flughafen brachte eine Anschlagsdrohung den Flugverkehr für zwei Stunden zum Erliegen. Die Drohung richtete sich gegen eine Maschine aus Teheran, was dazu führte, dass alle Starts und Landungen ab 12.40 Uhr eingestellt wurden. Die betroffene Maschine, ein "Iran Air"-Flieger, landete gegen 12.20 Uhr in Hamburg und wurde in einen abgeschirmten Bereich umgeleitet. Die 198 Passagiere und 16 Crew-Mitglieder mussten die Maschine verlassen und wurden einer Sicherheitskontrolle unterzogen. Nach zwei Stunden wurde die Sperrung aufgehoben und der Flugbetrieb wieder aufgenommen. Die Bundespolizei ermittelt nun, wer hinter der Droh-Mail steckt. Der Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit, in Sicherheitsstrukturen zu investieren und die Arbeit der Sicherheitskräfte zu unterstützen.
09.10.2023
10:19 Uhr

Finanzielle Unterstützung militanter Palästinensergruppen durch die Bundesregierung: Ein Skandal?

Die Bundesregierung, insbesondere das Auswärtige Amt und andere Ministerien, werden für die angebliche Finanzierung militanter Palästinensergruppen kritisiert. Im Fokus stehen Außenministerin Annalena Baerbock und Finanzminister Christian Lindner. Deutschland soll in den Jahren 2021 und 2022 mehr als 340 Millionen Euro an die palästinensische Autonomiebehörde überwiesen haben, ohne genaue Kenntnis der Verwendung. Kritisiert wird auch die Rolle von NGOs, die angeblich Verbindungen zur Hamas haben und über deutsche "Hilfsorganisationen" finanziert werden. Der Artikel behauptet, die Bundesregierung unterstütze indirekt den Terror gegen Israel. Diese schwerwiegenden Vorwürfe werfen Fragen nach der Verantwortung der Bundesregierung und der Verwendung deutscher Steuergelder auf und müssen gründlich untersucht werden.
09.10.2023
10:19 Uhr

Deutschlands Tafeln in der Krise: Engpässe, Wartelisten und Aufnahmestopps - ein Alarmzeichen für die deutsche Politik

Die 960 Tafeln in Deutschland, die Menschen in Armut mit Lebensmitteln versorgen, sind laut Andreas Steppuhn, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln, in einem "Dauerkrisenmodus". Seit dem Beginn des Ukrainekriegs ist die Kundschaft um 50% gestiegen. Die Tafeln versorgen aktuell etwa zwei Millionen Menschen, stoßen dabei jedoch an ihre Kapazitätsgrenzen, weshalb viele temporäre Aufnahmestopps verhängen und Wartelisten bilden müssen. Zudem berichten die Tafeln von Problemen bei der Lebensmittelbeschaffung, da Supermärkte ihre Strategien gegen Lebensmittelverschwendung verbessert haben. Die Tafeln fordern daher finanzielle Unterstützung von der Politik, um ihre Arbeit fortsetzen zu können. Die Situation der Tafeln sollte laut Steppuhn ein Weckruf für die deutsche Politik sein, um die Grundversorgung aller Bürger zu sichern.
09.10.2023
08:47 Uhr

Das Ende der Ampel-Regierung: Ein Weckruf für die deutsche Politik?

Die jüngsten Wahlergebnisse in Bayern und Hessen könnten ein Ende der Ampel-Regierung signalisieren, da SPD, Grüne und FDP insgesamt zwölf Prozentpunkte verloren haben und die Kanzlerpartei in Bayern unter zehn Prozent liegt. Bundeskanzler Olaf Scholz steht nun vor einer schwierigen Situation und muss eine Alternative zu Neuwahlen finden, möglicherweise durch einen harten Kurswechsel in der Migrations- und Wirtschaftspolitik. Die Bürger fordern eine Reduzierung der illegalen Einwanderung und sind unzufrieden mit der aktuellen Wirtschaftslage. Scholz könnte versuchen, die Ampel-Koalition wiederzubeleben, indem er mit FDP-Chef Christian Lindner und Vizekanzler Robert Habeck zusammenarbeitet. Sollte dies scheitern, könnte Scholz das Angebot von Friedrich Merz in Betracht ziehen. Die AfD konnte bei den Wahlen nicht die erwarteten Erfolge erzielen, was auf den Wunsch der Bürger nach einer Politik basierend auf traditionellen Werten und einer starken Wirtschaft hinweist. Diese Wahlergebnisse sind ein Weckruf für die deutsche Politik, die Sorgen und Ängste der Bürger ernst zu nehmen.
09.10.2023
08:41 Uhr

