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Magazin - News
- Seite 18
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 18
26.03.2025
10:15 Uhr
Huthi-Terror legt Welthandel lahm: US-Schiffe meiden Rotes Meer
Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz blockiert das Rote Meer, wodurch drei Viertel aller US-Handelsschiffe gezwungen sind, Afrika zu umfahren. Bei einem jüngsten Vorfall wurde ein US-Zerstörer 23-mal angegriffen, während US-Gegenschläge bereits wichtige Huthi-Führungskräfte und Infrastruktur ausgeschaltet haben.
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26.03.2025
10:14 Uhr
Dramatischer Niedergang: Apotheken-Sterben in Deutschland nimmt bedrohliche Ausmaße an
Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist auf einen historischen Tiefstand von 17.041 gesunken, nachdem allein im vergangenen Jahr 530 Apotheken schließen mussten. Als Hauptgründe gelten Fachkräftemangel und chronische Unterfinanzierung, wobei die Kosten für Apotheken stark gestiegen sind, während das Apothekenhonorar seit 2013 nicht mehr angepasst wurde.
26.03.2025
10:05 Uhr
Brandenburgs Ministerpräsident kündigt Rotstift-Politik an - Bürger müssen den Gürtel enger schnallen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigt in seiner Regierungserklärung massive Einsparungen an, da das Land künftig mit deutlich geringeren finanziellen Mitteln auskommen muss. Die Einschnitte betreffen besonders das Bildungssystem, wo Lehrer mehr unterrichten sollen, sowie die medizinische Versorgung in ländlichen Gebieten.
26.03.2025
10:04 Uhr
Günther warnt vor "Goldrausch" bei Milliarden-Schuldenpaket - Bürger zahlen die Zeche
Die schleswig-holsteinische Landesregierung plant eine massive Neuverschuldung von über einer Billion Euro, wobei Ministerpräsident Günther vor einem "Goldrausch" warnt. Die Regierung rechtfertigt die Pläne mit notwendigen Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit, während Kritiker vor den langfristigen Folgen für künftige Generationen und Steuerzahler warnen.
26.03.2025
10:04 Uhr
Brandenburgs Ministerpräsident fordert härtere Gangart in der Asylpolitik - Grenzkontrollen und konsequente Abschiebungen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert in einer Regierungserklärung eine härtere Gangart in der Asylpolitik mit verstärkten Grenzkontrollen und konsequenten Abschiebungen. Parallel dazu soll die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt beschleunigt werden, während er sich gleichzeitig gegen Rassismus und Extremismus positioniert.
26.03.2025
10:04 Uhr
Trump's Gold Card Programm: 5 Milliarden Dollar Einnahmen an nur einem Tag
Die von Donald Trump initiierte "Gold Card"-Initiative scheint sich zu einem durchschlagenden Erfolg zu entwickeln. Nach Angaben des US-Handelsministers Howard Lutnick seien allein an einem Tag 1.000 dieser exklusiven Aufenthaltsgenehmigungen verkauft worden - zu einem Stückpreis von jeweils 5 Millionen Dollar. Ein bemerkenswerter Erfolg, der die maroden Staatskassen der USA mit satten 5 Milliarden Dollar in nur 24 Stunden gefüllt haben soll.
Das Programm, das offiziell in etwa zwei Wochen starten soll, werde derzeit technisch von niemand Geringerem als Tech-Visionär Elon Musk implementiert....
26.03.2025
09:49 Uhr
Solidaritätszuschlag bleibt: Verfassungsgericht schützt Ampel-Regierung vor Milliarden-Desaster
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage gegen den Solidaritätszuschlag abgewiesen und die Ergänzungsabgabe für verfassungskonform erklärt, wodurch die Steuer für die oberen zehn Prozent der Einkommensbeziehenden bestehen bleibt. Die Entscheidung bewahrt den Staat vor möglichen Rückzahlungsforderungen von bis zu 60 Milliarden Euro und sichert jährliche Einnahmen von 12,6 Milliarden Euro.