Taiwan-Invasion: Chinas versteckte Flotte und die heimliche Aufrüstung

Die politischen Spannungen in Ostasien nehmen zu, wobei China im Zentrum steht. Berichten zufolge plant China eine Invasion von Taiwan mit einer versteckten Flotte. Präsident Xi Jinping bezeichnete dies als "unvermeidlich" und strebt an, dass Chinas Streitkräfte bis 2027 "Weltklasseniveau" erreichen und einen Krieg führen und gewinnen können. Eine Invasion Taiwans ist jedoch komplex, wobei das größte Problem darin besteht, eine große Armee schnell über die Taiwan-Straße zu bringen. Um die logistischen Herausforderungen zu bewältigen, setzt China auf seine zivile Flotte, die seit 2015 auch für militärische Zwecke genutzt werden kann. Trotz der Transportkapazitäten ist es ungewiss, ob die Überfahrt gelingt. Die geplante Invasion ist ein alarmierendes Zeichen für die zunehmende Aggressivität Chinas und es bleibt abzuwarten, wie die internationale Gemeinschaft reagiert.
09.10.2023
08:39 Uhr

Furcht vor neuem Ölpreisschock: DAX stürzt ab, Gold und Dollar gefragt

Die eskalierende Gewalt in Israel hat am Montag zu einem Einbruch im DAX geführt, welcher um ,6 Prozent auf 15.143 Punkte sank. Der steigende Konflikt im Nahen Osten hat auch die Ölpreise in die Höhe getrieben, mit einem Anstieg von 4,7 Prozent für die Nordseesorte Brent und 4,5 Prozent für West Texas Intermediate. Analysten befürchten, dass die Konflikte eine sofortige Reduzierung der iranischen Ölexporte bewirken könnten, was den Brent-Future kurzfristig auf über 100 Dollar pro Barrel treiben könnte. Inmitten der Unsicherheit steigt die Nachfrage nach Gold und dem US-Dollar, während die Aktienmärkte unter Druck stehen. Die globalen Unsicherheiten führten auch zu Verlusten bei den US-Futures und den asiatischen Aktienmärkten. Zusätzlich hat die Deutsche Telekom angekündigt, weitere Stellen abbauen zu wollen, was die wirtschaftliche Situation in Deutschland weiter verschärfen könnte.
09.10.2023
08:38 Uhr

Der "Große Neustart": Eine dystopische Vision der Weltwirtschaft

Der "Great Reset", propagiert von Klaus Schwab und dem Weltwirtschaftsforum (WEF), ist eine Zukunftsvision, die seit Jahrzehnten entwickelt wird und durch verschiedene wirtschaftliche und technologische Entwicklungen an Schwung gewonnen hat. Auf den ersten Blick mag die Vision attraktiv erscheinen, aber die wirklichen Pläne sind dystopischer. Sie zielen auf die Begrenzung von Ressourcen ab, einschließlich der Abschaffung des privaten Eigentums und der Entwicklung sogenannter "Smart Cities". Die Überbevölkerungsfrage ist seit über 50 Jahren ein Thema und die globalistischen Eliten wollen nicht, dass der jährliche Ressourcenverbrauch so hoch wird, dass die Erde unbewohnbar wird. Der "Great Reset" ist eine radikale Umgestaltung der Welt, die von einer kleinen Gruppe von Eliten entworfen wurde, um die Kontrolle über die Ressourcen der Welt zu erlangen.
09.10.2023
05:00 Uhr

Tagesschau berichtet über Chrupalla - Arztbericht wird ignoriert

Die Tagesschau wird kritisiert, da sie in ihrer Berichterstattung über den Angriff auf den AfD-Chef Tino Chrupalla den vorläufigen Arztbericht ignoriert hat. Dieser Bericht enthält Hinweise auf eine Injektion am Oberarm des Politikers. Die Tagesschau berichtete zwar über negative Blutproben und fehlende Beweise für einen Angreifer, erwähnte jedoch den Arztbericht nicht. Dies wird als Beleg dafür gesehen, dass der Vorfall heruntergespielt und die AfD unterstellt wird, sie würde lügen. Zudem wird kritisiert, dass andere Politiker den Vorfall verharmlosten und für politische Zwecke nutzten. Es wird gefordert, sich wieder auf die Fakten zu konzentrieren und die politische Diskussion auf einer sachlichen Ebene zu führen.
09.10.2023
05:00 Uhr