26.03.2025
09:21 Uhr
Merz verteidigt Schuldenpolitik - CDU-Stadtverband tritt aus Protest geschlossen aus
Die von Friedrich Merz verteidigte neue Schuldenpolitik der CDU führt zu massiven Spannungen in der Partei, wobei der komplette CDU-Stadtverband Kühlungsborn aus Protest ausgetreten ist. In einer Videobotschaft rechtfertigte Merz die milliardenschwere Neuverschuldung als notwendige "Richtungsentscheidung" für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, während parallel die Koalitionsverhandlungen mit der SPD bei wichtigen Themen wie Migration und Tempolimit stocken.
26.03.2025
09:15 Uhr
EU-Führerscheinreform: Brüssel greift nach der totalen Kontrolle über Europas Autofahrer
Die EU-Führerscheinreform sieht eine Erneuerungspflicht alle 15 Jahre sowie EU-weite Gültigkeit von Fahrverboten vor. Bis 2030 soll ein einheitlicher digitaler EU-Führerschein eingeführt werden, während obligatorische Gesundheitschecks bei der Führerscheinausstellung geplant sind.
26.03.2025
09:15 Uhr
Schwarzes Meer: Scheinbare Annäherung zwischen Moskau und Kiew unter fragwürdigen Bedingungen
Russland und die Ukraine verhandeln über eine Waffenruhe im Schwarzen Meer, wobei Moskau weitreichende Bedingungen wie die Aufhebung westlicher Sanktionen stellt. Experten warnen vor einer einseitigen Einigung zugunsten Russlands, während der ukrainische Präsident Selenskyj eine mögliche Schwächung der westlichen Position befürchtet.
26.03.2025
09:14 Uhr
Skandal bei der Dortmunder Polizei: Mitarbeiter soll kinderpornografisches Material verbreitet haben
Ein 41-jähriger Mitarbeiter der Dortmunder Polizei steht unter Verdacht, im Darknet kinderpornografische Inhalte verbreitet zu haben. Bei Durchsuchungen seiner Wohnung und des Arbeitsplatzes wurden 92 Asservate sichergestellt, der Verdächtige wurde vom Dienst suspendiert und ihm drohen bis zu 15 Jahre Haft.
26.03.2025
08:55 Uhr
Trump rechnet mit EU ab: „Absolut schrecklich zu uns" - Scharfe Kritik an europäischen Schmarotzern
Donald Trump hat in einer scharfen Stellungnahme die EU als Schmarotzer bezeichnet und kritisierte besonders die europäische Handelspolitik als "absolut schrecklich". Durchgesickerte Chat-Protokolle aus seinem Führungskreis offenbaren weitere abfällige Äußerungen über Europa, besonders im Kontext des Jemen-Konflikts, wo die USA trotz geringerer Handelsabhängigkeit die Hauptlast der militärischen Intervention tragen.
26.03.2025
08:54 Uhr
Eritreische Terror-Organisation in Deutschland: Bundesweite Razzien decken erschreckendes Ausmaß auf
Bei bundesweiten Razzien in sechs Bundesländern durchsuchten Ermittler 19 Objekte im Zusammenhang mit der eritreischen Terrororganisation "Brigade N'Hamedu". Den 17 Beschuldigten wird die Gründung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen, die bei Veranstaltungen in Deutschland gewaltsam gegen Unterstützer der eritreischen Regierung und Polizeibeamte vorging.
26.03.2025
08:50 Uhr
Politisches Erdbeben in Frankreich: Marine Le Pen droht Ausschluss von Wahlen
Marine Le Pen droht aufgrund des Vorwurfs der Veruntreuung von EU-Geldern ein fünfjähriges Wahlverbot, wobei das Urteil am 31. März verkündet werden soll. Die Staatsanwaltschaft fordert neben Freiheits- und Geldstrafe eine sofortige Vollstreckung des Wahlverbots, selbst bei einer möglichen Berufung, während Le Pen von politischer Verfolgung und einem Angriff auf die Demokratie spricht.
26.03.2025
08:42 Uhr
USA verhandelt mit syrischer Übergangsregierung - Sanktionserleichterungen gegen harte Bedingungen
US-Regierungsvertreter haben erstmals Gespräche mit der syrischen Übergangsregierung unter Präsident Sharaa aufgenommen und bieten Sanktionserleichterungen gegen strenge Auflagen an. Die USA fordern dabei die Vernichtung von Chemiewaffen und den Verzicht auf ausländische Kämpfer in Regierungspositionen, während die Kontrolle über syrische Öl- und Gasfelder im Nordosten weiterhin bei den USA liegt.
26.03.2025
08:41 Uhr
Schweden verschärft Einbürgerungsregeln: Deutlich höheres Einkommen für Ausländer gefordert
Schweden verschärft die Einbürgerungsregeln und fordert ab Juni 2026 von Einbürgerungswilligen ein Jahreseinkommen in Höhe des Dreifachen des Grundeinkommens (etwa 1.830 Euro brutto monatlich). Die Maßnahme ist Teil einer strengeren Migrationspolitik, nachdem Statistiken zeigen, dass etwa die Hälfte der Arbeitslosen und 60 Prozent der Sozialleistungsempfänger einen nicht-europäischen Hintergrund haben.
26.03.2025
08:41 Uhr
EU plant Milliarden-Strafe gegen Meta - Trump droht mit Vergeltung
Die EU-Kommission plant eine Milliardenstrafe gegen Meta wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Markets Act, wobei dem Konzern vorgeworfen wird, Nutzern keine faire Wahl beim Umgang mit personenbezogenen Daten zu lassen. Die drohende Sanktion führt zu heftigen Reaktionen in den USA, wo Ex-Präsident Trump mit Vergeltungsmaßnahmen droht und Republikaner einen gezielten Angriff auf US-Konzerne vermuten.
26.03.2025
08:41 Uhr
USA droht China mit Strafzöllen - Pekings Ölgeschäfte mit Venezuela im Visier
Die USA drohen China mit 25-prozentigen Strafzöllen auf Importe ab April 2025, falls Peking weiterhin venezolanisches Öl kauft. China, das derzeit täglich 500.000 Barrel Öl aus Venezuela importiert, zeigt sich von den Drohungen unbeeindruckt und weist die "illegalen einseitigen Sanktionen" scharf zurück.
26.03.2025
08:35 Uhr
Thyssenkrupp vor dem Kollaps: Deutschlands Stahlindustrie am Abgrund
Thyssenkrupp plant einen massiven Stellenabbau von über 11.000 Arbeitsplätzen in den nächsten sechs Jahren, was mehr als 40 Prozent der aktuellen Belegschaft entspricht. Die Produktionskapazitäten sollen von 11,5 auf 9 Millionen Tonnen reduziert werden, während eine IW-Studie einen möglichen volkswirtschaftlichen Schaden von über 16 Milliarden Euro prognostiziert.
26.03.2025
08:15 Uhr
Deutschland im Niedergang: Eine schonungslose Abrechnung mit dem politischen System
Eine junge Unternehmerin übt in einem emotionalen Beitrag scharfe Kritik am politischen System Deutschlands und beklagt dabei insbesondere Wählertäuschung, kulturellen Ausverkauf und politische Fehlentscheidungen. Sie kommt zu dem Schluss, dass eine Trennung von Deutschland für sie der einzige Ausweg sei, da das Land seine eigenen Werte und Traditionen aufgebe.
26.03.2025
08:15 Uhr
Alarmruf aus der Bundeswehr: General warnt vor russischem Angriff auf die NATO
Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer warnt vor einem möglichen russischen Angriff auf NATO-Territorium ab 2029 und verweist auf die massive Überlegenheit Russlands bei der Panzerproduktion. Die Bundeswehr müsse bis dahin "kriegstüchtig" werden, während der Verfassungsschutz vor zunehmend aggressiveren russischen Methoden von Propaganda bis Sabotage warnt.