Der Wohnungsmarkt in Deutschland: Ein Kampf ums Überleben

Die Suche nach einer Wohnung in Deutschland wird immer schwieriger und führt zu verstärkten Konflikten und Verunsicherung. 2022 wurden 175.290 Mietstreitigkeiten vor Gericht verhandelt. Laut Jens Beckert, Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung, kann der Wohnungsmangel zu politischer Instabilität führen, wenn das Vertrauen in den Staat schwindet. Bis 203 fehlen über eine Million Wohnungen in Deutschland, ein Mangel, den der Markt nicht decken kann. Beckert kritisiert die Politik, die sich nach dem Wohnungsbau der Siebziger und Achtziger Jahre zurückgezogen hat. Heute gibt es nur noch eine Million Sozialwohnungen, während elf Millionen Menschen Anspruch darauf haben. Beckert fordert, dass der Staat mehr Geld in die Hand nimmt und Mieter entlastet. Die aktuelle Politik scheint jedoch überfordert und nicht in der Lage, angemessene Lösungen zu finden.
09.10.2023
04:59 Uhr

Ex-Google-Manager warnt vor KI-generiertem Super-Virus: Ein bedrohliches Szenario

Mustafa Suleyman, Mitbegründer von Google DeepMind, warnt vor der Gefahr, dass KI zur Erzeugung eines künstlich generierten Super-Virus verwendet werden könnte. Im Podcast "The Diary of a CEO" äußert er Bedenken über die weit verbreitete Verfügbarkeit von KI-Tools und das Potenzial für Missbrauch durch deren breiten Zugang. Suleyman fordert eine "Strategie der Eindämmung" der Künstlichen Intelligenz, ähnlich der NATO-Strategie für Atomwaffen, und eine stärkere Regulierung durch die Politik. Er wird Ende Oktober an einem KI-Gipfel in Washington, D.C. teilnehmen, bei dem auch andere prominente Persönlichkeiten wie Elon Musk erwartet werden. In einem offenen Brief, unterzeichnet von mehr als 1.000 Wissenschaftlern und Geschäftsleuten, wurde bereits vor den Folgen sich rasant verbreitender Künstlicher Intelligenz gewarnt.
09.10.2023
04:59 Uhr

Neue Ölkrise droht: Nahost-Konflikt eskaliert - Israel/Palästina als 'neue Ukraine'?

Der langjährige Konflikt zwischen Israel und Palästina flackert wieder auf, mit Angriffen der Hamas auf Israel. Die USA haben bereits Unterstützung für Israel angekündigt. Die aktuellen Ereignisse könnten weitreichende Auswirkungen auf die globalen Ölmärkte haben und eine neue Ölkrise auslösen. In Zeiten der Unsicherheit wenden sich viele Anleger Edelmetallen wie Gold zu. Kritik gibt es an der deutschen Regierung, die sich in Bezug auf den Nahost-Konflikt zurückhält, obwohl Deutschland aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber Israel hat.
09.10.2023
04:59 Uhr

Neue EU-Regelung im Anmarsch: Der Anti-SUV-Führerschein

Die EU-Kommission plant eine neue Regelung, die einen sogenannten Anti-SUV-Führerschein einführen könnte. Diese Überarbeitung der Führerscheinrichtlinie zielt darauf ab, den Verkehr sicherer zu gestalten, könnte aber weitreichende und potenziell schädliche Auswirkungen haben. Insbesondere Fahranfänger, Senioren und SUV-Besitzer könnten betroffen sein. Der Vorschlag der französischen EU-Abgeordneten Karima Dell sieht vor, dass Inhaber der Führerscheinklasse B nur noch SUVs bis zu einem maximalen Leergewicht von 1,8 Tonnen fahren dürfen. Für größere Geländewagen wäre eine zusätzliche Fahrerlaubnis B+ erforderlich, die ab 21 Jahren erworben werden könnte. Die vorgeschlagenen Änderungen haben bereits viel Kritik hervorgerufen, insbesondere aufgrund der höheren Kosten für neue Führerscheinklassen.
09.10.2023
04:58 Uhr

Deutsche Telekom kündigt massiven Stellenabbau an: Ein Schlag ins Gesicht der deutschen Arbeiter