26.03.2025
08:15 Uhr
Demokratie in Gefahr: NGOs und Lobbyisten übernehmen die Kontrolle in Deutschland
In Deutschland wächst der Einfluss von Lobbyisten und NGOs auf politische Entscheidungen, wobei besonders in Brüssel und durch verschiedene Umweltorganisationen massive Einflussnahme stattfindet. Die Organisationen erhalten teilweise Millionenbeträge aus Steuergeldern, während gleichzeitig eine zunehmende Radikalisierung verschiedener Gruppierungen zu beobachten ist.
26.03.2025
08:14 Uhr
Ampel-Regierung setzt umstrittene Afghanistan-Politik fort: Neuer Charterflug mit unbekannter Passagierzahl
Ein weiterer Charterflug mit afghanischen Staatsangehörigen soll am Donnerstag in Hannover landen, wobei das Innenministerium keine Angaben zur Passagierzahl macht. Derzeit warten etwa 2.800 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage in Pakistan, deren Unterbringung und Versorgung den Steuerzahler bisher 82,7 Millionen Euro gekostet hat.
26.03.2025
08:09 Uhr
Steuererhöhung auf 49%: SPD plant radikalen Angriff auf Leistungsträger
Die SPD plant laut "Bild"-Zeitung eine deutliche Erhöhung der Steuersätze, wobei der Spitzensteuersatz von 42 auf 47 Prozent und der Reichensteuersatz von 45 auf 49 Prozent steigen soll. Diese Steuererhöhungen gehen damit deutlich über die im Wahlkampf angekündigten Anpassungen hinaus.
26.03.2025
08:08 Uhr
Zeitumstellung: Spanische Forscher fordern radikales Umdenken - Traditionelle Werte im Fokus
Spanische Forscher fordern bei der Zeitumstellung eine Rückbesinnung auf natürliche Lebensrhythmen und schlagen eine Verschiebung auf Anfang April und Oktober vor. Die Wissenschaftler kritisieren die aktuelle, ideologisch geprägte Debatte und verweisen auf historische Beispiele, wie Menschen ihren Tagesablauf natürlich an Sonnenauf- und -untergang anpassten.
26.03.2025
08:08 Uhr
EU verschärft Verkehrsregeln: Fahrverbote bald europaweit gültig
Die EU hat eine weitreichende Verschärfung der Verkehrsregeln beschlossen, wonach Fahrverbote künftig in allen EU-Ländern gelten werden. Die Neuregelung betrifft besonders schwere Verkehrsdelikte wie Trunkenheit am Steuer oder Unfälle mit Todesfolge, wobei die Fahrverbote mindestens drei Monate betragen und der Rechtsweg ausgeschöpft sein muss.
26.03.2025
08:07 Uhr
Trumps Wahlrechtsreform: Kampf gegen Manipulation oder Einschränkung der Demokratie?
US-Präsident Trump hat per Erlass eine weitreichende Wahlrechtsreform verfügt, die strengere Anforderungen an Wählerregistrierung und Briefwahl stellt. Die Reform, die Trump als Schutz der Wahlintegrität bezeichnet, könnte etwa 21,3 Millionen Wahlberechtigte betreffen, die nicht über die nun geforderten Staatsbürgerschaftsnachweise verfügen.
26.03.2025
08:07 Uhr
DAX im Stillstand: Anleger zwischen Zoll-Hoffnung und Gewinnmitnahmen
Nach einem Plus von 1,1 Prozent am Vortag verharrt der DAX heute bei 23.113 Punkten, während sich die Märkte an die vagen Äußerungen des US-Präsidenten bezüglich möglicher Zollerleichterungen klammern. Die technische 21-Tage-Linie konnte dem Verkaufsdruck standhalten, was als positives Signal gewertet wird.
26.03.2025
08:07 Uhr
Erdogan greift nach der absoluten Macht - Demokratie in der Türkei am Ende?
Nach der Niederlage seiner AKP bei den türkischen Kommunalwahlen im März 2024 verschärft Präsident Erdogan sein Vorgehen gegen politische Gegner, wobei die Verhaftung des populären Istanbuler Bürgermeisters İmamoğlu den vorläufigen Höhepunkt markiert. Vor dem Hintergrund einer schweren Wirtschaftskrise und galoppierenden Inflation nutzt Erdogan die gleichgeschaltete Justiz, um seine Macht zu festigen und die Türkei zunehmend in eine Autokratie zu verwandeln.
26.03.2025
08:06 Uhr
Tesla-Absturz in Europa: Musk's E-Auto-Imperium verliert dramatisch an Boden
Tesla verzeichnet in der EU einen dramatischen Einbruch der Verkaufszahlen mit nur 19.000 Neuzulassungen in den ersten zwei Monaten des Jahres, was einer Halbierung gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht. Während der Gesamtmarkt für E-Autos um 25 Prozent wächst, leidet Tesla besonders unter Musks rechtspopulistischen Äußerungen und der daraus resultierenden Imageschäden.
26.03.2025
08:06 Uhr
Deutschlands Rüstungsindustrie boomt: Vom Autobauer zum Panzerschmied
Ein dramatischer Wandel vollzieht sich derzeit auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Während traditionelle Industriezweige wie die Automobilbranche unter Druck geraten und Stellen abbauen, erlebt die Rüstungsindustrie einen beispiellosen Boom. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Allein in den kommenden Jahren werden die europäischen NATO-Länder voraussichtlich jährlich 72 Milliarden Euro in Rüstungsgüter investieren.
Die Situation spitzt sich dramatisch zu. Je nachdem, wie stark die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, könnten bis 2030 zwischen 160.000 und 760.000 Fachkräfte in der Rüstungsbranche fehlen. Diese alarmierenden Zahlen stammen aus einer aktuellen Studie der...
26.03.2025
08:00 Uhr
Moody's schlägt Alarm: US-Staatsfinanzen steuern auf gefährlichen Kurs zu
Die Ratingagentur Moody's warnt vor der kritischen Entwicklung der US-Staatsfinanzen, die mit einer Verschuldung von über 34 Billionen Dollar und steigenden Zinszahlungen zu kämpfen haben. Die politische Pattsituation in Washington verschärft die Situation zusätzlich, während Anleger und Zentralbanken verstärkt nach Alternativen zum US-Dollar suchen.
26.03.2025
07:54 Uhr
Überraschende Kehrtwende: USA wollen Russlands Rolle im Welthandel stärken
Die USA signalisieren eine überraschende Bereitschaft zur Normalisierung der Handelsbeziehungen mit Russland und wollen dessen Position im globalen Agrar- und Düngemittelhandel stärken. In bilateralen Gesprächen in Saudi-Arabien wurden weitreichende Vereinbarungen getroffen, darunter Abkommen zur sicheren Schifffahrt im Schwarzen Meer und zum Schutz von Energieanlagen beider Länder.
26.03.2025
07:54 Uhr
Bargeld-Versorgung in Gefahr: Bundesbank schlägt Alarm wegen schwindender Geldautomaten
Die Bundesbank warnt vor einer zunehmend problematischen Bargeldversorgung in Deutschland, da bereits 3,6 Millionen Bürger in Ortschaften ohne Bankfiliale oder Geldautomaten leben. Während Banken ihre Infrastruktur aus Kostengründen reduzieren, sind besonders ländliche Regionen und ältere Menschen von dieser Entwicklung betroffen.
26.03.2025
07:52 Uhr
EU verschärft Verkehrsregeln: Führerscheinentzug gilt künftig in allen Mitgliedsstaaten
Die EU plant eine Verschärfung der Verkehrsregeln, wonach Führerscheinentzüge künftig in allen Mitgliedsstaaten gelten sollen. Bei Geschwindigkeitsübertretungen von 50 km/h, in Wohngebieten bereits ab 30 km/h, droht ein EU-weiter Führerscheinentzug, zudem soll bis 2030 ein digitaler Führerschein eingeführt werden.
26.03.2025
07:51 Uhr
Neuer Deutschland-Plan: Union und SPD einigen sich auf radikale Kehrtwende
Nach der Entlassung von Bundeskanzler Scholz und seinem Kabinett verhandeln Union und SPD über eine neue Regierungskoalition, die einen radikalen Kurswechsel in der deutschen Politik vorsieht. Die geplanten Änderungen umfassen die Abkehr vom Heizgesetz, eine Verschiebung des Kohleausstiegs auf 2038, massive Investitionen in Infrastruktur und eine Stärkung der inneren Sicherheit.