Die Deutsche Telekom plant einen massiven Stellenabbau. Die genaue Anzahl der betroffenen Stellen ist noch unklar, jedoch sollen allein beim internen IT-Dienstleister "Telekom IT" 1.300 Stellen wegfallen. Besonders betroffen sei die Zentrale in Bonn, wo laut "Handelsblatt" rund 2.000 Stellen gestrichen werden sollen. Die betroffenen Mitarbeiter sollen in einer Auffanggesellschaft untergebracht oder in den Vorruhestand bzw. Altersteilzeit geschickt werden. Die Telekom begründet den Stellenabbau mit Kosteneinsparungen und technologischen Fortschritten. Kritik wird an der Bundesregierung geübt, die nicht genug zum Schutz der Arbeiter tue. In diesen unsicheren Zeiten wird empfohlen, über alternative Anlageklassen wie Edelmetalle nachzudenken.
09.10.2023
04:58 Uhr

Hamas-Kämpfer behaupten: "Haben Waffen aus der Ukraine"

Palästinensische Hamas-Kämpfer behaupten in einem Video auf Telegram, Waffen aus der Ukraine erworben zu haben und drohen, diese gegen Israel einzusetzen. Dies wirft Fragen über die Kontrolle von Waffenverkäufen in der korruptionsanfälligen Ukraine auf. Die Ukraine steht bereits im Fokus von Ermittlungen von Europol wegen des Verdachts auf massiven Waffenschmuggel. Es wird gefordert, dass der Westen seine Rolle in der Waffenproduktion und -verteilung überdenkt und Verantwortung für die weltweiten Folgen übernimmt. Eine strengere Kontrolle und Verfolgung von Waffenverkäufen, besonders in Ländern wie der Ukraine, ist dringend notwendig.
09.10.2023
04:58 Uhr

NRW-Polizei hortet FFP2-Masken trotz Millionen-Bestand

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen plant weitere Käufe von Schutzmasken gegen Corona, obwohl sie bereits einen Bestand von 4,7 Millionen Masken hat. Dies wirft Fragen auf und ruft Kritik hervor. Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in NRW argumentiert, das Pandemiekonzept der Polizei sei "aufgrund der erlangten Erfahrungen dauerhaft angelegt". Kritiker hinterfragen den Umgang mit Ressourcen und Steuergeldern, da nicht genutzte Masken nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums entsorgt werden müssen. Zusätzlich lagern 213.000 Stoffmasken des Herstellers "van Laack" im Lager der NRW-Polizei, deren Beschaffung ohne Einholung weiterer Angebote erfolgte, was den Eindruck von Vetternwirtschaft erweckt.
09.10.2023
04:58 Uhr

Bayern und Hessen wählen: Vernichtende Schlappe für die Ampel, AfD triumphiert

In den Wahlen in Bayern und Hessen ist die AfD zur zweitstärksten Partei aufgestiegen, während die Ampelkoalition schwere Verluste erlitt. Die CSU konnte in Bayern ihre Führungsposition mit 36,5 Prozent behaupten, gefolgt von der AfD mit 16 Prozent und den Grünen mit 15,5 Prozent. Die SPD erreichte lediglich 8,5 Prozent. In Hessen gewann die Union mit 34,5 Prozent, mit der AfD auf Platz zwei mit 17 Prozent und den Grünen knapp dahinter mit 15,5 Prozent. Die SPD erreichte nur 15 Prozent. Die Linke schied mit 3,5 Prozent aus dem Landtag aus. Die Ergebnisse deuten auf einen Wunsch nach Veränderung in der Bevölkerung hin und stellen eine Herausforderung für die traditionellen Parteien dar.
09.10.2023
04:58 Uhr

Wahldebakel für die Ampel-Koalition: Migrationspolitik als entscheidender Faktor

Die Ampel-Koalition erlitt bei den jüngsten Wahlen in Hessen und Bayern eine herbe Niederlage, mit historischen Tiefständen für die Sozialdemokraten und einem Verlust des FDP-Sitzes im bayerischen Landtag. Experten zufolge war die Migrationspolitik ein entscheidender Faktor, wobei 80 Prozent der Wähler eine andere Migrationspolitik wünschen, insbesondere eine Begrenzung des Zuzugs nach Deutschland. Die Wähler vertrauten eher der Union und der AfD in Migrationsfragen. Die Ampel-Koalition steht unter Kritik, da sie keine Lösung für den anhaltenden Zustrom von Asylbewerbern gefunden hat. Die FDP könnte durch ihre Beteiligung in der Ampel-Koalition existenzgefährdet sein. Sowohl die Union als auch die AfD profitierten von der negativen Stimmung gegenüber der Ampel-Koalition. Die Wahlergebnisse sind ein klares Signal gegen die aktuelle Migrationspolitik der Ampel-Koalition.
08.10.2023
20:18 Uhr

Ampel-Koalition erleidet bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern herbe Niederlage