26.03.2025
07:51 Uhr
Grüner Wahnsinn: Solarausbau droht deutsches Stromnetz zu kollabieren
Der massive Ausbau von Solaranlagen in Deutschland führt zunehmend zu kritischen Überlastungen des Stromnetzes, wie Netzbetreiber warnen. In der baden-württembergischen Stadt Walldorf zeigt sich das Problem exemplarisch, wo subventionierte Solaranlagen mehr Strom produzieren als benötigt wird, was bereits zu lokalen Stromabschaltungen führt.
26.03.2025
07:51 Uhr
Politisches Erdbeben: AfD rückt der Union bedrohlich nahe - Ampel im freien Fall
Laut aktueller YouGov-Umfrage liegt die Union mit 26 Prozent nur noch knapp vor der AfD (24 Prozent), während die Ampel-Parteien dramatisch an Zustimmung verlieren. Die SPD fällt auf 15 Prozent, die Grünen stehen bei 12 Prozent, und die FDP würde mit 3 Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen, während im linken Spektrum Die Linke (10 Prozent) und das BSW (5 Prozent) zulegen können.
26.03.2025
07:50 Uhr
CDU-Stadtverband Kühlungsborn: Massenaustritt aus Protest gegen Merz' Schuldenpolitik
Fast der komplette CDU-Stadtverband Kühlungsborn in Mecklenburg-Vorpommern tritt aus Protest gegen Friedrich Merz' Politik aus der Partei aus. Die 14 ausgetretenen Mitglieder, darunter fast der gesamte Vorstand, kritisieren besonders die Aufweichung der Schuldenbremse und die Verankerung der Klimaneutralität im Grundgesetz.
26.03.2025
07:49 Uhr
Baerbocks dreister Migrations-Vorstoß: Außenministerin wirbt in Syrien für weitere Masseneinwanderung
Bei der Einweihung der deutschen Botschaft in Damaskus warb Außenministerin Annalena Baerbock für Migration nach Deutschland und begründete dies mit der niedrigen Geburtenrate sowie dem Bedarf an deutschsprachigen Menschen. Die Aussagen stoßen auf Kritik, da bereits über eine halbe Million Syrer in Deutschland Bürgergeld beziehen, was monatliche Kosten von etwa 340 Millionen Euro verursacht.
26.03.2025
07:49 Uhr
Belgien führt digitale Zwangs-ID ein: Der nächste Schritt in Richtung totaler Kontrolle
Die belgische Regierung plant die verpflichtende Einführung einer digitalen ID für die Nutzung sozialer Medien bis November 2026, wobei die digitalen Ausweise auf Smartphones auch für Online-Authentifizierung, elektronische Signaturen und Reisen im Schengen-Raum genutzt werden sollen. Die Maßnahme wird offiziell mit dem Kinderschutz begründet, bedeutet aber faktisch das Ende der Online-Anonymität für alle Bürger.
26.03.2025
07:48 Uhr
Demokratie in Gefahr: Schwarz-Rot plant drastische Einschränkung des Wahlrechts
CDU/CSU und SPD planen eine Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen, wonach nach zweimaliger Verurteilung wegen Volksverhetzung das Wahlrecht entzogen werden soll. Diese Maßnahme, die bisher nur bei Hochverrat oder Landesverrat möglich war, stößt auf heftige Kritik und wird als Eingriff in demokratische Grundrechte gewertet.
26.03.2025
07:48 Uhr
Sicherheitspanne im Weißen Haus: Journalist erhält Zugang zu geheimen Militärchats der Trump-Regierung
Durch eine Panne erhielt ein kritischer Journalist versehentlich Zugang zu einer geheimen Signal-Chatgruppe hochrangiger Trump-Regierungsmitglieder, in der sensible Militäroperationen und abfällige Bemerkungen über europäische Verbündete diskutiert wurden. Der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz übernahm die Verantwortung für den Vorfall, während Trump die Affäre herunterspielt und stattdessen das "Atlantic"-Magazin attackiert.