Die Ampel-Koalition hat bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern deutliche Verluste erlitten. Vor allem die SPD und die FDP mussten Rückschläge hinnehmen, während die Union und die AfD profitierten. Bei den Wählern war insbesondere die Migrationspolitik der Ampel-Regierung umstritten. Auch die Grünen verloren Stimmen, was unter anderem auf die umstrittene Energiepolitik und hohe Strompreise zurückgeführt wird. Laut Politikwissenschaftler Jürgen Falter ist eine Fortsetzung der Ampel-Koalition auf Bundesebene unwahrscheinlich.
07.10.2023
20:32 Uhr

Das Ford-Debakel: Fast 300 Arbeitsplätze in Gefahr - Wer trägt die Schuld?

Fast 300 Arbeitsplätze im Ford-Werk in Saarlouis sind bedroht. Die Ursache ist die Entscheidung Fords, kein Elektroauto in Saarlouis zu produzieren. Ford trägt laut BILD 50% der Schuld. Der Betriebsrat wirft dem Unternehmen vor, die Mitarbeiter im Unklaren gelassen zu haben. 35% der Schuld wird der SPD-Landesregierung zugeschrieben, die auf Subventionen setzte, um Ford im Saarland zu halten, aber keinen Investor präsentieren konnte. Die alte Landesregierung aus CDU und SPD trägt 10% der Schuld, da sie zu lange auf die Automobil-Branche setzte. Der Ford-Betriebsrat trägt 5% der Schuld, da er zu lange schwieg. Das Debakel zeigt das Versagen von Politik und Wirtschaft, Arbeitsplätze und die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland zu sichern.
07.10.2023
11:51 Uhr

Personalabbau bei der Deutschen Bahn: Führungskräfte und Lokführer auf dem Abstellgleis

Die Deutsche Bahn plant einen massiven Personalabbau bei der Güterverkehrstochter DB Cargo. Es sollen 120 Führungspositionen, 400 Lokführerstellen und 200 Verwaltungsstellen gestrichen werden. Die Kürzungen betreffen alle Ebenen der Führungsstruktur und sollen sich über ganz Deutschland erstrecken. Arbeitnehmervertreter und Aufsichtsratsmitglieder äußerten Zweifel an den Plänen. Die betroffenen Lokführer sollen sich bei Tochterfirmen bewerben, allerdings sollen nur etwa 75 Prozent von diesen übernommen werden. Der Personalabbau soll über fünf Jahre gestreckt und möglichst schonend gestaltet werden. Es bleibt unklar, wie die Deutsche Bahn ihre Ziele erreichen will.
07.10.2023
08:50 Uhr

Umfragetief vor Landtagswahlen: Ampelkoalition droht Verlust der Mehrheit

Die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen steht laut jüngsten Umfragen vor einem deutlichen Abwärtstrend und droht, ihre Mehrheit zu verlieren. Besonders vor den anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist die Unzufriedenheit der Wähler mit der Bundesregierung groß. Aktuelle Umfragewerte zeigen, dass 68% der Deutschen unzufrieden mit der Arbeit der Ampel sind. Die SPD kommt nur noch auf 17%, die FDP auf 6% und die Grünen auf 14%. Insgesamt erreichen die Ampelparteien somit nur noch 37% - weit entfernt von der parlamentarischen Mehrheit. Stärkste Kraft bleibt die Union mit 27%. Die Konsequenzen dieser Entwicklung sind noch unklar, doch die Ampelkoalition muss sich auf harte Zeiten einstellen.
06.10.2023
19:59 Uhr

Keine finanzielle Unterstützung mehr für "Seenot-Retter"?

Die Ampelkoalition unter Führung der Bundesregierung plant, die finanzielle Unterstützung für private Seenot-Retter im Mittelmeer einzustellen. Diese Entscheidung könnte im nächsten Bundeshaushalt kontrovers diskutiert werden. 2023 zahlte das Auswärtige Amt zwei Millionen Euro an Organisationen, die sich für die Rettung von Flüchtlingen einsetzen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisiert, dass Deutschland damit das Geschäft der Schlepper fördert. Die Grünen-Fraktion setzt sich für die Fortsetzung der Zahlungen ein, während das Kanzleramt dagegen ist. Die endgültige Entscheidung wird Mitte November im Haushaltsausschuss getroffen. Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wollen statt Seenot-Retter andere Hilfsorganisationen für Flüchtlinge unterstützen. Sollten die Grünen die Finanzierung der Seenot-Retter wieder in den Haushalt aufnehmen, könnte das zu Spannungen mit Italien führen.
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