26.03.2025
07:48 Uhr
Geheimer Notfallplan enthüllt: Diese Unternehmen sollen der Bundeswehr im Kriegsfall helfen
Laut eines geheimen Notfallplans sollen große deutsche Privatunternehmen wie Deutsche Bahn, Lufthansa sowie Krankenhäuser die Bundeswehr im Bündnisfall unterstützen. Die Unternehmen würden dabei besonders in den Bereichen Logistik, Transport und medizinische Versorgung zum Einsatz kommen, wo die Bundeswehr seit Jahren Defizite aufweist.
26.03.2025
07:48 Uhr
Justiz-Hammer: Bundeskanzler als "Volksschädling" zu bezeichnen ist keine Straftat
Das Bayerische Oberste Landesgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung von Bundeskanzler Olaf Scholz als "Volksschädling" keine strafbare Beleidigung darstellt. Das Urteil, das im Rahmen eines Falls während einer Corona-Demonstration in Ingolstadt gefällt wurde, setzt neue Maßstäbe für die Grenzen der Meinungsfreiheit und die juristische Bewertung von Politikerbeleidigungen.
26.03.2025
07:45 Uhr
Heikle Annäherung im Schwarzen Meer: USA vermitteln zwischen Moskau und Kiew
Die USA vermitteln zwischen Russland und der Ukraine mit separaten Abkommen zur Reduzierung von Konflikten im Schwarzen Meer, wobei beide Seiten auf Angriffe verzichten und Energieanlagen verschonen sollen. Im Gegenzug verspricht Washington die Wiederherstellung von Russlands Zugang zum internationalen Agrar- und Düngemittelmarkt, während die Ukraine skeptisch bleibt und russischen Kriegsschiffen nur die östliche Hälfte des Schwarzen Meeres zugesteht.
26.03.2025
07:35 Uhr
Staatliche Medienförderung: SPD plant Angriff auf die Pressefreiheit
Die SPD plant die Einführung eines steuerfinanzierten "Medieninnovationsfonds" zur Unterstützung "politisch zuverlässiger" Medien, was auf heftige Kritik stößt. Die Finanzierung soll aus dem kürzlich beschlossenen 500-Milliarden-Schuldentopf erfolgen, wobei die Digitalisierung von Verlagen und der Kampf gegen "Desinformation" als offizielle Begründung genannt werden.
26.03.2025
07:14 Uhr
Schwarz-Rote Sondierungen: Migrations-Begrenzung und Atomkraft spalten die Gemüter
Bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD zeigen sich tiefe Differenzen in zentralen Themen wie Migration, Wehrpflicht und Energiepolitik. Während bei der Migrationsbegrenzung grundsätzliche Einigkeit herrscht, prallen bei der Atomkraft und dem Kohleausstieg die Positionen aufeinander, wobei letzterer von 2030 auf 2038 verschoben werden soll.
26.03.2025
07:11 Uhr
Europas fatale Rohstoff-Abhängigkeit: Selbst bescheidene Ziele kaum erreichbar
Die EU ist bei kritischen Rohstoffen wie Seltenen Erden und Platinmetallen zu 100% von Importen abhängig, vor allem aus China und Russland. Trotz ambitionierter Ziele im Critical Raw Materials Act wird Europa auch künftig maximal 20-30% seines Bedarfs selbst decken können, während Recycling-Bemühungen bisher kaum Erfolge zeigen.
26.03.2025
07:03 Uhr
Nächster Automobil-Zulieferer vor dem Aus: UBC Composites kämpft ums Überleben
Der Automobilzulieferer UBC Composites aus Murr hat beim Amtsgericht Heilbronn ein Eigenverwaltungsverfahren beantragt, wobei rund 170 Arbeitsplätze in Deutschland und der Slowakei gefährdet sind. Das Unternehmen, das bereits 2018 eine Insolvenz nur knapp abwenden konnte, nennt die schwache Konjunktur und die angespannte Situation in der Automobilindustrie als Hauptgründe für die wirtschaftliche Schieflage.
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